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Uwe Schwarz: SPD bekennt sich zur Erdverkabelung bei SüdLink-Trasse

„Die Rot-Grüne Regierungskoalition bekennt sich klar für eine Erdverkabelung der SüdLink-Trasse“, betont der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. Dabei solle die Möglichkeit der Erdverkabelung bereits im Antragsverfahren berücksichtigt und somit bereits in die Trassenplanung einbezogen werden.
„Unsere Haltung dazu ist mehrfach Gegenstand von Entschließungsanträgen und Bundesratsinitiativen gewesen“, erklärt Uwe Schwarz weiter. Er rechne voraussichtlich im Mai 2015 mit konkreten Erkenntnissen, weshalb eine Anhörung im Ausschuss zu diesem Zeitpunkt vorgesehen sei. mehr...

 
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Uwe Schwarz (SPD): Lenkungsgruppe hat entschieden

Reaktivierung der Strecke Einbeck Mitte – Salzderhelden wird kommen
Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz bestätigt, dass die Lenkungsgruppe des Wirtschaftsministeriums am gestrigen Abend einvernehmlich beschlossen hat, die drei vorgeschlagenen Reaktivierungskonzepte auf den Weg zu bringen. Uwe Schwarz hatte selber an diesem Termin teilgenommen und kann nun bestätigen, dass die Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck Mitte – Salzderhelden kommen wird. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) fragt nach:

Droht in Niedersachsen ein Fachkräftemangel in der Physiotherapie?
„Physiotherapeuten leisten eine qualifizierte und wichtige Arbeit im Rahmen unseres Gesundheitssystems. Dennoch sind sie aufgrund von Schulgeldkosten für ihre Ausbildung gegenüber anderen Gesundheitsfachberufen benachteiligt“, macht der Landtagsabgeordnete sowie sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz deutlich. Der Deutsche Verband für Physiotherapie (ZVK) e. V. kritisiert, dass schon jetzt der Nachwuchs ausbliebe. mehr...

 
 

Entscheidung gefallen, Bahnstrecke Einbeck–Salzderhelden kann reaktiviert werden

Das erwartete Gutachterergebnis zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen hat Verkehrsminister Olaf Lies nunmehr vorgestellt. Auf der Basis der jetzt vorliegenden Kosten-Nutzen-Analyse wird Minister Lies dem Lenkungskreis in der kommenden Woche drei Strecken vorschlagen, bei denen der weitere Prozess unverzüglich fortgesetzt werden soll. Es handelt sich hierbei um die Trassen Einbeck-Mitte - Einbeck-Salzderhelden; Salzgitter-Lebenstedt - Salzgitter-Fredenberg, und Neuenhaus - Bad Bentheim. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Guter Wille aller Beteiligten gefragt

Schön, dass auch der CDU-MdB Vietz seinen Beitrag leisten möchte
Der Weiterbau der B 241 N muss nach Auffassung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz weiter forciert werden. Ich begrüße es daher sehr, dass sich nun auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Vietz der Thematik des Weiterbaus angenommen hat. „Da ich die Entwicklung dieser für Uslar außerordentlich wichtigen Baumaßnahme allerdings seit schon 30 Jahre politisch begleite, muss mir der Bundestagsabgeordnete Vietz mit seiner knapp zweijährigen Parlamentstätigkeit nicht die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der Fortführung dieser Straße erklären. Im Z mehr...

 
 

Weiterbau der B 241: Uwe Schwarz (SPD) kontaktiert Wirtschaftsminister Lies

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hat nochmals mit Wirtschaftsminister Olaf Lies Kontakt aufgenommen, um die Notwendigkeit des Weiterbaus der B 241 zu erörtern. „Wenn noch Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vorhanden sind, dann sollte im Interesse einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung unserer Region endlich die B 241 weitergebaut werden. Dieses jahrzehntelange Projekt muss endlich zu einem Ende geführt werden“, macht Uwe Schwarz deutlich.
Minister Olaf Lies weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass er am 24. mehr...

 
 

SPD-Fraktion will Einsicht in Ritterhude-Akten – Verantwortung der CDU-Ministerin lückenlos aufklären

Die SPD-Landtagsfraktion will die Akten mit Vorgängen rund um das Unternehmen „Organo-Fluid“ in Ritterhude seit dem Jahr 2002 einsehen: „Wir wollen nach den haltlosen Unterstellungen der CDU/FDP-Opposition jetzt vor allem Auskunft darüber, welches Fehlverhalten ggf. durch die früheren verantwortlichen CDU-Sozialministerinnen Frau von der Leyen und Frau Ross-Luttmann vorliegt“, erklärt dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz. „Wir können nicht ausschließen, dass damals Amtspflichten verletzt worden sind“, sagt Schwarz.
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SPD bringt schnelles Netz in Niedersachsen voran

Uwe Schwarz (SPD): „Millionenprogramm vom Land für den flächendeckenden Breitbandausbau“
Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft bietet große Chancen – aber sie müssen auch überall im Land genutzt werden können. „Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlichen Raum. Das ist heutzutage unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die Wirtschaft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Patientenbeauftragter stärkt die Rechte und Belange erkrankter Menschen

Die SPD-Landtagsfraktion will die Stelle eines Landes-Patientenbeauftragten als zentrale Anlaufstation innerhalb der Landesregierung einrichten: „Wir führen ab Sommer 2015 Patientenbeauftragte an allen Krankenhäusern und Kliniken in Niedersachsen ein. Deshalb brauchen wir auch einen Verantwortlichen auf der Ebene der Landesregierung. Nach den Taten des Serienmörders in den Kliniken Oldenburg und Delmenhorst erleben wir eine große Verunsicherung bei Patienten und Angehörigen, der wir verantwortungsvoll begegnen müssen“, betont Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
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Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit „Essen auf Rädern“ im ländlichen Raum

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort der Landesregierung
In Niedersachsen klagen viele Anbieter, dass die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit Mahlzeiten und weiteren ambulanten Leistungen im ländlichen Raum nicht kostendeckend darstellbar, d. h. nur unter Inkaufnahme von Defiziten, zu leisten ist. „Vor dem Hintergrund kündigen einige Wohlfahrtsverbände an, Mahlzeitendienste zukünftig einzustellen. Dies wäre eine fatale Entwicklung für die Kunden, die zum überwiegenden Teil behinderte, alte, kranke oder pflegebedürftige Personen sind und die sich alleine nicht mehr versorgen können. H mehr...