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SPD-Fraktion für Abschaffung der Praxisgebühr

Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine Abschaffung der Praxisgebühr aus. „Der ursprünglich mit der Praxisgebühr beabsichtigte Steuerungseffekt ist nicht eingetreten. Das sogenannte Facharzthopping wurde nicht minimiert. Gleichwohl wurden Verwaltungskosten in erheblicher Höhe verursacht. Wenn sich aber eine Steuerungsmaßnahme als unwirksam erwiesen hat, muss man die Konsequenz ziehen und sie wieder abschaffen“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, in Hannover. mehr...

 
 

Fusionsgespräche in Südniedersachsen

SPD-Abgeordnete fordern klare Antworten von Innenminister Schünemann
Im Zusammenhang mit den laufenden Fusionsgesprächen in Südniedersachsen wurde Innenminister Schünemann mit den Worten zitiert, er werde einer Fusion der Landkreise Osterode, Göttingen und Northeim auf keinen Fall zustimmen. „So etwas werde ich nicht unterschreiben“. „Sollte sich Osterode hingegen für eine Fusion mit dem Kreis Goslar entscheiden, würde die Entschuldungshilfe des Landes in Höhe von 39,1 Millionen Euro ohne weitere Prüfung sofort bereitgestellt“, so der Minister weiter. „E mehr...

 
 

Fortbestand der JVA Einbeck gesichert

Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (SPD) hat sich erneut persönlich an Justizminister Busemann (CDU) gewandt, um den weiteren Bestand der Justizvollzugsanstalt in Einbeck nochmals zu thematisieren. Der Abgeordnete hatte vor kurzem die Produktionsstätte der JVA in der Baustraße besucht. Die enge Zusammenarbeit der Firma Leicht & Appel GmbH mit der JVA Einbeck ist in diesem Zusammenhang beispielhaft. Das Unternehmen hat seit Anfang 2010 das Gebäude in Einbeck zu Lager- und Produktionszwecken angemietet und mit dem Land Niedersachsen dazu eine Nutzungsvereinbarung geschlossen. mehr...

 
 

Seniorinnen und Senioren stärker beteiligen

Die SPD-Fraktion schlägt dem Landtag vor, ein Niedersächsisches Forum Seniorinnen- und Seniorenpolitik ins Leben zu rufen. Einen entsprechenden Antrag wird die SPD-Fraktion ins Juli-Plenum des Landtags einbringen. Das Forum soll den Landtag in allen seniorenpolitischen Fragen beraten. Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Uwe Schwarz, erklärt dazu:
„Die demografische Entwicklung wird in den nächsten Jahren in Niedersachsen zu tief greifenden Veränderungen der Gesellschaft führen. D mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) begrüßt Entscheidung:

Jobcenter Bad Gandersheim bleibt bestehen
Die Fusion der Stadt Einbeck mit der Gemeinde Kreiensen rückt zum 1.1.2013 immer näher. Der Einbecker Bürgermeister Ulrich Minkner hat den Landkreis Northeim darum gebeten, zukünftig die Empfänger von Sozialleistungen nach dem SGB II aus dem Raum Kreiensen auch im Sozialraum Einbeck mit zu betreuen. Dieser Wunsch ist logisch und nachvollziehbar, so der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz. In seiner Eigenschaft als Kreistagsabgeordneter hatte Uwe Schwarz sich daher an Landrat Wickmann gewandt, um die zukünftige Aufgabenstellung des Sozialraumes Bad Gandersheim zu hinterfragen und gleichzeitig für den Fortbestand des Sozialraumes Bad Gandersheim für die Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Kalefeld und der Stadt Bad Gandersheim einzutreten.
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Zum Gedenken an Hans-Dieter Gottschalk

Hans-Dieter Gottschalk war vom 1.5.1970 bis 11.6.1993 mehr als 23 Jahre Stadtdirektor von Bad Gandersheim. Vorher war der Sozialdemokrat von 1964 an kommunalpolitisch tätig, u.a. als Ratsherr und ab Oktober 1968 als ehrenamtlicher Bürgermeister der Kurstadt. Darüber hinaus engagierte er sich ehrenamtlich als Vorsitzender der Kreisverkehrswacht und in wichtigen Funktionen des Deutschen und Niedersächsischen Heilbäderverbandes. Gottschalk war auch seit 1950 Mitglied der Gewerkschaft ÖTV (heute Verdi). mehr...

 
 

SPD: Erdverkabelung der 380-kv Leitung hat weiterhin oberste Priorität

„Verhinderungsstrategie der Energiekonzerne erkennbar“
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim, unterstützt die Forderungen der Bürgerinitiativen und spricht sich für die Erdverkabelung der geplanten 380-kv Leitung aus. Die SPD hat den Atomausstieg gefordert und stattdessen einen stärkeren Einsatz von regenerati-ven Energien befürwortet. „Der Ausbau von regenerativen Energien hat eine große Akzeptanz in der Bevölkerung. Nach meiner Einschätzung gibt es aber zunehmend erkennbar deutliche Versuche der Bundesregierung und der Energiewirtschaft einen zügigen Umstieg auf regenerative Energien zu verhindern.
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Landtag 09 05 12
 

Uwe Schwarz empfing Besucher aus dem Landkreis Northeim im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Mai-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim den Niedersächsischen Landtag. Nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Hannover angekommen waren, hatten sie Zeit zur freien Verfügung. Danach hatten die Besucherinnen und Besucher nach einer kurzen Einweisung die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag führte zu diesem Zeitpunkt eine Debatte zu verschiedenen Themen über Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern durch, die sich in Form von Petitionen an den Niedersächsischen Landtag gewandt hatten. Des mehr...

 
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Debatten über Turboabitur, Mobilität und Demografie

Schüler aus dem Landkreis beim „Zukunftstag“ der SPD-Landtagsfraktion
Mit Anträgen zur Bildungspolitik, zur Mobilität und zum demografischen Wandel haben sich die fünf Fraktionen „Die neuen Freien (DNF)“, „Ruffy“, „Freie Soziale Partei (FSP)“, Demografie Partei Deutschlands (DPD)“ und „Sozialdemokratische Jugendpartei (SDJ) beim Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion in Hannover beschäftigt. Rund 100 Mädchen und Jungen im Alter zwischen 10 und 16 Jahren waren auf Einladung ihrer SPD-Wahlkreisabgeordneten „Abgeordnete für einen Tag“.
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Uwe Schwarz lädt zum Besuch des Landtages ein

Am 09. Mai 2012 lädt Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu einem Besuch in den Niedersächsischen Landtag nach Hannover ein. Die Reise wird mit einem Bus organisiert. Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die Arbeit im Landtag kennen lernen und anschließend die Möglichkeit haben, mit den Abgeordneten zu diskutieren.

Eingeladen sind nicht nur Mitglieder der Partei, sondern alle Interessierte an der politischen Arbeit auf Landesebene. Um 13.00 Uhr wird der Bus in Uslar starten. mehr...