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SPD Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße“

Ortsdurchfahrt der Ortschaft Vardeilsen vorgeschlagen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hatte ihren Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße“ vor einigen Tagen gestartet. „Schon seit Jahren vernachlässigt das Land den Unterhalt seiner Straßen. Die Bürger in Niedersachsen spüren die Folgen praktisch täglich“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz die derzeitige Situation nochmals und möchte sich nicht mit weiteren Vertröstungen der Landesregierung zufrieden geben. „In dieser Situation hilft es nur wenig, sich auf eine Diskussion der Zuständigkeiten zurückzuziehen. E mehr...

 
 

Schwarz: Ministerin von der Leyen betreibt bei der Zivildienstreform Gesundbeterei

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag kritisiert in scharfer Form die Art und Weise, mit der die neue schwarz-gelbe Bundesregierung die Reform des Zivildienstes angegangen ist. „Die Bundesregierung hat eine für alle Sozialverbände weitreichende Maßnahme beschlossen, ohne wirklich die Debatte über die Folgen gesucht zu haben. Kritische Stimmen aus den Reihen der Wohlfahrtsverbände werden ignoriert. Verantwortliche Politiker, allen voran Familienministerin von der Leyen, üben sich in Gesundbeterei und Abwiegelung der Probleme“, sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in Hannover.
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Vorlesen braucht Vorbilder: SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz lesen vor

Einmal im Jahr steht eine entscheidende Grundlage für Sprachkompetenz und Bildungsfähigkeit im Rampenlicht: das Vorlesen. Am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag, den 13. November, lesen daher tausende von Bücherfreunden deutschlandweit in Kindergärten, Schulen, Bibliotheken und Buchhandlungen aus ihren Lieblingsbüchern vor. Unter ihnen: zahlreiche Prominente aus Politik, Kultur und Medien. Als Höhepunkt der ganzjährigen Initiative „Wir lesen vor“ von Stiftung Lesen und DIE ZEIT möchte der bundesweite Vorlesetag Begeisterung für das Lesen und Vorlesen weitergeben sowie für die bildungspolitische Bedeutung des Themas sensibilisieren. mehr...

 
Schwarz Uwe 2007
 

Uwe Schwarz (SPD): Kreisfusion 2011 ist völlig unrealistisch

Die SPD Northeim-Einbeck wendet sich eindringlich gegen Versuche, Kreisreformen übers Knie zu brechen. „Es ist richtig, wenn wir die besten Zukunftsmöglichkeiten für unseren Landkreis sorgfältig ausloten. Aber wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern in Südniedersachsen nichts künstlich überstülpen“, sagte der Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz nach einer Sitzung des SPD-Unterbezirks am Mittwoch in Northeim.
In der Sitzung wurde über die aktuelle Berichterstattung im Hinblick auf eine mögliche Fusion der Landkreise Northeim und Holzminden diskutiert. mehr...

 
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Altenpflegeklassen der BBS Einbeck besuchten Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten am 29.10.2009 Altenpflegeschülerinnen und Altenpflegeschüler der BBS Einbeck den Niedersächsischen Landtag. Nach kurzer Einweisung wurde ein Film über die Arbeit des Landtages gezeigt. Danach hatten die Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte gerade verschiedene Anträge zur „Ausbildung des Lehrernachwuchses in Niedersachsen“ sowie die „Neuordnung der Förderung von Investitionen im Krankenhausbereich“. mehr...

 
 

SPD startet Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße“

Relliehäuser Straße in Dassel vorgeschlagen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat in diesen Tagen mit einer Auftaktveranstaltung in Gehrden-Leveste (Region Hannover) ihren Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße“ gestartet. „Schon seit Jahren vernachlässigt das Land den Unterhalt seiner Straßen. Die Bürger in Niedersachsen spüren die Folgen praktisch täglich“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz. Der Ort Leveste in der Region Hannover war ausgewählt worden, weil die Landesstraße 401 dort als besonders krasses Negativbeispiel gilt.
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Zukunft der Jugendförderung in Bad Gandersheim

Schünemann antwortet Abgeordneten Schwarz
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung der Stadt Bad Gandersheim hatte der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz sich an Innenminister Schünemann gewandt. Schwerpunktmäßig ging es in dem Brief an den Minister um die öffentliche Debatte, ob es sich in Fragen der Jugendförderung um eine Pflichtaufgabe oder um eine freiwillige Aufgabe der Stadt Bad Gandersheim handelt.
In seiner Antwort ging der Innenminister auf die im Landesvergleich besonders schwierige Situation der Stadt Bad Gandersheim ein. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz laden ein:

Schülerhospitation im Niedersächsischen Landtag im Schuljahr 2009/2010
Bereits seit 1998 führt der Niedersächsische Landtag das jeweils einwöchige Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch. Ziel dieser Hospitation ist es, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages während eines maximal einwöchigen Zeitraumes zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in ihrer ganzen Bandbreite näher kennen zu lernen. Die Hospitation umfasst Termine im Landtag, im Wahlkreis sowie bei weiteren „parlamentsrelevanten“ Tätigkeiten.
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Unendliche Geschichte zur Brandmelderpflicht: Nur Schall und Rauch aus dem Sozialministerium, Uwe Schwarz stellt „Kleine Anfrage“

Immer wieder tauchen Medienberichte über eine angeblich unmittelbar bevorstehende Änderung der Niedersächsischen Bauordnung auf (NBauO), um den verpflichtenden Einbau von Brandmeldern in privaten Wohnungen mit aufzunehmen. Niedersachsen würde damit nicht nur einer Vielzahl von Bundesländern folgen, sondern endlich die europäischen und internationalen Fortschritte auf diesem Gebiet aufgreifen.
„Im Gegensatz zu den öffentlichen Ankündigungen des zuständigen Sozialministeriums herrscht in der Sache selbst Stillstand. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Sozialministerin Ross-Luttmann darf nicht Heimkinder-Gesprächskreis leiten

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag weist die Behauptung von Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) entschieden zurück, sie als Ministerin müsse und werde den Vorsitz des Gesprächsarbeitskreises zum Thema Heimkinder haben. „Das war nicht Intention der Landtagsentschließung und kann auch nicht im Sinne der Betroffenen sein. Die ehemaligen Heimkinder hatten sich schon vor Wochen schriftlich an die Ministerin gewandt und ihre Personalvorschläge für eine neutrale Leitung unterbreitet“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Donnerstag in Hannover.
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