Nachrichten

Auswahl
 

„Kein Allheilmittel, aber wichtige Maßnahme zum Schutz der Kinder“

SPD will Vorsorgeuntersuchungen zur Pflicht machen
Die SPD-Landtagsfraktion fordert, dass die bislang freiwilligen Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und Jugendliche zur Pflicht gemacht werden. Sie unterstützt damit die vom Senat der Stadt Hamburg beschlossene Bundesratsinitiative. „Niedersachsen muss im Bundesrat Farbe bekennen und für diesen Antrag stimmen“, sagte heute der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. Die SPD wird einen entsprechenden Antrag nächste Woche in den Landtag einbringen. mehr...

 
 

„Wir müssen unsere Kinder besser schützen“

SPD will Vorsorgeuntersuchungen zur Pflicht machen
Die SPD-Landtagsfraktion fordert, dass die bislang freiwilligen Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und Jugendliche zur Pflicht gemacht werden. Sie unterstützt damit den Vorstoß der saarländischen Landesregierung, die Ende vergangenen Jahres eine entsprechende Bundesratsinitiative angekündigt hatte. „Niedersachsen muss diese Initiative unterstützen“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. Die SPD wird einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen. mehr...

 
 

„Landesregierung treibt Blinde in die Sozialhilfe“

Modifikationen beim Blindenhilfefonds reichen nicht aus
Ein Jahr nach der faktischen Abschaffung des Landesblindengeldes sieht die SPD-Fraktion ihre Befürchtungen bestätigt. „Inzwischen sind fast ein Viertel aller blinden Menschen auf Sozialhilfe angewiesen“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. „Und ihr Anteil wird weiter steigen. Wer in Niedersachsen blind ist, hat ein ungleich höheres Armutsrisiko als in jedem anderen Bundesland.“
mehr...

 
 

„Gute Nachricht für behinderte Menschen“

Arbeitsvermittlung wird weitergeführt
Die gezielte Arbeitsvermittlung für behinderte Menschen durch die so genannten Integrationsfachdienste wird weitergeführt. „Das ist eine gute Nachricht für die behinderten Menschen in Niedersachsen“, sagte dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. Zuvor waren Pläne der Landesregierung, die Zuschüsse für diese Einrichtungen zum 1. Januar zu streichen, auf scharfe Kritik der SPD gestoßen.
mehr...

 
 

„Finanzminister schafft Fakten“

Ausschreibung für Beratung zum LKH-Verkauf hat begonnen
Das Finanzministerium hat den Beratervertrag zum Verkauf der zehn niedersächsischen Landeskrankenhäuser ausgeschrieben. „Während die designierte neue Sozialministerin Ross-Luttmann immer wieder betont, über den Verkauf sei noch nicht entschieden, schafft ihr Kabinettskollege Möllring Fakten“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz.
mehr...

 
 

„Chance für Kurskorrektur nutzen“

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen
Aus Anlass des von den Vereinten Nationen ausgerufenen „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen“ am 3. Dezember hat die SPD-Fraktion die Landesregierung zu einer Kurskorrektur in ihrer Behindertenpolitik aufgerufen. „Unter Sozialministerin von der Leyen sind die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen so massiv eingeschränkt worden wie nie zuvor“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. „Frau Ross-Luttmann hat jetzt die Chance, den längst fälligen Kurswechsel einzuleiten.“
mehr...