Nachrichten

Auswahl
 

Özkan entzieht Menschen in der Tagespflege den Schutz des Heimgesetzes

Seit beinahe vier Jahren ist die Landesregierung mit einem neuen Heimgesetz für Pflegedürftige in der Bringschuld. „Nun hat Sozialministerin Özkan mit Unterstützung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP eine Novelle vorgelegt, die Pflegebedürftige in Tagespflegeeinrichtung dem Schutz der Heimaufsicht entzieht“, kritisierte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Freitag in Hannover.
„Die Tagespflege verzeichnet jährliche Wachstumsraten von rund 25 Prozent. mehr...

 
 

Pflege: Landesregierung betreibt Selbsthypnose

Als „beeindruckendes Beispiel für Autosuggestion und Selbsthypnose“ hat Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Bewertung des aktuellen Landespflegeberichts durch die Landesregierung bezeichnet. „Das Kabinett steht mit seiner Einschätzung, das Land sei beim Thema Pflege gut aufgestellt, ganz allein da“, sagte Schwarz am Dienstag in Hannover.
„Der Pflegebericht listet in korrekter Weise die derzeitige Situation auf. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, die Zahl der Pflegekräfte ist dramatisch zu niedrig. W mehr...

 
Landtag 15.11.jpg
 

Besucherinnen und Besucher aus dem Landkreis Northeim im Landtag in Hannover

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im März-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim sowie Schülerinnen und Schüler der Realschule Bad Gandersheim den Niedersächsischen Landtag. In Absprache mit dem FDP-Abgeordneten Christian Grascha aus Einbeck, konnten sich bei dieser Fahrt, auch weitere bei ihm angemeldete Personen der Gruppe anschließen. Nach kurzer Einweisung wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Film über die Geschichte und Arbeitsweise des Landtages gezeigt. mehr...

 
 

Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag:


SPD veranstaltet Landtags-Planspiel in Hannover
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, laden Schülerinnen und Schüler der Klassen 7-10 zu einem Zukunftstag nach Hannover ein. Da am eigentlichen Zukunftstag am 14. April 2011 eine Landtagssitzung stattfindet, wurde der diesjährige Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion auf Freitag, den 08. April 2011 vorgezogen. An diesem Tag sollen die Jugendlichen die Möglichkeit haben, in den Berufsalltag „hineinzuschnuppern“ – auch der Alltag eines Abgeordneten sollte dazu gehören. „Für u mehr...

 
 

SPD-Fraktion stellt Eckpunkte des „Pflegepakts Niedersachsen“ vor

Zur Sicherung einer guten und wertvollen Pflege fordert die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung auf, mit den Pflegedienstleistern, den Pflegekassen und den kommunalen Spitzenverbänden schnellstmöglich einen „Pflegepakt Niedersachsen“ abzuschließen. In einem entsprechenden Entschließungsantrag werden 13 wichtige Bereiche aufgezählt, die zum Pflegepakt gehören sollen. „Unter der CDU/FDP-Landesregierung hat sich die Pflegesituation in Niedersachsen dramatisch verschärft“, sagte der stellvertretende Vor-sitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, vor Journalisten in Hannover. mehr...

 
 

SPD, Grüne und Linke stellen Antrag auf Einrichtung einer Kinderkommission des Landtages

Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken haben einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Gründung einer Kinderkommission in den Landtag eingebracht. „Kinderrechte mit Leben füllen - Kinderkommission des Niedersächsischen Landtags einrichten“ lautet der Titel des Antrages (Drucksache 16/3418), in dem es heißt, eine Kinderkommission habe „die Aufgabe, sich durch Beschlüsse, Empfehlungen, Stellungnahmen und öffentliche Äußerungen für die Interessen der Kinder, die in Niedersachsen leben, einzusetzen“. S mehr...

 
 

Krebs-Meldepflicht: FDP muss Blockadehaltung aufgeben

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die FDP auf, ihre Blockadehaltung in der Frage einer Meldepflicht für Krebserkrankungen aufzugeben. „Jüngste Meldungen über unerklärliche Häufungen von Krebsfällen im Umkreis von Atommülllagern, kerntechnischen Anlagen oder ehemaligen Mülldeponien verlangen nach einer fundierten Antwort auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Bisher sind die Angaben, die dem zuständigen Epidemiologischen Krebsregister Niedersachsen (EKN) zur Verfügung gestellt werden aber zu lückenhaft, um solche Antworten geben zu können. E mehr...

 
 

Brief an Uslars Bürgermeisterin Daske


Rettungsaktion für das Uslarer Krankenhaus
Sehr geehrte Frau Daske,
Ihr Schreiben vom 18.2.2011 habe ich nach Rückkehr aus dem Landtag per Fax am späten Freitagnachmittag vorgefunden. Sie stellen darin fest, dass ich mit Ihnen auf einer Kundgebung am 23.2.2011 über die Zukunft des Uslarer Krankenhaus Auskunft geben soll. Ferner werden Sie am 19.2.2011 in der Sollinger Allgemeinen mit den Sätzen zitiert: „ Was uns im Kampf um den Erhalt des Krankenhauses fehlt, ist der entsprechende Wille des Landkreises und des Landes Niedersachsen, hier brauchen wir Hilfe“.
mehr...

 
| 2 Kommentare
 

Uwe Schwarz (SPD): Neue Bahnverbindung stärkt Bahnhof Kreiensen

Ende vergangen Jahres hat Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, eine parlamentarische „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Schon seit einigen Jahren nehmen die Bürgerinnen und Bürger einen systematischen Abbau von Bahnverbindungen, insbesondere im südniedersächsischen Raum, zur Kenntnis und müssen mit immer neuen Einschränkungen zurechtkommen. „Die Ausdünnung der Zugverbindungen geht oft einher mit einem stetig sinkenden Serviceangebot für die Bahnreisenden. mehr...

 
 

Özkan hat Lage im LKH Brauel nicht im Griff

Das niedersächsische Sozialministerium hat die Situation im Landeskrankenhaus Brauel (Zeven, Kreis Rotenburg) nach Einschätzung der SPD-Landtagsfraktion nicht im Griff. „Beinahe wöchentlich werden die Niedersachsen in den Medien mit neuen Enthüllungen aus dem Landeskrankenhaus überrascht. Und das zuständige Sozialministerium reagiert immer nur wie ein mäßig interessierter Beobachter“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, am Mittwoch in Hannover. mehr...