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SPD fordert Erdverkabelung in Niedersachsen

Raumordnungsverfahren aussetzen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht sich in ihren Befürchtungen zur überaus schleppenden Umsetzung von Erdkabel-Pilotprojekten bestätigt. „Der Gesetzgeber hat mit dem Bundesgesetz zum Energieleitungsausbau den Netzbetreibern die freiwillige Möglichkeiten zur Erdverkabelung eingeräumt“, sagte Andrea Schröder-Ehlers als zuständige Arbeitskreissprecherin der SPD-Fraktion am Donnerstag in Hannover. Mit großer Enttäuschung müsse man nun aber feststellen, dass die geplante Höchstspannungstrasse vom niedersächsischen Wahle (Gemeinde Vechelde, Kreis Peine) in Niedersachsen zum Umspannwerk Mecklar (Gemeinde Ludwigsau, Kreis Hersfeld-Rotenburg) in Hessen in den Planungsunterlagen keinerlei Erdverkabelung vorsehe. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Zahl der Organspender durch niedersächsisches Ausführungsgesetz und Transplantationsbeauftragte steigern

In Niedersachsen warten 12000 Menschen auf ein Spenderorgan. Jedes Jahr sterben etwa 1000 Menschen, weil für sie kein Spenderorgan zur Verfügung stand. Im Juni hat Sozialministerin Özkan verkündet, dass die Zahl der realisierten Organspenden in Niedersachsen in den ersten vier Monaten dieses Jahres um 25% gestiegen ist. „Leider verbirgt sich dahinter aber nur eine tatsächliche Steigerung um nur acht Organspenden, nämlich von 31 auf 39. Nach diesen Zahlen kann man nicht davon sprechen, auf einem guten Weg zu sein. mehr...

 
Lukas Werkii
 

SPD-Abgeordnete besuchten Lukas Werk in Northeim

„Sucht kann jeden Treffen“
In Deutschland leben über 6 Mio. Suchtkranke bzw. suchtgefährdete Menschen. Meist hat die Sucht eine längere Vorgeschichte und als komplexe psychiatrische Krankheit enorme individuelle und volkswirtschaftliche Auswirkungen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz haben die Lukas-Werk Suchthilfe am Scharnhorstplatz in Northeim besucht, um sich einen Eindruck von der Einrichtung zu verschaffen und mit den Verantwortlichen ein Gespräch zu führen. mehr...

 
 

380 KV Leitung

SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck im Gespräch mit Vertretern der BI
Die SPD auf Kreisebene wird in seiner nächsten Vorstandssitzung mit Vertretern der Bürgerinitiative ein Gespräch führen, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen und zu prüfen, wie die Initiative weiter unterstützt werden kann. „Wir als SPD werden uns weiter dafür einsetzen, dass Hochspannungsleitungen unter der Erde verlegt werden müssen. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde auf Landeseben ein Gesetz zur Erdverkabelung verabschiedet, welches leider durch ein entsprechendes Bundesgesetz wieder eingeschränkt wurde. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) machte Ortsdurchfahrt Vardeilsen zum Thema im Landtag

Vergangene Woche war der miserable Zustand der Landesstraße 546 Thema im Plenum des Niedersächsischen Landtages. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hat dort die Straßenschäden der Ortsdurchfahrt Vardeilsen sowie die immer wiederkehrende Hochwasserproblematik in der Ortschaft erneut eindrucksvoll dargestellt. „Wegen fehlender oder nicht ausreichend dimensionierter Regenablaufrohre sind die Anlieger in den letzten Jahren wiederholt komplett im Hochwasser abgesoffen, und zwar nicht nur bei Jahrhunderthochwasser“, so Uwe Schwarz. D mehr...

 
 

„Google Street View“ im Landkreis Northeim?

SPD-Abgeordnete fordern: „Datenkrake Google in die Schranken weisen“
Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, auch durch den Landkreis Northeim, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. mehr...

 
 

Atomkraft: Schwarz-Gelb blendet Gesundheitsgefahren aus

CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag sind nicht gewillt, sich mit den gesundheitlichen Gefahren auseinanderzusetzen, die möglicherweise von Atomkraftwerken ausgehen. Jüngstes Beispiel ist das Verhalten von Schwarz-Gelb in der Sitzung des Sozialausschusses. „Die Vertreter der Regierungsfraktionen blockieren nach wie vor alle Anträge, die sich mit Atomenergie beschäftigen. Das betrifft vor allem die Themen Leukämie in der Elbmarsch und die KIKK-Studie des Deutschen Kinderkrebsregisters in Mainz sowie den von der SPD eingebrachten Antrag zur Erforschung einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung durch Tritium“, berichtete Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Hannover.
„C mehr...

 
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Metronom Eisenbahngesellschaft vor dem Aus?

Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Seit dem 14.12.2003 wird der Metronom im regionalen Zugverkehr sehr erfolgreich betrie-ben. Zunächst wurde er auf der Strecke Hamburg-Bremen, später auch auf der Strecke Göttingen-Hamburg eingesetzt. Die Züge der Metronom-Eisenbahngesellschaft zeichnen sich u. a. durch einen sehr freundlichen Service, Pünktlichkeit und Sauberkeit der Züge aus. Die Fahrgastzahlen konnten zum Teil bis über 40 % gesteigert werden. Den Metro-nom kann man somit als ein Paradebeispiel des immer wieder von der Landesregierung propagierten Wettbewerbs ansehen. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete prangern an: „Minister Bode verspielt weiter Vertrauen durch die Neujustierung der Förderrichtlinien“

Auch Unternehmen im Landkreis Northeim sind betroffen
Die chaotische Praxis der einzelbetrieblichen Förderung ist nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz das herausstechendste Merkmal einer nicht mehr nachvollziehbaren Wirtschaftspolitik des Fachministers Jörg Bode (FDP). „Zunächst lässt Vorgänger Philipp Rösler den Wettlauf um Fördermittel zeitgerecht vor der Bundestagswahl richtig anheizen, um dann im Oktober 2009 festzustellen, dass das Programm völlig überzeichnet ist. mehr...

 
Wettbewerb Ii
 

Preise im Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße 2010“ verliehen

Einbeck-Vardeilsen mit Sonderpreis für „Landesstraßen in einer besonderen Situation“ bedacht
Niedersachsens schlechteste Landesstraßen liegen in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Northeim oder sie verbinden die Kreise Emsland und Grafschaft Bentheim. Das ist das Ergebnis des Wettbewerbs „Schlechteste Landesstraße 2010“, den die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag veranstaltet hat.
Die Preisträger, also die Vertreter der betroffenen Kommunen, erhielten jeweils eine als Verkehrsschild gestaltete Urkunde. mehr...