Donnerstag, 29.04.2010
Museum Einbeck
Dienstag, 27.04.2010
Zukunftstag 2010, Gruppe Landkreis Northeim
Nachrichten
Verbände teilen SPD-Vorbehalte am neuen Heimgesetz
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht sich durch die Anhörung zum neuen niedersächsischen Heimgesetz am Donnerstag in ihrer Kritik bestätigt. „Die Landesregierung hat einen rückständigen und ängstlichen Gesetzentwurf vorgelegt, der auf Bewahrung großer Einrichtungen setzt und weniger die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen im Auge hat. Die einhellige Kritik der Akteure im Pflege- und Behindertenbereich an zentralen Punkten des Entwurfs bestätigt diese Analyse“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Donnerstag in Hannover. mehr ...
01. September 2010 0 Kommentare
Prestigeprojekt Mehrgenerationenhäuser vor dem Ende
Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung mit, dass an eine Fortführung der Förderung nach Ablauf dieses Jahres nicht gedacht sei.
"Ministerin von der Leyen hat sich mit ihrem Projekt der Mehrgenerationenhäuser in Hannover und in Berlin profiliert und gebrüstet. mehr ...
30. August 2010 0 Kommentare
Armutsquote inakzeptabel hoch
Der am Freitag veröffentlichte Armutsbericht des Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN) bestätigt die Sorgen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bezüglich des Armutsrisikos in Niedersachsen. "Die Armutsquote in Niedersachsen stagniert mit 14,6 Prozent auf einem inakzeptabel hohen Niveau", erklärte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Freitag in Hannover. Im Jahr 2009 lag die Quote bei 14,7 Prozent. mehr ...
12. August 2010 0 Kommentare
SPD fordert Erdverkabelung in Niedersachsen
Raumordnungsverfahren aussetzen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht sich in ihren Befürchtungen zur überaus schleppenden Umsetzung von Erdkabel-Pilotprojekten bestätigt. „Der Gesetzgeber hat mit dem Bundesgesetz zum Energieleitungsausbau den Netzbetreibern die freiwillige Möglichkeiten zur Erdverkabelung eingeräumt“, sagte Andrea Schröder-Ehlers als zuständige Arbeitskreissprecherin der SPD-Fraktion am Donnerstag in Hannover. Mit großer Enttäuschung müsse man nun aber feststellen, dass die geplante Höchstspannungstrasse vom niedersächsischen Wahle (Gemeinde Vechelde, Kreis Peine) in Niedersachsen zum Umspannwerk Mecklar (Gemeinde Ludwigsau, Kreis Hersfeld-Rotenburg) in Hessen in den Planungsunterlagen keinerlei Erdverkabelung vorsehe. mehr ...
03. August 2010 0 Kommentare
Uwe Schwarz (SPD): Zahl der Organspender durch niedersächsisches Ausführungsgesetz und Transplantationsbeauftragte steigern
In Niedersachsen warten 12000 Menschen auf ein Spenderorgan. Jedes Jahr sterben etwa 1000 Menschen, weil für sie kein Spenderorgan zur Verfügung stand. Im Juni hat Sozialministerin Özkan verkündet, dass die Zahl der realisierten Organspenden in Niedersachsen in den ersten vier Monaten dieses Jahres um 25% gestiegen ist. „Leider verbirgt sich dahinter aber nur eine tatsächliche Steigerung um nur acht Organspenden, nämlich von 31 auf 39. Nach diesen Zahlen kann man nicht davon sprechen, auf einem guten Weg zu sein. mehr ...
25. Juni 2010 0 Kommentare
380 KV Leitung
SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck im Gespräch mit Vertretern der BI
Die SPD auf Kreisebene wird in seiner nächsten Vorstandssitzung mit Vertretern der Bürgerinitiative ein Gespräch führen, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen und zu prüfen, wie die Initiative weiter unterstützt werden kann. „Wir als SPD werden uns weiter dafür einsetzen, dass Hochspannungsleitungen unter der Erde verlegt werden müssen. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde auf Landeseben ein Gesetz zur Erdverkabelung verabschiedet, welches leider durch ein entsprechendes Bundesgesetz wieder eingeschränkt wurde. mehr ...
21. Juni 2010 0 Kommentare
Uwe Schwarz (SPD) machte Ortsdurchfahrt Vardeilsen zum Thema im Landtag
Vergangene Woche war der miserable Zustand der Landesstraße 546 Thema im Plenum des Niedersächsischen Landtages. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hat dort die Straßenschäden der Ortsdurchfahrt Vardeilsen sowie die immer wiederkehrende Hochwasserproblematik in der Ortschaft erneut eindrucksvoll dargestellt. „Wegen fehlender oder nicht ausreichend dimensionierter Regenablaufrohre sind die Anlieger in den letzten Jahren wiederholt komplett im Hochwasser abgesoffen, und zwar nicht nur bei Jahrhunderthochwasser“, so Uwe Schwarz. mehr ...
16. Juni 2010 0 Kommentare
„Google Street View“ im Landkreis Northeim?
SPD-Abgeordnete fordern: „Datenkrake Google in die Schranken weisen“
Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, auch durch den Landkreis Northeim, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. mehr ...
03. Juni 2010 0 Kommentare
Atomkraft: Schwarz-Gelb blendet Gesundheitsgefahren aus
CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag sind nicht gewillt, sich mit den gesundheitlichen Gefahren auseinanderzusetzen, die möglicherweise von Atomkraftwerken ausgehen. Jüngstes Beispiel ist das Verhalten von Schwarz-Gelb in der Sitzung des Sozialausschusses. „Die Vertreter der Regierungsfraktionen blockieren nach wie vor alle Anträge, die sich mit Atomenergie beschäftigen. Das betrifft vor allem die Themen Leukämie in der Elbmarsch und die KIKK-Studie des Deutschen Kinderkrebsregisters in Mainz sowie den von der SPD eingebrachten Antrag zur Erforschung einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung durch Tritium“, berichtete Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Hannover. mehr ...
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