Nachrichten

Auswahl
 

Heiligenstadt und Schwarz: Erdverkabelung hat weiter Priorität

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist durch Landwirtschaftsminister Lindemann (CDU) vorgestellt worden. Lediglich maximal acht Kilometer der Strecke im Raum Göttingen sollen mit der innovativen Erdkabeltechnologie gebaut werden. Rund 97 Prozent der Strecke sind mit herkömmlichen Hochspannungsmasten und ihren Auswirkungen vorgesehen. Die Leitung wird in der vorgestellten Variante an Bad Gandersheim, Kreiensen, Einbeck, Northeim und Hardegsen entlang verlaufen und einen massiven Einschnitt in unser Landschaftsbild mit sich bringen. mehr...

 
Landtag Niedersachsen Dscf7443
 

Ein viertel Jahrhundert im Niedersächsischen Landtag

Uwe Schwarz, SPD-Abgeordneter aus Bad Gandersheim, konnte Ende Juni sein 25-jähriges Dienstjubiläum im Niedersächsischen Landtag feiern. Er gehört dem Landtag nun schon seit 1986 an. In dieser Zeit hat er viel erlebt und viele politische Debatten bestritten. Uwe Schwarz war u.a. stellv. Vorsitzender des Ausschusses für öffentliches Dienstrecht, Mitglied im Sozialausschuss, Umweltausschuss, Ausschuss für Fremdenverkehr und Heilbäderwesen sowie im Ältestenrat des Landtages. Seit 1998 ist er sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. mehr...

 
 

Heimgesetz: SPD setzt Verbesserungen durch

Nachdem in den Entwurf des Niedersächsischen Heimgesetzes wichtige Änderungen eingearbeitet wurden, kann die SPD-Landtagsfraktion dem Gesetzentwurf am kommenden Dienstag im Landtag ihre Zustimmung geben. Darauf hat der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, in Hannover hingewiesen.
„Die SPD konnte in den vergangenen Wochen wichtige Verbesserungen am ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung durchsetzen. Wir hätten uns zwar an dem einen oder anderen Punkt deutlich mehr Bewegung der Regierungskoalition gewünscht. mehr...

 
 

Landesregierung gegenüber Menschen mit Behinderungen gleichgültig

Niedersachsen belegt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion mittlerweile den letzten Platz aller Bundesländer, wenn es um die gleichberechtige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geht. Hintergrund ist die Unterrichtung der Landesregierung im Sozialausschuss des Landtages über die für Ende 2010 angekündigte Evaluation des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG). Die SPD-Fraktion hatte die Unterrichtung beantragt.
„Das 2007 in Kraft getretene NBGG verpflichtet die Landesregierung, das Gesetz bis Ende 2010 auf dessen Wirkung, Zielgenauigkeit und Nachbesserungsbedarf zu überprüfen. B mehr...

 
 

Özkan entzieht Menschen in der Tagespflege den Schutz des Heimgesetzes

Seit beinahe vier Jahren ist die Landesregierung mit einem neuen Heimgesetz für Pflegedürftige in der Bringschuld. „Nun hat Sozialministerin Özkan mit Unterstützung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP eine Novelle vorgelegt, die Pflegebedürftige in Tagespflegeeinrichtung dem Schutz der Heimaufsicht entzieht“, kritisierte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Freitag in Hannover.
„Die Tagespflege verzeichnet jährliche Wachstumsraten von rund 25 Prozent. mehr...

 
 

Pflege: Landesregierung betreibt Selbsthypnose

Als „beeindruckendes Beispiel für Autosuggestion und Selbsthypnose“ hat Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Bewertung des aktuellen Landespflegeberichts durch die Landesregierung bezeichnet. „Das Kabinett steht mit seiner Einschätzung, das Land sei beim Thema Pflege gut aufgestellt, ganz allein da“, sagte Schwarz am Dienstag in Hannover.
„Der Pflegebericht listet in korrekter Weise die derzeitige Situation auf. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, die Zahl der Pflegekräfte ist dramatisch zu niedrig. W mehr...

 
Landtag 15.11.jpg
 

Besucherinnen und Besucher aus dem Landkreis Northeim im Landtag in Hannover

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im März-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim sowie Schülerinnen und Schüler der Realschule Bad Gandersheim den Niedersächsischen Landtag. In Absprache mit dem FDP-Abgeordneten Christian Grascha aus Einbeck, konnten sich bei dieser Fahrt, auch weitere bei ihm angemeldete Personen der Gruppe anschließen. Nach kurzer Einweisung wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Film über die Geschichte und Arbeitsweise des Landtages gezeigt. mehr...

 
 

Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag:


SPD veranstaltet Landtags-Planspiel in Hannover
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, laden Schülerinnen und Schüler der Klassen 7-10 zu einem Zukunftstag nach Hannover ein. Da am eigentlichen Zukunftstag am 14. April 2011 eine Landtagssitzung stattfindet, wurde der diesjährige Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion auf Freitag, den 08. April 2011 vorgezogen. An diesem Tag sollen die Jugendlichen die Möglichkeit haben, in den Berufsalltag „hineinzuschnuppern“ – auch der Alltag eines Abgeordneten sollte dazu gehören. „Für u mehr...

 
 

SPD-Fraktion stellt Eckpunkte des „Pflegepakts Niedersachsen“ vor

Zur Sicherung einer guten und wertvollen Pflege fordert die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung auf, mit den Pflegedienstleistern, den Pflegekassen und den kommunalen Spitzenverbänden schnellstmöglich einen „Pflegepakt Niedersachsen“ abzuschließen. In einem entsprechenden Entschließungsantrag werden 13 wichtige Bereiche aufgezählt, die zum Pflegepakt gehören sollen. „Unter der CDU/FDP-Landesregierung hat sich die Pflegesituation in Niedersachsen dramatisch verschärft“, sagte der stellvertretende Vor-sitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, vor Journalisten in Hannover. mehr...

 
 

SPD, Grüne und Linke stellen Antrag auf Einrichtung einer Kinderkommission des Landtages

Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken haben einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Gründung einer Kinderkommission in den Landtag eingebracht. „Kinderrechte mit Leben füllen - Kinderkommission des Niedersächsischen Landtags einrichten“ lautet der Titel des Antrages (Drucksache 16/3418), in dem es heißt, eine Kinderkommission habe „die Aufgabe, sich durch Beschlüsse, Empfehlungen, Stellungnahmen und öffentliche Äußerungen für die Interessen der Kinder, die in Niedersachsen leben, einzusetzen“. S mehr...