Nachrichten

Auswahl
 

Landesregierung ist für klare Regeln bei Tiefbohrungen nach Gas und Öl

Die Rot-Grüne Landesregierung in Niedersachsen will klare Regeln und mehr Umweltschutz beim sogenannten Fracking, dem Bohren nach Gas und Öl in großer Tiefe, sowie dem Betrieb von unterirdischen Kavernenspeichern. „Mit einer Bundesratsinitiative wollen wir Anwohnern in Gebieten, in denen Bodenschätze mit Tiefbohrungen gewonnen werden sollen, größtmögliche Sicherheit geben.
Außerdem sollen bei Frack-Maßnahmen die Umweltverträglichkeitsprüfungen im Vorlauf der Bohrungen in jedem Fall verpflichtend durchgeführt werden. mehr...

 
 

Schwarz: Inklusion weiter voranbringen

Anlässlich des Besuchs des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte (LBZH) in Osnabrück lobte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher, Uwe Schwarz, das hohe Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier LBZH Niedersachsens und betonte ihren Stellenwert als landesweite Kompetenzzentren für Hören und Kommunikation.
„Der Besuch im LBZH hat gezeigt, dass die fachpädagogische Unterstützung durch die Lehrenden des LBZH nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die betroffenen Eltern und die Regelschullehrkräfte von hoher Bedeutung ist. Ohne mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Forderungen der Volksinitiative werden bei Arbeit an neuem KitaG einbezogen“

Der Kultusausschuss des Landtages hat am Freitag, 25. April, einen Beschluss gefasst, mit dem das neue Kindertagesstätten-Gesetz (KitaG) vorbereitet werden kann: Mehr als 100.000 Menschen in Niedersachsen haben für die „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“ unterschrieben – der Wunsch nach einem modernen und den heutigen Realitäten angepassten KitaG ist unsere Aufgabe und Verpflichtung, betont der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
Mit einem neuen KitaG werde die vorschulische Bildung in Niedersachsen verbessert. mehr...

 
 

Bis 2017 jedes Jahr 20 Millionen Euro für Landesliegenschaften

„Landesregierung investiert in Infrastruktur –
Gebäude werden saniert und modernisiert“
Die Rot-Grüne Landesregierung investiert von diesem Jahr an bis 2017 jährlich 20 Millionen Euro in die Gebäude-Infrastruktur. Die erste Tranche, 20 Millionen Euro Investitionen für 2014, ist jetzt vom Kabinett freigegeben worden. Von diesem Geld profitiert auch das Finanzamt in Bad Gandersheim. „Die Investition von insgesamt etwa 155.000 Euro für die Erneuerung der Dacheindeckung am Altbau ist eine gute Nachricht für den Standort Bad Gandersheim“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
A mehr...

 
 

Breitbandausbau im Landkreis Northeim:

Uwe Schwarz (SPD) bittet Wirtschaftsminister Lies um Unterstützung
Der Landkreises Northeim hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s zu realisieren. Auf Bitten des Landrates Michael Wickmann habe ich nun mit Wirtschaftsminister Olaf Lies Kontakt aufgenommen und ihn um entsprechende Unterstützung gebeten.
„Im Landkreis Northeim gibt es etliche Bereiche die nicht optimal ans Internet angebunden sind. Das führt zu erheblichen Standortnachteilen der hier ansässigen Betriebe und birgt auch die Gefahr von weiteren Betriebsverlagerungen, die die ohnehin strukturschwache Region Südniedersachsen zusätzlich belasten. Da mehr...

 
 

Mit Bürgermeisterkandidatin Franziska Schwarz zur Landesgartenschau nach Papenburg

Der SPD-Ortsverein Bad Gandersheim bietet am Freitag, dem 02. Mai 2014 eine Fahrt zur diesjährigen Landesgartenschau nach Papenburg an. Die Reise wird mit einem Bus der Ilmebahn organisiert und startet um 06.30 Uhr am Domänenhof. In Papenburg ist außer einem Besuch der Gartenschau auch ein Gespräch mit Verantwortlichen vor Ort vorgesehen, die über die Planungen im Vorfeld dieses großen Ereignisses und ihre Erfahrungen berichten werden. Rückkehr wird gegen 21 Uhr sein. Die Fahrt richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck–Salzderhelden kommt weiter voran, Acht Trassen für die Endausscheidung empfohlen


Der vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium eingesetzte Lenkungskreis hat nun empfohlen, acht Schienenstrecken detaillierter auf deren Reaktivierungswürdigkeit hin untersuchen zu lassen. Diese Untersuchung soll als Grundlage zur Entscheidung über die Reaktivierung von Schienenstrecken dienen.
Der Lenkungskreis setzt sich aus Vertretern von Politik, kommunalen Spitzenverbänden, Umwelt- und Fahrgastverbänden sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr zusammen. Von den 28 im Rahmen einer Nutzwertanalyse begutachteten Strecken hat der Lenkungskreis folgende 8 Strecken für eine vertiefte Untersuchung vorgeschlagen: Braunschweig-Gliesmarode-Harvesse, Bad Bentheim- Neuenhaus, Aurich-Abelitz, Maschen-Buchholz-HH-Harburg, Lüneburg-Soltau, Rinteln- Stadthagen, Salzgitter-Lebenstedt-Salzgitter-Fredenberg, Einbeck-Salzderhelden-Einbeck.
mehr...

 
 

Schwarz: Soziale Partnerschaft zwischen Kirchen, ver.di, Diakonie und Ärzten wichtiger Schritt hin zum Tarifvertrag

„Die Vereinbarung zur Sozialen Partnerschaft zwischen der Konföderation der evangelischen Kirchen Niedersachsen, dem Diakonischen Werk, der Gewerkschaft ver.di und dem Marburger Bund ist ein wichtiger und entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem landesweiten Tarifvertrag“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, zur Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen den Partnern am Mittwoch.
Schwarz macht deutlich: „Die SPD-Landtagsfraktion hat sich während der vergangenen Jahre immer dafür eingesetzt, dass der Konflikt zwischen Gewerkschaften und Kirchen um den so genannten dritten Weg der Kirchen im Interesse der zahlreichen Beschäftigten in Niedersachsen beigelegt wird.“
mehr...

 
 

„Auf dem Weg zu einem inklusiven Niedersachsen – Landtag geht mit gutem Beispiel voran!“

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, weist in seiner vergangenen Rede im Niedersächsischen Landtag darauf hin, dass bereits vor fünf Jahren, am 26. März 2009, die UN-Behindertenrechtskonvention völkerrechtlich in Kraft getreten ist. „Sie ist bindendes Menschenrecht und verleiht Menschen mit Behinderungen einklagbare Rechte, vor allem das Recht auf umfassende gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen, die sogenannte Inklusion. Alle staatlichen Ebenen sind seither verpflichtet, die Konvention gleichermaßen umzusetzen. mehr...

 
Simply-x _1_
 

Uwe Schwarz (SPD): „simply-X ist ein beeindruckendes und innovatives Unternehmen“

Die simply-X GmbH aus Bad Gandersheim hat es sich zur Aufgabe gemacht, Systemlösungen einfach zu gestalten. Seit zwei Jahren hat sich das Unternehmen in der Liegnitzer Straße niedergelassen und möchte den Standort auch gerne vergrößern. Zu den Stärken von simply-X gehört die eigene Software- und Produktentwicklung sowie Produktproduktion.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hat nun das Unternehmen besucht. Begleitet wurde er von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, Ratsfrau und Bürgermeisterkandidatin Franziska Schwarz. mehr...