Nachrichten

Auswahl
 

LKH-Verkauf entwickelt sich zusehends zu Farce

Die geplante Privatisierung von acht Landeskrankenhäusern sorgt bei der SPD-Fraktion immer mehr für Kopfschütteln. „Das gesamte Verfahren gleitet der Sozialministerin offenbar zunehmend aus den Händen“, sagt der sozialpolitische SPD-Sprecher Uwe Schwarz. „Mit billigen Manövern soll der Öffentlichkeit jetzt weisgemacht werden, dass der Zeitplan eingehalten wird.“ mehr...

 
 

Nichtraucherschutz: Landesregierung muss endlich handeln

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass sich die Bundesregierung endlich auf einen besseren Nichtraucherschutz verständigt hat. „Die Einigung ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Uwe Schwarz. „Es wurde Zeit, den Anschluss an die anderen europäischen Länder zu finden.“ Allerdings hätte er sich eine weitergehende Regelung gewünscht. mehr...

 
 

Schwarz: „Landesregierung darf sich bei der AIDS-Bekämpfung nicht zurücklehnen“

– SPD schlägt Offensive für Aufklärung und Prävention vor
Die SPD-Fraktion will deutlich mehr Engagement des Landes in der AIDS-Prävention und -Bekämpfung. Sie schlägt deshalb für den Haushalt 2007 eine Aufstockung der Landesgelder um rund 120.000 € auf insgesamt 1,5 Millionen Euro vor und stellt auch deren Gegenfinanzierung sicher. „Die zusätzlichen Gelder sollen für eine Aufklärungsoffensive des Landes bei Jugendlichen eingesetzt werden“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz anlässlich des Welt-AIDS-Tages. mehr...

 
 

Auflösung des Landesjugendamtes: Sozialministerin täuscht Öffentlichkeit und Parlament

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz übt scharfe Kritik am Verhalten der Sozialministerin. „Frau Ross-Luttmann täuscht Öffentlichkeit und Parlament über die wahren Absichten der Landesregierung bei der angestrebten Auflösung des Landesjugendamtes“, sagte Schwarz. Anlass war die Beratung des Haushaltsbegleitgesetzes 2007, mit dem die Landesregierung die für die Auflösung notwendigen Änderungen im Kinder- und Jugendhilferecht des Landes durchsetzen will.
mehr...