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Uwe Schwarz (SPD): Eine Enquetekommission zur Krankenhausversorgung braucht kein Mensch

Zur Forderung der CDU-Fraktion, eine Enquetekommission zur Krankenhausplanung in Niedersachsen einzusetzen, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz: „Wir brauchen keine weitere Enquetekommission, die uns die ohnehin schon bekannten Probleme bei der Krankenhausversorgung aufzeigt. Eine Verzögerung – und nichts anderes würde diese Kommission bedeuten – können wir uns nicht erlauben.“
„Für mich offenbart sich in dieser überflüssigen Forderung die vollständige Hilflosigkeit der CDU bei der Lösung der von ihr maßgeblich mitverursachten Krankenhausprobleme“, so der SPD-Gesundheitsexperte Schwarz. „Es w mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Schulgeldfreiheit in der Altenpflege endlich abgesichert

Nach Jahren der CDU/FDP-Blockadepolitik hat die Regierungskoalition in Niedersachsen die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit für Auszubildende in der Altenpflege beschlossen: „In den nächsten 15 Jahren werden in Niedersachsen nach Aussagen aller Wissenschaftler 350.000 Pflegebedürftige leben. Dadurch werden schon im Jahr 2020 mindestens 6.500 Nachwuchskräfte in der Pflege fehlen“, erklärt dazu der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.
Schwarz: „Die alte Landesregierung hat die gesetzlich abgesicherte Schulgeldfreiheit immer abgelehnt. L mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Gutachten bestätigt – Umlage für Ausbildungsvergütung in Altenpflege nötig

Im Rahmen einer Unterrichtung des Sozialausschusses ist das Gutachten des CIMA-Instituts für Regionalwirtschaft zur Erforderlichkeit eines Umlageverfahrens zur Finanzierung der Ausbildungsvergütungen in der Altenpflege vorgestellt worden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, sagt dazu: „Das Gutachten bestätigt eindrucksvoll die Notwendigkeit einer Altenpflegeumlage in Niedersachsen. Wir sehen uns daher in unserer Forderung bestätigt.“ mehr...

 
 

One apple a day: Schulen aus dem Landkreis Northeim erhalten nach den Ferien kostenlos Obst und Gemüse

Die Abgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz freuen sich über die hohe Beteiligung am Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen.
Für die Schülerinnen und Schüler von 10 Schulen im Landkreis Northeim beginnt der Unterricht nach den Sommerferien mit frischem Obst: „Eine ausgewogene und gesundheitsfördernde Ernährung ist für Schulkinder von hoher Bedeutung. Eine Extraportion Obst und Gemüse gehören unbedingt dazu“, erklärt dazu die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. Deshalb hat das Land Niedersachsen das Schulobstprogramm eingeführt.
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Uwe Schwarz: SPD-Fraktion fordert umfangreiche Bürgerbeteiligung bei Planung für Sued-Link

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion fordert eine umfangreiche Bürgerbeteiligung bei den weiteren Planungen für die sogenannte Sued-Link-Stromtrasse: „Wir brauchen dringend ein Kommunikationsnetzwerk zwischen Bundesnetzagentur, TenneT, Bürgerinitiativen, Kommunen und Ländern“, erklärt dazu Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Dazu gehören nach Überzeugung der SPD-Landtagsfraktion auch begleitende regionale Runde Tische, die schnell eingerichtet werden müssen, um die betroffenen Bürgerinnen und Bürger angemessen und umfassend zu beteiligen“, betont Uwe Schwarz weiter.
„W mehr...

 
 

Lösungen suchen, um Leinebrücke zu erhalten

Nach Rückkehr aus seinem Urlaub hat der SPD-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Uwe Schwarz direkt Kontakt mit der Kreisverwaltung aufgenommen und sich über die Hintergründe der Schließungsproblematik der Leinebrücke zwischen Garlebsen und Olxheim informiert.
„Die Brücke habe ich mir am vergangenen Freitag bei einer Fahrt nach Einbeck ohne Beteiligung der Öffentlichkeit unter den aktuellen Gesichtspunkten nochmals angesehen. Ich kann die Forderungen der örtlichen Bevölkerung gut nachvollziehen, dass diese Verbindung zwischen den Ortschaften erhalten bleiben muss und unterstütze ausdrücklich diese berechtigte Forderung. E mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Sicherstellung und Weiterentwicklung der qualifizierten Angebote für taubblinde und hörsehbehinderte Menschen in Niedersachsen“

„Mit der Einführung des SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) wurde in Deutschland ein deutlicher, gesellschaftlicher und politischer Paradigmenwechsel eingeleitet: weg von der Fürsorge und Gängelung, hin zu mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Vieles wurde von den Betroffenen und ihren Verbänden hart erkämpft. Das gemeinsame Ziel einer wirklich inklusiven Gesellschaft ist noch ein langer und steiniger Weg. Spätestens seit der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 hat das Thema auch bei uns in Deutschland und Niedersachsen deutlich an Fahrt aufgenommen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Niedersächsisches Transplantations-Ausführungsgesetz auf den Weg gebracht

Seit Jahrzehnten wird versucht parteiübergreifend die Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen. In der Diskussion geht es vor allem um das „Wie“: Die Zustimmungslösung, Widerspruchslösung und Informationslösung waren und sind die kontrovers diskutierten Ansätze. 1997 hat es ein Transplantationsgesetz des Bundes gegeben, welches maßgeblich aus dem Niedersächsischen Landtag mit angestoßen wurde. 2012 wurde dann das Bundesgesetz umfassend novelliert. Deutschland hat sich dabei für die Informationslösung entschieden, also die Bereitschaft zur Organspende durch umfassende Aufklärung und Information zu erhöhen. E mehr...

 
Landtagsbesuch Juli2014
 

Uwe Schwarz empfing Besucherinnen und Besucher im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Juli-Plenum Bürgerinnen und Bürger überwiegend aus Einbeck und Bad Gandersheim den Niedersächsischen Landtag. Nach einer kurzen Einweisung und einem Film über den Landtag, hatten die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte an diesem Tag über die Themen „Hochschulstandort Niedersachsen stärken – BaföG-Mittel im Hochschulbereich belassen!“ und über den Antrag „Nettoneuverschuldung jetzt senken – Rot-grüne Landesregierung muss Nachtragshaushalt 2014 vorlegen!“
Die hart geführten Diskussionen der Abgeordneten brachten für die Gruppe interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke und gaben einen guten Einblick in das politische Tagesgeschäft im Niedersächsischen Landtag. Im Anschluss a mehr...

 
 

Holzeinschlag im Bad Gandersheimer Erholungswald

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort von Landwirtschaftsminister Meyer
Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz wurde wiederholt von Einwohnerinnen und Einwohnern auf den vergangenen Holzeinschlag im Bad Gandersheimer Clusbergwald angesprochen. Daraufhin hatte er sich schriftlich an den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer gewandt und jetzt eine Antwort erhalten. Der so genannte Clusbergwald ist ein bevorzugtes Naherholungsgebiet von Einheimischen. Er wird gleichermaßen von Spaziergängern und Joggern genutzt, vorzugsweise von Bewohnerinnen und Bewohnern der Weststadt. mehr...