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Chancengleichheit und moderne Bildungslandschaft in Niedersachsen

Das neue Schulgesetz für Niedersachsen, das im Frühjahr 2015 beschlossen werden soll, eröffnet mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler: „Das Gesetz schafft die Voraussetzungen, um die Schullandschaft für die Herausforderungen der modernen Bildung zukunftsfähig zu organisieren“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
Die Gesamtschule kann künftig ersetzende Schulform werden. „Damit tragen wir dem Wunsch und den Anforderungen von Eltern, Bürgermeistern und Gemeinderäten Rechnung, die diese Vereinfachung gewünscht haben“, machte Uwe Schwarz weiter deutlich.
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Uwe Schwarz (SPD) stellt Anfrage im Landtag:

Gibt es Probleme bei der Versorgung mit Muttermilch?
Jährlich kommen deutschlandweit ca. 60 000 Kinder zu früh auf die Welt. Die Mütter sind zu diesem Zeitpunkt selten in der Lage, die Frühchen mit Muttermilch zu versorgen. Wissenschaftlich unstrittig ist, dass aber genau diese Muttermilch die beste Nahrung für Säuglinge ist. Besonders den Frühchen kann damit über den Berg geholfen werden und Folgeschäden können verringert werden. Aber auch Babys, die nach einer gewöhnlichen Schwangerschaft auf die Welt kommen, können nicht immer von der Milch der eigenen Mutter profitieren. mehr...

 
 

Modellprogramm: „JUGEND STÄRKEN im Quartier“

Uwe Schwarz (SPD) freut sich über Förderzusage der Bundesregierung für den Landkreis Northeim
Mitte dieses Jahres wurde das Interessenbekundungsverfahren für das Modellprogramm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ gestartet, welches vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) ab 2015 gemeinsam aufgelegt wurde. Bundesweit waren örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe aufgerufen, ihre Programmskizzen auf der Grundlage der Förderrichtlinie einzureichen.
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Uwe Schwarz (SPD) stellt Anfrage:

Ist die Droge Crystal Meth auch in Niedersachsen auf dem Vormarsch?
Bundesweit nimmt die Zahl der Konsumierenden von Crystal Meth stark zu. So stieg die Zahl der Menschen in Deutschland, die Crystal Meth zum ersten Mal ausprobiert haben, laut BKA im Jahr 2012 um 51 %. 2013 wurden - auch das geht aus einer Statistik des BKA hervor - in Deutschland 77 kg des Metamphetamins beschlagnahmt, 2009 waren es noch 7 kg. Vor allem in den beiden an Tschechien angrenzenden Bundesländern Sachsen und Bayern ist die Droge bereits weit verbreitet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) stellt Anfrage zur Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Juli 2011 wurden die Bundesländer verpflichtet, bis zum 31.03.2012 Verordnungen zur Infektionshygiene und zur Prävention von resistenten Krankheitserregern in medizinischen Einrichtungen zu erlassen. Niedersachsen hat daraufhin am 26.03.2012 eine Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (NMedHygVO) eingeführt. „Es wurde damals befürchtet, dass mit der Einführung erhebliche negative Auswirkungen auf den Betrieb von Krankenhäusern und Einrichtungen für ambulantes Operieren einhergehen würden. Di mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) fragt nach: „Schildbürgerstreich beim Verkauf des Bad Gandersheimer Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG?“

Schon in mehreren parlamentarischen Anfragen hat sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz mit dem Bad Gandersheimer Bahnhof befasst. Das Serviceangebot am Bad Gandersheimer Bahnhof wurde seitens der Deutsche Bahn AG in den vergangenen zehn Jahren zunehmend verschlechtert. Beispielhaft sind die Reduzierung der Öffnungszeiten, die Privatisierung des Fahrkartenschalters, die Reduzierung der Fahrkartenautomaten, der Verkauf des Bahnhofsgebäudes, die Ausdünnung der Zugverbindungen sowie die fehlende Barrierefreiheit zu nennen. mehr...

 
 

„Politik braucht Frauen“

Uwe Schwarz (SPD) unterstützt Mentoring-Programm
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz unterstützt das vom Sozialministerium aufgelegte Programm „Politik braucht Frauen“. Hintergrund ist, dass der Anteil der Frauen in Kreistagen und Räten bei etwa 25 % stagniert. Ziel der Landesregierung ist es, durch dieses Mentoring-Programm, Frauen zu ermutigen sich stärker einzubringen und aktiv an politischen Entscheidungen mitzuwirken. Eine Teilnahme an dem Programm ist an keine Bedingung geknüpft. „Die Kommunalwahl im Jahr 2016 wäre sicher eine gute Möglichkeit sich politisch einzubringen und im Vorfeld Erfahrungen zu sammeln. F mehr...

 
 

SPD beantragt Besuch in Moringen

Im Rahmen der Unterrichtung im Sozialausschuss zu der Entweichung eines Patienten aus dem Maßregelvollzug in Moringen hat der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz vorgeschlagen, dass sich der Ausschuss zeitnah vor Ort ein Bild von der Einrichtung macht.
Uwe Schwarz ärgert sich über das Verhalten der CDU: „Ich habe kein Verständnis dafür, dass die CDU diesen Fall skandalisiert“, so Schwarz. „Wäre es der CDU um den Sachverhalt gegangen, dann hätte sie bereits während der Anhörung im Sozialausschuss am 08. O mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Eine Enquetekommission zur Krankenhausversorgung braucht kein Mensch

Zur Forderung der CDU-Fraktion, eine Enquetekommission zur Krankenhausplanung in Niedersachsen einzusetzen, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz: „Wir brauchen keine weitere Enquetekommission, die uns die ohnehin schon bekannten Probleme bei der Krankenhausversorgung aufzeigt. Eine Verzögerung – und nichts anderes würde diese Kommission bedeuten – können wir uns nicht erlauben.“
„Für mich offenbart sich in dieser überflüssigen Forderung die vollständige Hilflosigkeit der CDU bei der Lösung der von ihr maßgeblich mitverursachten Krankenhausprobleme“, so der SPD-Gesundheitsexperte Schwarz. „Es w mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Schulgeldfreiheit in der Altenpflege endlich abgesichert

Nach Jahren der CDU/FDP-Blockadepolitik hat die Regierungskoalition in Niedersachsen die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit für Auszubildende in der Altenpflege beschlossen: „In den nächsten 15 Jahren werden in Niedersachsen nach Aussagen aller Wissenschaftler 350.000 Pflegebedürftige leben. Dadurch werden schon im Jahr 2020 mindestens 6.500 Nachwuchskräfte in der Pflege fehlen“, erklärt dazu der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.
Schwarz: „Die alte Landesregierung hat die gesetzlich abgesicherte Schulgeldfreiheit immer abgelehnt. L mehr...