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Bad Gandersheim müsste Risiko einer Landesgartenschau alleine tragen

Die Stadt Bad Gandersheim hat sich bekanntlich für die Durchführung der Landesgartenschau in Niedersachsen beworben. Um die Gartenschau konkurrieren somit die beiden Heilbäder Bad Gandersheim und Bad Iburg. Eine Entscheidung über den Zuschlag ist vor den Herbstferien zu erwarten. Zuständig ist das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium. Angesichts der öffentlichen Debatte, um das für und wider einer Landesgartenschau in Bad Gandersheim, hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hinsichtlich der möglichen Chancen und Risiken für die Stadt mit einer umfangreichen Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung gewandt. De mehr...

 
 

Bauprojekt A 7: Uwe Schwarz (SPD) unterstützt Verkehrsminister Lies

Zur Weisung des Bundesverkehrsministeriums, das Bauprojekt A 7 auf der Basis eines ÖPP auszuführen, erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Diese Weisung werden wir nicht ohne weiteres akzeptieren und auch vorerst nicht umsetzen. Ich werde kurzfristig in einem Rechtsgutachten überprüfen lassen, ob eine solche Weisung wie die vorliegende rechtlich haltbar ist. Ich stelle in Zweifel, ob der Bund mich so detailliert anweisen kann, eine Baumaßnahme nicht nur umzusetzen, sondern sie ausdrücklich als ÖPP umzusetzen.
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Uwe Schwarz (SPD): „Wahlkampfgeplänkel der CDU ist für den Weiterbau der B 241 nicht hilfreich“

„Mit Erstaunen habe ich die jüngste Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen. Es wird die Wichtigkeit des Ausbaus der B 241 beschrieben und dem Landrat mangelnde Informationspolitik vorgeworfen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreistagsabgeordnete Uwe Schwarz.
„Leider hat die CDU verschwiegen, dass die Zuständigkeit für diese Bundestrasse bei der Bundesregierung liegt und die mangelnde finanzielle Ausstattung des Bundesverkehrswegeplanes durch die CDU/FDP-Bundesregierung einen Weiterbau der Straße verhindert. mehr...

 
 

Schwarz: Landtag wird Vorbild für inklusives Niedersachsen

Im Landtag Niedersachsen soll vorbildlich für Menschen mit Benachteiligungen in Zukunft durch eine inklusive Informationspolitik und einen inklusiven Umbau mehr Teilhabe möglich werden: „Wir wollen eine lebendige Demokratie mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die Politik mitgestalten. Deshalb muss das Parlament allen Bürgerinnen und Bürgern die gleichen Voraussetzungen für diese Teilhabe ermöglichen“, sagt Uwe Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

„Notärztliche Versorgung im Bereich Uslar ist sichergestellt“

Uwe Schwarz (SPD) nahm Kontakt mit dem Landkreis Northeim auf
Im Rahmen einer Veranstaltung im alten Uslarer Rathaus am 04.07.13 wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz auf das Problem hingewiesen, dass seit der Schließung des Krankenhauses in Uslar im März 2012 einzelne Patienten bei einem Notfall bis zu einer Dreiviertelstunde auf den Arzt warten mussten. Daraufhin hatte Uwe Schwarz Kontakt mit dem Landkreis aufgenommen, der nach dem Niedersächsischen Rettungsdienstgesetz für den Rettungsdienst zuständig ist. mehr...

 
 

Reaktivierung Bahnstrecke bis Einbeck (Mitte): Gespräch bei Wirtschaftsminister Lies

Uwe Schwarz (SPD): „Realisierung des Projektes rückt näher“
Der jetzige Niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies hatte sich während des Landtagswahlkampfes im Januar 2013 vor Ort über die beabsichtigte Reaktivierung der Bahnstrecke Salzderhelden-Einbeck informiert. Auf Einladung des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz fand seinerzeit ein Gespräch in den Räumen der Ilmebahn mit Geschäftsführer Christian Gabriel und dem 1. Kreisrat Hartmut Heuer statt.
Nach dem Regierungswechsel in Hannover wurde Olaf Lies bekanntlich zum neuen Niedersächsischen Minister für Wirtschaft und Verkehr berufen. A mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Blitzanlage in der Ortsdurchfahrt Eilensen kommt

Nach einem Ortsbesuch in Eilensen hatte sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz für eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortschaft ausgesprochen. In einem Brief an Landrat Michael Wickmann hatte er nochmals die derzeitige Situation deutlich gemacht. Seit 1996 bemüht sich der Ortsrat in Eilensen um geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen, insbesondere um die Installation eines stationären Blitzgerätes.
Bei Verkehrsmessungen wurde in beide Fahrtrichtungen ein Verkehrsaufkommen von jeweils zwischen 3000 – 4000 Fahrzeugen täglich registriert. Di mehr...

 
 

Chancen und Risiken einer möglichen Landesgartenschau 2018 in Bad Gandersheim

Chancen und Risiken einer möglichen Landesgartenschau 2018 in Bad Gandersheim

Zur Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium mit Datum vom 28.08.2007 (104-02055/2.2(16)) die Grundsätze für die Planung und Durchführung von Landesgartenschauen ab 2010 festgelegt. Danach sollen Landesgartenschauen in Niedersachsen als strukturell wirksame Bausteine einer aktiven Regional- und Wirtschaftspolitik konzipiert werden und den Schutz der Umwelt sowie die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in beispielhafter Weise berücksichtigen.
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Wirtschaftsminister Olaf Lies bei den Gandersheimer Domfestspielen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat dem Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz bestätigt, dass er als Vertreter der Landesregierung die Gandersheimer Domfestspiele besuchen wird. Geplant ist der Besuch bei der Premierenvorstellung von William Shakespeares „Othello“ am kommenden Freitag. „Der Besuch von Vertretern der Landesregierung macht deutlich, welchen landesweiten Stellenwert die Gandersheimer Domfestspiele haben. Leider war in den letzten Jahren die Würdigung dieses kulturellen Leuchtturms für unsere Region nicht immer selbstverständlich. U mehr...

 
 

SPD und Grüne fordern gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit in der Altenpflege

Die Rot-Grüne Mehrheit im Landtag wird ein weiteres zentrales Wahlversprechen einlösen: „Wir wollen die Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung komplett und nachhaltig durch eine gesetzliche Verankerung absichern. Im Gegensatz zur ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung wird es mit uns keine Schulgeldfreiheit nach Kassenlage geben“, sagt Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.
Schwarz sagt nach der Beratung über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur gesetzlichen Absicherung der Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration am Donnerstag: „Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte die Schulgeldfreiheit immer abgelehnt. Nur u mehr...