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SPD und Jugendring kämpfen gemeinsam gegen Kinderarmut und für gerechte Bildung

Die SPD-Fraktion und der Landesjugendring Niedersachsen e.V. fordern, dass für Kinder und Jugendliche dringend mehr getan wird. Nach einem Treffen von Sozialexperten der SPD-Fraktion und Vertretern des Jugendringes sagte der sozialpolitische Sprecher Uwe Schwarz: „Es ist deutlich geworden, dass wir die Chancen von jungen Menschen in Niedersachsen verbessern müssen. Gute Bildung verringert das Armutsrisiko deutlich. Es darf nicht länger vom Geldbeutel oder dem Bildungsniveau der Eltern abhängen, ob Kinder und Jugendliche gute Schul- und Studienabschlüsse erreichen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) begrüßt Radwegneubau zwischen Ippensen und Kreiensen

Nach Mitteilung des Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, werden ab Montag den 01.12.08 die Bauarbeiten für den Radwegneubau an der L487 von Ippensen bis zur Einmündung der L592 beginnen. „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, den Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Northeim jetzt weiterzuführen. Der Landkreis wird durch den Aus- und Neubau von Radwegen als Tourismusregion immer besser wahrgenommen, da der Radtourismus heutzutage nicht mehr wegzudenken ist. mehr...

 
 

Welt-Aids-Tag: Schwarz fordert mehr Engagement der Landesregierung

Die SPD-Fraktion wirft der Landesregierung vor, nicht genügend im Kampf gegen Aids zu tun. „Aids ist leider nach wie vor ein sehr ernsthaftes Problem, das dringend wieder mehr ins Bewusstsein auch der niedersächsischen Landesregierung gerückt werden muss“, sagte der sozialpolitische Sprecher Uwe Schwarz. „Angesichts steigender Infektionszahlen muss die Aufklärungsarbeit intensiviert werden. Entsprechende Kampagnen müssen von der Landesregierung auch finanziell unterfüttert werden.“ mehr...

 
 

Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz liest in Bad Gandersheim für Kinder

Rekordbeteiligung beim 5. bundesweiten Vorlesetag
von ZEIT und Stiftung Lesen
Vorlesen braucht Vorbilder – denn rund 42 Prozent der Eltern lesen ihren Kindern zu selten oder gar nicht vor. Beim bundesweiten Vorlesetag, der am 20. November 2008 zum fünften Mal stattfindet, beteiligen sich dieses Jahr mehr als 7500 Vorleser, darunter rund 650 Politiker und Prominente. Ziel des bundesweiten Vorlesetags ist es, Freude an Literatur zu wecken und Kinder für das Lesen zu begeistern. Er ist der Höhepunkt gemeinsamer ganzjähriger Aktionen rund um das Thema Vorlesen in Kindergärten, Schulen und Bibliotheken unter dem Motto „Wir lesen vor“.
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Krippenausbau: Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz befürchten Lücke von 150 Millionen Euro

Die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz sorgen sich um die Qualität an den Kindertagesstätten: „Leider haben CDU und FDP im Landtag jetzt einen SPD-Gesetzentwurf für mehr Kita-Qualität abgelehnt und sich gleichzeitig geweigert, eine Anhörung mit Betroffenen und Experten zur Verbesserung der Kita-Qualität durchzuführen. Wer nicht einmal bereit ist über Qualitätsverbesserung in Kitas zu diskutieren, zeigt unverhohlen seine Geringschätzung für dieses wichtige Thema. Gerade das Thema frühkindliche Bildung ist für derartige politische Spielchen denkbar ungeeignet.“ mehr...

 
 

Uwe Schwarz, SPD: Kostenwettbewerb auf dem Rücken kranker Menschen?

Welche Konsequenzen hat die öffentliche Ausschreibung von Inkontinenzartikeln für Betroffene in Niedersachsen?
Im Rahmen der Gesundheitsreform 2007 wurde den Krankenkassen die Möglichkeit gegeben die Versorgung mit Hilfsmitteln öffentlich auszuschreiben, soweit dies zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen und in der Qualität gesicherten Versorgung zweckmäßig ist. Einige Krankenkassen haben daraufhin in mehreren Bundesländern ihre Verträge mit stationären Pflegeeinrichtungen zur Versorgung mit Inkontinenzprodukten, z. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Wahlsieg von Barack Obama

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Uwe Schwarz freut sich sehr über den großartigen Wahlsieg für den Demokraten Barack Obama. „Dieser Sieg ist nicht nur für Amerika historisch, sondern er ist auch ein Riesengewinn für die Demokratie. Bei der US-Wahl ist deutlich geworden, dass es nach wie vor möglich ist, mit den richtigen Themen zur richtigen Zeit die Menschen zu bewegen. Dabei müssen die inhaltlichen Aussagen auch glaubwürdig mit der sie vertretenden Person übereinstimmen. mehr...

 
 

Landesregierung ignoriert 50. Jubiläumsfestspiele in Bad Gandersheim

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz wollte von der CDU-Landesregierung wissen, warum diese während der gesamten Spielzeit der Gandersheimer Domfestspiele mit völliger Abwesenheit geglänzt hat und der zuständige Minister auch nicht an der Eröffnungsfeier teilgenommen hat. Schließlich wird verbal zu Recht die Bedeutung der Domfestspiele von der Landesregierung für die Stadt Bad Gandersheim und das Land herausgehoben. mehr...

 
 

Staatsgerichtshof beginnt mündliche Verhandlung zur Privatisierung der Landeskrankenhäuser – SPD zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Gesetzesänderungen

Die SPD-Fraktion unterstreicht ihre rechtlichen Bedenken gegen die Änderungen beim Maßregelvollzugsgesetz und beim Psychiatriegesetz. „Wir sind der Meinung, dass beide Gesetze, die ja den Verkauf der Landeskrankenhäuser erst ermöglicht haben, möglicherweise verfassungswidrig sind“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Landesregierung untätig beim Hochwasserschutz im Binnenland

Die SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung endlich Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe im Herbst 2007. „Wir benötigen dringend ein Gesamtkonzept zum Hochwasserschutz im Binnenland“, sagten die beiden örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz. „Die Landesregierung muss sich sputen, wenn sie die bundesgesetzlichen Fristen zum Hochwasserschutz im Binnenland bis 2009 einhalten will. Bisher jedenfalls fehlen größtenteils sogar die Grundlagendaten, um wirksamen Hochwasserschutz vor Ort überhaupt planen zu können.“ mehr...