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Uwe Schwarz empfing Besucher aus dem Landkreis Northeim im Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Dezember-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim den Niedersächsischen Landtag. Nach kurzer Einweisung hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag führte zu diesem Zeitpunkt die Generaldebatte über die Politik der CDU/FDP-Regierung und den Haushalt 2011.
Der Umgang der Politiker im Plenarsaal untereinander, sowie die hart geführten Diskussionen der Fraktionen brachten für die Gruppe interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke. Im mehr...

 
 

SPD fordert Umlagefinanzierung und Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung

Die niedersächsische SPD hat sich für schnelle Reformen in der Altenpflegeausbildung ausgesprochen. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies und der SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz forderten die Landesregierung dazu auf, eine Umlagefinanzierung der Ausbildungsvergütung zwischen ausbildenden und nicht ausbildenden Einrichtungen in der Altenpflege einzuführen und Altenpflegeschüler vom Schulgeld zu befreien.
„Es gibt einen dramatisch steigenden Bedarf an Pflegekräften im stationären und im ambulanten Bereich der Altenpflege. mehr...

 
 

Leukämiefälle: Land hat Warnungen in den Wind geschlagen

Im Zusammenhang mit den erhöhten Leukämiefällen in der Samtgemeinde Asse (Kreis Wolfenbüttel) bekräftigt die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ihre Forderung nach weiteren Untersuchungen. „Dass in der vergangenen Woche diese alarmierenden Zahlen für die Gemeinde Asse herausgekommen sind, war blanker Zufall. Die Landesregierung verweigert seit Jahren eine systematische Untersuchung der Krebsrate in der Nähe von Atomkraftwerken. Dabei hätte es Anlass genug dafür gegeben“, sagte der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, am Rande einer Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch in Hannover. mehr...

 
 

Aids-Prävention: Land muss Anstrengungen verstärken

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember fordert die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag verstärkte Anstrengungen der Landesregierung bei der Prävention von HIV-Infektionen. „Zwischen 2001 und 2008 hat sich die Zahl der HIV-Neudiagnosen von 1500 auf rund 3000 pro Jahr verdoppelt“, erklärte dazu der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, in Hannover.
Auch wenn Niedersachsen mit 210 Neuinfektionen unter dem Bundesdurchschnitt liege, bestehe zu Sorglosigkeit oder gar Entwarnung kein Anlass. mehr...

 
 

Ja zur Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle

- Nein zur alleinigen kommunalen Finanzierung
Der Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages hat sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit der geplanten neuen Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle-Scheuen befasst. „Auch die SPD-Fraktion unterstützt die geplante Akademie in Celle-Scheuen. Sie ist sinnvoll und notwendig, um auch zukünftig qualifizierte Feuerwehrleute und Katastrophenschützer zur Verfügung zu haben“, so die beiden SPD-Abgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz.
Mit Blick auf die Finanzierung übten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz allerdings scharfe Kritik am Plan der Regierungsfraktionen von CDU und FDP und machten deutlich, dass es nicht sein kann, dass die alleinige Landesaufgabe des Vorhaltens einer Landesfeuerwehrschule neuer Qualität, auf Kosten der Kommunen finanziert werde. „ mehr...

 
 

Schienenpersonennahverkehr (SPNV) endlich im Fokus der Landesregierung?

Schon seit einigen Jahren nehmen die Bürgerinnen und Bürger einen systematischen Abbau von Bahnverbindungen, insbesondere im südniedersächsischen Raum, zur Kenntnis und müssen mit immer neuen Einschränkungen zurechtkommen. Die Ausdünnung der Zugverbindungen geht oft einher mit einem stetig sinkenden Serviceangebot für die Bahnreisenden. So wurden in den letzten Jahren IC-Verbindungen weitgehend ohne Kompensation gestrichen, Fahrkartenschalter privatisiert oder geschlossen, Öffnungszeiten verkürzt und Fahrkartenautomaten reduziert. mehr...

 
 

Kinderrechte: SPD fordert Erfüllung des Verfassungsauftrags

Anlässlich des „Internationalen Tages der Kinderrechte“ am (morgigen) 20. November erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Uwe Schwarz:
„Vor 21 Jahren, am 20. November 1989, wurde von 191 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention unterzeichnet. Am 17. Juni 2009 beschloss der Niedersächsische Landtag die Verankerung von Kinderrechten in der Landesverfassung. Schutz und Förderung von Jungen und Mädchen haben damit bei uns höchsten Rang.
I mehr...

 
 

Mehrgenerationenhäuser: Realitätsferne der CDU-Kreistagsfraktion offenkundig

Als einen unglaublichen Vorgang bezeichnet Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kreistagsabgeordneter, das Vorgehen der CDU-Kreistagsfraktion in Bezug auf die Mehrgenerationenhäuser. „In meinen Augen sind die Aussagen der CDU und von Frau Eppenstein ein ganz dreister Vorgang. Wir als SPD machen seit Monaten deutlich, dass die Förderung der Mehrgenerationenhäuser beginnend 2011 ausläuft und dass eine Anschlussfinanzierung gesichert werden muss. Das Mehrgenerationshaus in Uslar verliert zum Beispiel zum 29. mehr...

 
 

Uwe Schwarz lädt zum Besuch des Landtages ein

Am 07. Dezember lädt Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu einem Besuch in den Niedersächsischen Landtag nach Hannover ein. Die Reise wird mit einem Bus organisiert. Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden die Arbeit im Landtag kennen lernen und anschließend die Möglichkeit haben, mit den Abgeordneten zu diskutieren sowie den Weihnachtsmarkt zu besuchen.

Eingeladen sind nicht nur Mitglieder der Partei, sondern alle Interessierte an der politischen Arbeit auf Landesebene. mehr...

 
 

Koalition missbraucht Schicksal leukämiekranker Kinder für parteipolitische Zwecke

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag haben am vergangenen Donnerstag die Chance ungenutzt verstreichen lassen, einen eigenen Antrag zum Thema „kindliche Leukämie“ mit breiter Mehrheit vom Landtag beschließen zu lassen, und damit ein „übles politisches Schauspiel auf dem Rücken erkrankter Kinder“ offenbart.
„Seit Jahren wird in der Nähe kerntechnischer Anlagen eine überdurchschnittliche Zahl von Leukämiefällen bei Kindern gezählt. Seit Jahrzehnten wird darüber geforscht. mehr...