Nachrichten

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Landtagsbesuch Juli2014
 

Uwe Schwarz empfing Besucherinnen und Besucher im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Juli-Plenum Bürgerinnen und Bürger überwiegend aus Einbeck und Bad Gandersheim den Niedersächsischen Landtag. Nach einer kurzen Einweisung und einem Film über den Landtag, hatten die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte an diesem Tag über die Themen „Hochschulstandort Niedersachsen stärken – BaföG-Mittel im Hochschulbereich belassen!“ und über den Antrag „Nettoneuverschuldung jetzt senken – Rot-grüne Landesregierung muss Nachtragshaushalt 2014 vorlegen!“
Die hart geführten Diskussionen der Abgeordneten brachten für die Gruppe interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke und gaben einen guten Einblick in das politische Tagesgeschäft im Niedersächsischen Landtag. Im Anschluss a mehr...

 
 

Holzeinschlag im Bad Gandersheimer Erholungswald

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort von Landwirtschaftsminister Meyer
Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz wurde wiederholt von Einwohnerinnen und Einwohnern auf den vergangenen Holzeinschlag im Bad Gandersheimer Clusbergwald angesprochen. Daraufhin hatte er sich schriftlich an den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer gewandt und jetzt eine Antwort erhalten. Der so genannte Clusbergwald ist ein bevorzugtes Naherholungsgebiet von Einheimischen. Er wird gleichermaßen von Spaziergängern und Joggern genutzt, vorzugsweise von Bewohnerinnen und Bewohnern der Weststadt. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort von Minister Lies:

Ausbau der Roswithastraße im Zuge einer Landesgartenschau
Im Zusammenhang mit den Überlegungen einer Landesgartenschau in Bad Gandersheim hatte Bad Gandersheims noch amtierender Bürgermeister Ehmen eine Ende der 1980er Jahre schon einmal diskutierte neue Straßenführung im Bereich des ehemaligen Bad Gandersheimer Kurhauses wieder aufgenommen. Dabei handelt es sich im Bereich Roswithastraße/Lohmühlenweg, um den Neubau der Brücke sowie die Fortführung der Straße über den vorhandenen Parkplatz mit neuer Anbindung an die Hildesheimer Straße. mehr...

 
 

Schwarz: Novelle des Heimgesetzes sichert innovative und selbstbestimmte Wohnformen

Zur Novelle des Niedersächsischen Heimgesetzes (NHeimG) erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich wird das Niedersächsische Heimgesetz den Bedürfnissen der Menschen angepasst.“
Die Bildung innovativer und selbstbestimmter Wohnformen wie Demenz-Wohngemeinschaften wird mit den vom Kabinett beschlossenen Änderungen gesichert. Damit wird auch dem Wunsch vieler älterer Menschen Rechnung getragen, die auf Hilfe angewiesen sind, aber solange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben führen und auch gemeinschaftlich wohnen möchten.
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Uwe Schwarz (SPD): „Förderung von Gesundheitsregionen in Niedersachsen kommt weiter voran“


Die Landesregierung bietet mit dem Projekt „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ jedem Landkreis die Möglichkeit, sich für eine Gesundheitsregion zu bewerben. Im Haushalt 2014 sind insgesamt 600.000 Euro für den Auf- und Ausbau von Gesundheitsregionen eingestellt; für die Folgejahre bis 2017 sind Mittel in derselben Höhe eingeplant. Das Parlament hat auf Initiative der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen die Weiterentwicklung der Gesundheitsregionen gefordert.
Das Projekt „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ sieht zwei Förderstränge vor: Erstens unterstützt das Land im Wege einer direkten Anschubfinanzierung künftige Gesundheitsregionen beim Aufbau neuer bzw. zusät mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Rot-Grüne Koalition entlastet Lehrkräfte

Neues Modell für Altersteilzeit 2015/2016
Die Rot-Grüne Koalition hat sich auf ein neues Modell der Altersteilzeit für beamtete Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen geeinigt: „Das ist das Ergebnis der Gespräche in der Koalition. Wir werden ein beispielhaftes Entlastungspaket mit weiteren Verbesserungen für Lehrkräfte schnüren“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz.
Zum Schuljahr 2015/2016 werden Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen Altersteilzeit auch im sogenannten Blockmodell beantragen können. mehr...

 
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Drei Tage live dabei: Schülerinnen der BBS Einbeck berichten aus dem Landtag

Vier Schülerinnen der BBS Einbeck werden vom Mittwoch, 25.06. bis Freitag, 27.06 über das Juniplenum live aus dem Landtag in Hannover berichten. Unterstützt werden sie dabei vom Verein n -21: Schulen in Niedersachsen. In dem Projekt „Landtag-Online“ sollen erste journalistische Erfahrungen gesammelt werden. Schnell, aktuell und multimedial im weltweiten Netz sollen Artikel, Interviews etc. angefertigt werden. Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz stand den Schülerinnen schon vorab zu einem ersten Interview bereit und wird im Juni-Plenum als Pate zur Verfügung stehen. mehr...

 
 

111 neue Ganztagsschulen in Niedersachsen genehmigt

Die Zukunftsoffensive Bildung der Rot-Grünen Landesregierung zeigt Wirkung: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hat Anträge von insgesamt 111 Schulen in Niedersachsen genehmigt, die ihren Schulbetrieb nach den Sommerferien zum Schuljahr 2014/2015 um ein Ganztagsangebot erweitern.
In Niedersachsen wird es damit zum Schuljahr 2014/2015 rund 1700 Ganztagsschulen geben. Damit sind 60 Prozent aller öffentlichen Schulen im Land Ganztagsschulen.
„Ich freue mich, dass zum neuen Schuljahr die Grundschulen „Auf dem Berge“, Salzderhelden-Vogelbeck, die Pestalozzischule und die Teichenwegschule sowie die neue IGS in Einbeck ein Ganztagsangebot anbieten werden. Der mehr...

 
 

Resolution der Stadt Bad Gandersheim zur inklusiven Beschulung

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz war von der Stadt Bad Gandersheim um eine Stellungnahme zur Resolution der Stadt Bad Gandersheim hinsichtlich der inklusiven Beschulung gebeten worden. Der Abgeordnete hat sich nunmehr gegenüber der Stadt schriftlich geäußert. Er bedankt sich zunächst bei der Stadtverwaltung, Herrn Beitz, für die öffentliche Richtigstellung von Unterstellung durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden gegen Kultusministerin Heiligenstadt und ihm gegenüber. Weiter machte Uwe Schwarz deutlich: „Ich hätte nach den ungerechtfertigten öffentlichen Angriffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dröge, gegen Frau Kultusministerin Heiligenstadt und mich, zumindest eine öffentliche Entschuldigung von diesem erwartet. Leide mehr...

 
 

Weiterbau der B 241: Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort von Wirtschaftsminister Olaf Lies

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hatte sich nochmals an Wirtschaftsminister Olaf Lies gewandt, um die aktuelle Situation zum Weiterbau der B 241 zu erörtern. „Im Interesse einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung unserer Region ist es dringend erforderlich, endlich die B 241 weiterzubauen und das jahrzehntelange Projekt nun zu einem Ende zu führen“, machte Uwe Schwarz die Situation nochmals deutlich.
In seiner Antwort weist der Minister daraufhin, dass für die Realisierung der Maßnahme mit dem bestandskräftigen Baurecht im Dezember 2009 ein wesentlicher Meilenstein vom Land erreicht worden ist. De mehr...