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SPD steht Pflegekammern aufgeschlossen gegenüber

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bereitet eine parlamentarische Initiative zum Thema Pflegekammern vor. Das ist das Ergebnis einer breit angelegten Anhörung zum Thema, an der am Montag in Hannover mehr als 20 Sozialexperten von Verbänden, Kassen, Gewerkschaften und aus der Politik teilnahmen.
„Angesichts vieler ungelöster Fragen und offener Baustellen im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Wahrnehmung verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz fordern: Hausarztversorgung vor Ort sichern -SPD-Initiative gegen den Ärztemangel-

Die SPD macht Druck beim Kampf gegen den zunehmenden Hausärztemangel. „Schon heute spüren wir auch bei uns im Landkreis Northeim wachsende Versorgungslücken“, erklärten dazu die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz.
Die SPD-Fraktion kämpft deshalb für eine Aufwertung des Hausarztberufes. „Wir wollen die Vergabe von Medizinstudienplätzen reformieren. Wer sich verpflichtet, sich in Niedersachsen als Hausarzt niederzulassen, der wird begünstigt“, sagte Frauke Heiligenstadt. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz: CDU/FDP-Landesregierung entscheidet für Turbo-Abi an Gesamtschulen und schafft Volle Halbtagsschule ab

Zu der von der SPD-Fraktion beantragten namentlichen Abstimmung über das von der schwarz-gelben Landesregierung geplante neue Schulgesetz erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz:
„Nun ist es leider beschlossene Sache: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben am Dienstag, den 16.6.2009, die Änderungen des Schulgesetzes im Niedersächsischen Landtag beschlossen. Damit wird das Turbo-Abitur an der IGS Bodenfelde sowie an der KGS Moringen eingeführt und die Vollen Halbtagsschulen, wie z. mehr...

 
 

Raus aus der Kinderarmut: SPD-Fraktion fordert Kindergrundsicherung

Angesichts weiter wachsender Kinderarmut fordert die SPD-Fraktion einen Systemwechsel in der Kinder- und Familienförderung. „Die heutige Förderpraxis ist intransparent und zum Teil widersprüchlich“, erklärt dazu Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion anlässlich eines Fachgesprächs der SPD-Fraktion mit zahlreichen Familien- und Sozialverbänden. „Die bloße Erhöhung von Regelsätzen löst das Problem nicht. Trotz Erhöhungen von Kindergeld und Regelleistungen ist die Kinderarmut rasant gestiegen. mehr...

 
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Besuchergruppe im Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchte am 17.06.2009 eine Gruppe politisch Interessierter, vornehmlich Jugendliche aus dem Wahlkreis, den Niedersächsischen Landtag. Nach der Begrüßung durch den Abgeordneten wurde ein Film über die Arbeit des Landtages gezeigt. Danach hatten die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit eine Stunde an der laufenden Plenarsitzung des Landtages teilzunehmen. Der Landtag debattierte gerade über den Antrag der SPD-Fraktion: „Endlich Verantwortung für das Schicksal früherer Heimkinder übernehmen: aufklären, unterstützen, entschädigen.“
Der mehr...

 
Zukunftstag
 

Schülerinnen und Schüler waren MdL’s für einen Tag

Auch Teilnehmer aus dem Landkreis Northeim waren dabei
67 Schülerinnen und Schüler fühlten sich auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion für einen Tag wie Landtagsabgeordnete. Die SPD-Landtagsfraktion holte am 19. Juni den diesjährigen „Zukunftstag“ für Schülerinnen und Schüler aus allen Teilen des Landes nach. Dabei war mehr vorgesehen als nur ein Besuch und eine Führung im Landtag. Die Fraktion hatte für die Jugendlichen von 10.00 bis 16.00 Uhr ein dichtes Programm organisiert. In einem Planspiel konnten die jungen Gäste von der innerfraktionellen Beratung eines Antrages bis hin zu einer Plenardebatte über die selbstentworfenen Anträge den Weg einer Landtagsentschließung selbst und aktiv nachvollziehen. Unt mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Schicksal früherer Heimkinder in Niedersachsen wird aufgearbeitet

Zur Verabschiedung eines gemeinsamen Entschließungsantrags von SPD, CDU und FDP zur Aufarbeitung des Schicksals früherer Heimkinder im Niedersächsischen Landtag erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz:
„Ich bin sehr erleichtert, dass sich endlich die Fraktionen von CDU und FDP nach langem Ringen der SPD-Auffassung angeschlossen haben und nun eines der dunkelsten Kapitel niedersächsischer Heimerziehung aufgearbeitet wird. Zehntausende ehemalige Heimkinder in Niedersachsen mussten zwischen 1945 und 1975 unfassbares Leid über sich ergehen lassen. mehr...

 
 

Fahrlässigkeiten im Sozialministerium? SPD beantragt Akteneinsicht zur Aufsicht über die privatisierten Landeskrankenhäuser

Die SPD verlangt Klarheit darüber, ob das Sozialministerium die staatliche Fachaufsicht über die privatisierten Landeskrankenhäuser lückenlos ausübt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Uwe Schwarz:
„Es gibt sehr ernst zu nehmende Hinweise auf teilweise sehr problematische Arbeitsbedingungen und mangelhafte Versorgung von Patienten im Ameos-Klinikum Hildesheim, ohne dass das Sozialministerium energisch durchgreift. Es geht zum Beispiel um erhebliche Überlastungsanzeigen von Beschäftigten und um die angebliche Zunahme von Fixierungen von Patienten.“ mehr...

 
 

SPD: Onlinesucht nicht losgelöst von Vermittlung von Medienkompetenz betrachten

„Das Thema Onlinesucht ist ein ernst zu nehmendes Thema. Der exzessive Gebrauch des Mediums Internet führt dazu, dass der Betroffene nicht das Internet in sein Leben integriert, sondern sein Leben ins Internet. Das Thema darf jedoch nicht losgelöst von der Vermittlung von Medienkompetenz betrachtet werden“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Auch Daniela Behrens, medienpolitische Sprecherin, warnt davor, den Fokus bei der Computernutzung zuerst auf die Risiken zu legen. mehr...