Uwe Schwarz: Deutliche Erhöhung des Landesblindengeldes war überfällig

 

Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 hat die rot-grüne Landesregierung eine weitere Erhöhung des Landesblindengeldes beschlossen. Schon mit dem ersten rot-grünen Haushalt 2014 wurde das Landesblindengeld erhöht.

„Wir haben uns als SPD-Fraktion seit Jahren für eine deutliche Erhöhung des Landesblindengeldes eingesetzt, um dem besonderen Hilfsbedarf für blinde- und sehbehinderte Menschen zu berücksichtigen. Wir haben auch erstmalig überfällige Verbesserungen für taubblinde Menschen vorgenommen. Der nun beschlossene Schritt der Erhöhung von monatlich 300 auf 375 Euro bedeutet für alle Betroffenen eine deutliche Verbesserung ihrer Lebenssituation“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.

„Die Tatsache, dass das Landesblindengeld unter der CDU-Sozialministerin Ursula von der Leyen noch vollständig abgeschafft werden sollte, zeigt, dass wir hier einen langen und steinigen Weg hinter uns gebracht haben“, so der SPD-Gesundheitsexperte. „Mit dieser überfälligen Erhöhung verlässt Niedersachsen beim Landesblindengeld endlich einen hinteren Platz im Bundesvergleich. Unser Ziel, das Niveau der Pflegestufe II zu erreichen, werden wir dabei nicht aus den Augen verlieren. Langfristig muss das Blindengeld der Bundesländer in ein Bundesteilhabegeld für alle behinderten Menschen überführt werden. Ein Landesblindengeld nach Kassenlage des jeweiligen Bundeslandes widerspricht elementar dem Grundsatz einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz fest.

Insgesamt werden die Mittel, die das Land Niedersachsen als Blindengeld auszahlt, nun um 4 Millionen auf 29 Millionen Euro pro Jahr steigen.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Betroffenen und ein weiterer Beitrag dieser rot-grünen Landesregierung für ein soziales Niedersachsen“, betont Uwe Schwarz.

 

 


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