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Kürzungen bei Kurzzeitpflege zurücknehmen

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung nachdrücklich dazu auf, die Kürzungen bei der Kurzzeitpflege zurückzunehmen. „Durch das Streichen einer relativ geringen Summe werden die Angehörigen ambulanter Patienten unzumutbar belastet. Zudem führt diese Maßnahme zu einem Pflegekahlschlag im ländlichen Raum“, begründete der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, die Forderung.
Im Laufe der Haushaltsberatungen 2011 hatte die niedersächsische Landesregierung ihren Zuschuss für die Kurzzeitpflege um sechs Millionen Euro gekürzt. D mehr...

 
Pflegedienst Beckmann
 

Uwe Schwarz besuchte Pflegedienst Beckmann

„Bis zum Jahr 2020 wird nach vorliegenden Prognosen die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Niedersachsen von jetzt etwa 220 000 auf fast 280.000 ansteigen. Daraus ergeben sich große Herausforderungen für die Politik, die für die Rahmenbedingungen verantwortlich ist“, führte der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, zu Beginn des Gesprächs aus. „Schon jetzt ist der Pflegenotstand in Niedersachsen erkennbar. Leider hat die Landesregierung aus CDU/FDP nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um dieser Situation positiv entgegenzuwirken. mehr...

 
 

Schulgeldfreiheit und solidarische Umlagefinanzierung in der Altenpflegeausbildung

Die SPD-Landtagsfraktion unternimmt einen erneuten Anlauf, um dem wachsenden Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen. In einem aktuellen Entschließungsantrag (Drucksache 16/3222) fordert sie die Schulgeldfreiheit für alle Altenpflegeschüler/innen und eine Ausbildungsumlage zwischen ausbildenden und nicht-ausbildenden Pflegeeinrichtungen.
„Der Bedarf an professionellem Pflegenachwuchs wird schon heute nur ungenügend gedeckt. Niedersachsen braucht rund 2000 Altenpflegeschüler/innen pro Jahrgang. mehr...

 
 

Landeskrankenhaus Brauel: SPD verlangt Aufklärung durch Özkan

Anlässlich der anhaltenden Berichte über Ausbrüche, fehlende Investitionen und eine angespannte Personalsituation im Landeskrankenhaus Brauel (Zeven, Kreis Rotenburg) verlangt die SPD-Landtagsfraktion umfassende Aufklärung der Vorfälle durch Sozialministerin Özkan.
„Wir haben eine entsprechende Unterrichtung durch die Landesregierung in der nächsten Sitzung des Landtagssozialausschusses am 13. Januar 2011 beantragt“, teilte dazu Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in Hannover mit. mehr...

 
 

Fusionsüberlegungen im südniedersächsischen Raum

Uwe Schwarz schreibt an Innenminister
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 17.12.2010 beschlossen, dass der Landrat Sondierungsgespräche im Sinne des „Hesse-Gutachtens“ mit den Landkreisen Osterode am Harz, Göttingen und der Stadt Göttingen führen soll. Mit dem Landkreis Holzminden soll kurzfristig geklärt werden, ob und wie sich der Landkreis ggf. in diesen Prozess einbringen will. Dieser Beschluss wurde im Kreistag mit großer Mehrheit gefasst. „Der Kreistag hat in der genannten Sitzung damit seine bisherigen Beschlüsse vom 11.1 mehr...

 
 

Heimkinder: Niedersachsen bremst bei Aufarbeitung

Anlässlich des Abschlusses des Runden Tisches „Heimerziehung“ in Berlin wirft der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion der Landesregierung vor, die Aufarbeitung des Schicksals der Zehntausenden früheren Heimkinder in Niedersachsen in den Jahren 1945 bis 1975 auszubremsen. „Am 17. Juni 2009 folgte der Landtag einer Initiative der SPD-Fraktion und hat ein umfassendes Maßnahmenbündel zur Aufarbeitung des Schicksals der früheren Heimkinder beschlossen. Eineinhalb Jahre später hat die Landesregierung aber nur einen Bruchteil der Aufträge abgearbeitet“, kritisierte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in Hannover.
De mehr...

 
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Uwe Schwarz empfing Besucher aus dem Landkreis Northeim im Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Dezember-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim den Niedersächsischen Landtag. Nach kurzer Einweisung hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag führte zu diesem Zeitpunkt die Generaldebatte über die Politik der CDU/FDP-Regierung und den Haushalt 2011.
Der Umgang der Politiker im Plenarsaal untereinander, sowie die hart geführten Diskussionen der Fraktionen brachten für die Gruppe interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke. Im mehr...

 
 

SPD fordert Umlagefinanzierung und Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung

Die niedersächsische SPD hat sich für schnelle Reformen in der Altenpflegeausbildung ausgesprochen. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies und der SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz forderten die Landesregierung dazu auf, eine Umlagefinanzierung der Ausbildungsvergütung zwischen ausbildenden und nicht ausbildenden Einrichtungen in der Altenpflege einzuführen und Altenpflegeschüler vom Schulgeld zu befreien.
„Es gibt einen dramatisch steigenden Bedarf an Pflegekräften im stationären und im ambulanten Bereich der Altenpflege. mehr...

 
 

Leukämiefälle: Land hat Warnungen in den Wind geschlagen

Im Zusammenhang mit den erhöhten Leukämiefällen in der Samtgemeinde Asse (Kreis Wolfenbüttel) bekräftigt die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ihre Forderung nach weiteren Untersuchungen. „Dass in der vergangenen Woche diese alarmierenden Zahlen für die Gemeinde Asse herausgekommen sind, war blanker Zufall. Die Landesregierung verweigert seit Jahren eine systematische Untersuchung der Krebsrate in der Nähe von Atomkraftwerken. Dabei hätte es Anlass genug dafür gegeben“, sagte der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, am Rande einer Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch in Hannover. mehr...

 
 

Aids-Prävention: Land muss Anstrengungen verstärken

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember fordert die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag verstärkte Anstrengungen der Landesregierung bei der Prävention von HIV-Infektionen. „Zwischen 2001 und 2008 hat sich die Zahl der HIV-Neudiagnosen von 1500 auf rund 3000 pro Jahr verdoppelt“, erklärte dazu der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, in Hannover.
Auch wenn Niedersachsen mit 210 Neuinfektionen unter dem Bundesdurchschnitt liege, bestehe zu Sorglosigkeit oder gar Entwarnung kein Anlass. mehr...