Uwe Schwarz (SPD): „Bessere Personalausstattung in Krankenhäusern als Zukunftsoptionen?“

 

Die Situation der Pflege in deutschen Krankenhäusern und Kliniken hinterfragt der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialexperte Uwe Schwarz jetzt in einer kleinen Anfrage an die niedersächsische Landesregierung. Uwe Schwarz: „Die Situation wird weiter geprägt durch eine akute Leistungsverdichtung mit steigenden Fallzahlen, kürzeren Verweildauern und demografisch bedingt mehr demenziell erkrankten, behinderten und pflegebedürftigen Patienten.

Uwe Schwarz, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bezieht sich in seiner Vorbemerkung auf einen Zeitungsartikel der Saarbrücker Zeitung vom 18.01.2017 unter der Überschrift: „Neue Töne im Streit um mehr Klinik-Personal.“ Hierin wird berichtet, dass die saarländische Gesundheitsministerin in den 22 Krankenhäusern des Saarlandes für die Jahre 2018 bis 2025 eine verpflichtende Mindestausstattung mit Pflegekräften und Ärzten für die Stationen in Krankenhäusern festlegen möchte.

Uwe Schwarz weiter: „Auch das Bundesland Thüringen möchte veränderte Mindestbesetzungen für Fachabteilungen in Krankenhäusern vorgeben. So sollen je Fachabteilung zukünftig drei Fachärzte eingeplant werden."

Vor diesem Hintergrund möchte Uwe Schwarz von der Landesregierung wissen:

  1. Welche konkrete Idee schwebt dem Saarland hinsichtlich der Personalausstattung in der Pflege in den Krankenhäusern vor?
  2. Gibt es hinsichtlich der Personalausstattung in der Pflege in den Krankenhäusern vergleichbare Überlegungen in Niedersachsen?
  3. Wurde das Verfahren bzw. die Forderung aus dem Saarland zwischen den Ländern abgestimmt?
  4. Welchen Sicherstellungsauftrag hat das Land Niedersachsen im Zusammenhang mit der Personalausstattung in den Krankenhäusern?
  5. Ist es rechtlich zulässig, dass das Land Personalvorgaben im Krankenhausplan machen kann?
  6. Wie bewertet die Landesregierung das Thüringen Modell in Bezug auf die Besetzung von Fachabteilungen mit Fachärzten?
  7. Wie soll die Arztpräsenz im „Thüringer-Modell“ finanziert werden?
  8. Gibt es für die Modellüberlegungen derzeit ausreichend Ärzte, die eine derartige Versorgung sicherstellen können?

 

 


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