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Uwe Schwarz (SPD) stellt Mündliche Anfrage

„Förderung der hausärztlichen Versorgung: Wie viel Mittel hatte die ehemalige Landesregierung eingeplant?“
Der Landtagsabgeordnete und sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat mit seinem Arbeitskreis eine mündliche Anfrage ins Parlament eingebracht. Hintergrund waren verschiedene Berichte in Tageszeitungen, mit der Meldung, dass die Landesregierung bei den Landärzten kürzen werde. Auch die CDU-Landtagsfraktion behauptete in einer Pressemitteilung vom 09.10.2013, dass die Landesregierung nur noch 400. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck - Salzderhelden rückt näher, Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies hält Wort


„Nach seinem neuerlichen Besuch in Einbeck hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies mitgeteilt, dass er die Reaktivierungsabsichten der Bahnstrecke Einbeck Mitte – Einbeck Salzderhelden auch auf der Landesebene unterstützen wird. Nach zwischenzeitlich über 70 Anmeldungen für Streckenreaktivierungen in ganz Niedersachsen ist die Strecke Einbeck Mitte – Einbeck Salzderhelden nun in die zweite Runde aufgenommen worden“, machte der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz den Sachstand deutlich. Uwe Schwarz begrüßt die weitere Aufnahme der Strecke in das Verfahren. L mehr...

 
 

Reaktivierung Bahnhof Naensen

Uwe Schwarz (SPD) fragt Minister Lies
Von verschiedenen Seiten wird der Wunsch geäußert wieder eine Haltestelle für Züge am Bahnhof Naensen zu installieren. Aus diesem Grund hat sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz nun in einem Brief an den Niedersächsischen Minister für Wirtschaft und Verkehr, Olaf Lies, gewandt. In diesem Schreiben wirft er die Fragen auf, wie realistisch eine Reaktivierung des Bahnhofes in Naensen von Seiten der Landesregierung eingeschätzt wird. Des Weiteren möchte er wissen, ob Züge am alten Bahnhof Naensen heute überhaupt noch halten können und welcher Aufwand mit einer Reaktivierung des Bahnhofes und Haltepunktes verbunden wäre.
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„Alles gemeinsam unternehmen, um Standort zu sichern“

Betriebsrat der Paracelsus-Klinik spricht mit Uwe Schwarz (SPD)
Der Betriebsrat der Paracelsus-Klinik in Bad Gandersheim hat sich an den SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz gewandt, um mit ihm über die aktuellen Entwicklungen am Standort zu sprechen. „Wir müssen alle an einem Strang ziehen und Gespräche führen, wie dieser wichtige Wirtschaftszweig für unsere Stadt auf Dauer erhalten bleiben kann“, stellte Uwe Schwarz die Grundlage dar. „Die Reha-Kliniken sind der Lebensnerv der Stadt Bad Gandersheim als Kur- und Heilbad. mehr...

 
 

Weitere Verschlechterungen am Bahnhof Bad Gandersheim durch die Deutsche Bahn AG?

Die Bahnanbindung hat für das Kur- und Heilbad Bad Gandersheim nach wie vor einen hohen Stellenwert, nicht zuletzt reist eine nicht unerhebliche Zahl von Patientinnen und Patienten der hiesigen Rehakliniken mit der Bahn an. Ungeachtet dessen, wurde das Serviceangebot seitens der Bahn in den vergangenen zehn Jahren zunehmend verschlechtert (Reduzierung der Öffnungszeiten, Privatisierung des Fahrkartenschalters, Reduzierung der Fahrkartenautomaten und begrenzter Einzugsbereich, Verkauf des Bahngebäudes, Ausdünnung der Zugverbindungen, fehlende Barrierefreiheit).
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Landesgartenschau: Sachlichkeit anstelle von Populismus wäre hilfreicher

In einem Leserbrief vom 06.09.2013 bringt der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Dröge die Erwartung zum Ausdruck, dass Landrat Michael Wickmann und der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz das Projekt Landesgartenschau mit Augenmaß und Sachlichkeit begleiten sollen. Genau das Ziel habe ich mit meiner „Kleinen Anfrage“ an die Niedersächsische Landesregierung verfolgt. Es wäre gut, wenn diese Selbstverständlichkeit von Herrn Dröge selber auch beherzigt würde. Seine Aussagen sind in Teilen widersprüchlich, irreführend und beinhalten Halbwahrheiten.
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Amtsgerichte in Bad Gandersheim und Einbeck nicht gefährdet

Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (SPD) hatte in einer mündlichen Anfrage an die Landesregierung u.a. nach dem Fortbestand kleinerer Amtsgerichte in Niedersachsen, wie z.B. Bad Gandersheim und Einbeck, gefragt.
„Die FDP hatte versucht das Sommerloch mit der Aussage zu füllen, dass kleine Amtsgerichte in Niedersachsen durch die Landesregierung gefährdet seien. Richtig ist aber, dass es der Landesregierung ein besonderes Anliegen ist, die Justiz dauerhaft in der Fläche zu verankern, was die Antwort auf die Anfrage klar zum Ausdruck bringt“, machte Uwe Schwarz deutlich, der die Aussagen der Landesregierung sehr begrüßt.
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Schwarz: Expertenbericht beweist – Niedersachsen muss bei Suchtprävention Versäumnisse aufholen

Für den sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, steht fest: „Niedersachsen muss die Versäumnisse der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung bei der wichtigen Suchtprävention in Niedersachsen jetzt aufarbeiten und die Präventionsarbeit an die gesellschaftlichen Realitäten anpassen.“
Schwarz, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ist, stellt nach einer Expertenanhörung im Sozialausschuss fest, dass erneut deutlich geworden sei, dass die frühere Landesregierung keine konkreten Pläne im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie gehabt habe. mehr...

 
 

Bad Gandersheim müsste Risiko einer Landesgartenschau alleine tragen

Die Stadt Bad Gandersheim hat sich bekanntlich für die Durchführung der Landesgartenschau in Niedersachsen beworben. Um die Gartenschau konkurrieren somit die beiden Heilbäder Bad Gandersheim und Bad Iburg. Eine Entscheidung über den Zuschlag ist vor den Herbstferien zu erwarten. Zuständig ist das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium. Angesichts der öffentlichen Debatte, um das für und wider einer Landesgartenschau in Bad Gandersheim, hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hinsichtlich der möglichen Chancen und Risiken für die Stadt mit einer umfangreichen Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung gewandt. De mehr...

 
 

Bauprojekt A 7: Uwe Schwarz (SPD) unterstützt Verkehrsminister Lies

Zur Weisung des Bundesverkehrsministeriums, das Bauprojekt A 7 auf der Basis eines ÖPP auszuführen, erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Diese Weisung werden wir nicht ohne weiteres akzeptieren und auch vorerst nicht umsetzen. Ich werde kurzfristig in einem Rechtsgutachten überprüfen lassen, ob eine solche Weisung wie die vorliegende rechtlich haltbar ist. Ich stelle in Zweifel, ob der Bund mich so detailliert anweisen kann, eine Baumaßnahme nicht nur umzusetzen, sondern sie ausdrücklich als ÖPP umzusetzen.
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