Nachrichten

Auswahl
 

Hilfe für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen Hilfe und Unterstützung zur Überwindung heute noch vorhandener Spätfolgen von erlittenem Unrecht und Leid. Dies hat der Niedersächsische Landtag während des Oktober-Plenums auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. mehr...

 
 

Sonderförderung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Salzderhelden-Einbeck halbiert die Kosten für den Landkreis und die Stadt Einbeck

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz freut sich über die Entscheidung des Niedersächsischen Wirtschaftsministers, Olaf Lies, den Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck bei den Kosten für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Einbeck / Salzderhelden und Einbeck / Mitte finanziell deutlich zu entlasten. mehr...

 
 

Opposition lehnt Verantwortung für Flüchtlinge in Niedersachsen weiter ab

„Die CDU/FDP-Opposition im Landtag Niedersachsen lehnt nach wie vor eine Verantwortung für die Notsituation bei der Flüchtlingsunterbringung in Niedersachsen ab“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach der Unterrichtung des Landtages durch Innenminister Boris Pistorius. mehr...

 
 

Parteipolitischer Populismus der Kreis-CDU schadet unserem Landkreis

Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck Uwe Schwarz, MdL hat das Vorgehen des CDU-Kreisverbandes in Bezug auf die Zukunft des Landkreises Northeim scharf kritisiert. In einem Brief an den CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne machte er deutlich, dass die ausschließlich populistische Vorgehensweise der Kreis-CDU für den Landkreis und die anstehenden Aufgaben nicht hilfreich ist. mehr...

 
 

Schwarz: Neue Wohnungen, moderne Kliniken und bessere Pflege – SPD stärkt Sozialhaushalt

Die SPD-Landtagsfraktion setzt deutliche Schwerpunkte beim Wohnungsbau und den Investitionen und Pflege und Krankenhäuser im Haushalt für Soziales und Gesundheit für das Jahr 2016: „Wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum für Familien, die nur kleine oder mittlere Einkommen haben und auch für die Menschen, die jetzt vor Krieg und Gewalt zu uns kommen“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. mehr...

 
 

Maßnahmenpaket zur Flüchtlingshilfe: Rot-Grün legt Nachtragshaushalt vor

Uwe Schwarz, MdL: „Mehr Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche wird zügig auf den Weg gebracht“
Zur Bewältigung der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingshilfe hat die rot-grüne Koalition einen zweiten Nachtragshaushalt für 2015 im Landtag vorgelegt. Zur Beschleunigung wurde der entsprechende Gesetzentwurf am heutigen Mittwoch direkt in den Haushaltsausschuss eingebracht. mehr...

 
 

Deutsche Bahn AG verschleppt Busanbindung des Bahnhofs

Bereits im Oktober 2014 hatte der SPD-Landtagsabgeordnete gegenüber der Landesregierung darauf hingewiesen, dass durch die Veräußerung des Bad Gandersheimer Bahnhofs an eine Privatperson die öffentliche Busanbindung nicht mehr gegeben ist. Der neue Eigentümer hat das Wenden der Busse auf seinem Grundstück untersagt. Dadurch müssen Busfahrgäste bis in die Innenstadt laufen. mehr...

 
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Arbeitsreiche Rot/Grüne Klausurtagung in Bad Gandersheim

Kürzlich trafen sich die Sozial- und Gesundheitspolitiker der roten und grünen Regierungsfraktionen zur Klausurtagung im barrierefrei ausgestatteten Seminar- und Gästehaus „Alte Mühle“ im Bad Gandersheimer Ortsteil Ackenhausen. Sie waren einer Einladung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz zur zweitägigen Klausurtagung in die Kurstadt gefolgt. mehr...