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Wir sorgen für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Niedersachsen

Die Wohnungsmärkte in Niedersachsen werden zunehmend angespannt. Das Land Niedersachsen hat nun reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert. „Bereits im Sommer 2015 haben wir den Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt und damit die jährlichen Mittel mehr als verachtfacht“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialexperte Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Ablehnung der Allgemeinverbindlicherklärung ist Schlag ins Gesicht aller Pflegekräfte

„Die Entscheidung der Tarifkommission, die Allgemeinverbindlicherklärung des „Tarifvertrag Soziales“ in der Altenpflegeausbildung abzulehnen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Pflegekräfte. Leider ist diese Entscheidung genau das Gegenteil dessen, was die meisten der Akteure, die jetzt mit am Tisch saßen, selbst immer eingefordert haben“, so Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

Freie Wohlfahrtsverbände seit 70 Jahren starker Partner der Schwachen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, gratuliert der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände (LAG FW) in Niedersachsen zum 70. Jahrestag ihrer Gründung 1945: „Die sechs Niedersächsischen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sind seit 70 Jahren ein starker Partner der Schwachen in unserem Land“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

 
 

Erhöhung der Aufnahmepauschale sichert Handlungsfähigkeit der Kommunen

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz hat die Einigung des Landes Niedersachsen und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hinsichtlich der Erhöhung der Aufnahmepauschale für Flüchtlinge begrüßt. 9.500 Euro Aufnahmepauschale pro Asylbewerber/in erhalten die Kommunen ab 2016 jährlich für deren Versorgung, insgesamt 271 Millionen Euro, von denen 250 Millionen als Abschlag bereits in diesem Jahr ausbezahlt werden. mehr...

 
 

Hilfe für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen Hilfe und Unterstützung zur Überwindung heute noch vorhandener Spätfolgen von erlittenem Unrecht und Leid. Dies hat der Niedersächsische Landtag während des Oktober-Plenums auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. mehr...

 
 

Sonderförderung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Salzderhelden-Einbeck halbiert die Kosten für den Landkreis und die Stadt Einbeck

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz freut sich über die Entscheidung des Niedersächsischen Wirtschaftsministers, Olaf Lies, den Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck bei den Kosten für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Einbeck / Salzderhelden und Einbeck / Mitte finanziell deutlich zu entlasten. mehr...

 
 

Opposition lehnt Verantwortung für Flüchtlinge in Niedersachsen weiter ab

„Die CDU/FDP-Opposition im Landtag Niedersachsen lehnt nach wie vor eine Verantwortung für die Notsituation bei der Flüchtlingsunterbringung in Niedersachsen ab“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach der Unterrichtung des Landtages durch Innenminister Boris Pistorius. mehr...