Nachrichten

Auswahl
 

Schwarz: CDU pietätlos – Tiefpunkt des Parlamentarismus jetzt erreicht

Der Versuch der CDU-Landtagsfraktion, nun auch noch die Krankenhausmorde in Delmenhorst und Oldenburg parteipolitisch zu instrumentalisieren, ist nach Überzeugung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz ein Tiefpunkt des Parlamentarismus in Niedersachsen.

„Wir haben heute im Parlament eine Fragestunde erlebt, die der Sache angemessen und von großer Sachlichkeit und Betroffenheit geprägt war. Sowohl Gesundheitsministerin Cornelia Rundt als auch Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz haben den ihnen bekannten Sachverhalt zu den Taten ausführlich dargestellt. mehr...

 
 

Schildbürgerstreich beim Verkauf des Bad Gandersheimer Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG?

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort auf „Kleine Anfrage“
Wie berichtet wurde, hat der neue Eigentümer des Bahnhofes das Wenden der Busse auf seinem Grundstück (ehem. Bahnhofsvorplatz) untersagt. Somit kann das neue Buswartehäuschen vom RVHI nicht mehr angefahren werden. Bahnreisende müssen nunmehr vom Bahnhof durch die gesamte Innenstadt zum zentralen Omnibusparkplatz – ca. einen Kilometer - laufen. Auf die entsprechende Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten hat nun der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies dem Abgeordneten geantwortet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz erhält Zusage von Ministerpräsident Weil:

Zusätzliche Förderung von 100.000 € für die Bad Gandersheimer Domfestspiele
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz zeigt sich sehr erfreut, dass es gelungen ist, eine zusätzliche Landesförderung von 100.000 € für die Bad Gandersheimer Domfestspiele zu bekommen. „Ich habe in einem Brief an Ministerpräsident Weil und in persönlichen Gesprächen deutlich gemacht, welche kulturelle, aber auch wirtschaftliche Bedeutung die Domfestspiele für die Stadt Bad Gandersheim haben. Auch in diesem Jahr war der Ministerpräsident wieder bei uns vor Ort und hatte die Festspiele als Schirmherr unterstützt. E mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) stellt Anfrage im Landtag:

Ist die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit „Essen auf Rädern“ im ländlichen Raum in Gefahr?
In Niedersachsen klagen viele Anbieter, dass die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit Mahlzeiten und weiteren ambulanten Leistungen im ländlichen Raum nicht kostendeckend darstellbar, d. h. nur unter Inkaufnahme von Defiziten, zu leisten ist. Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des § 4 Abs. 18 des Umsatzsteuergesetzes kündigt der Paritätische Niedersachsen an, Mahlzeitendienste zukünftig einzustellen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Skandalisierung durch die CDU schadet Patienten im Maßregelvollzug

„Der Maßregelvollzug in Niedersachsen ist sicher. Er eignet sich vor allem nicht für Skandalisierungen und Polemik, wie von der CDU versucht“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach einem Besuch des Sozialausschusses im Maßregelvollzugszentrum in Moringen.
Dort haben sich Parlamentarier auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion informiert: Anlass waren die Entweichungen in den letzten Monaten und eine Information über die gegenwärtige Situation im Maßregelvollzug. mehr...

 
 

Wie sicher ist die Arzneimittelversorgung in Niedersachsen?

SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz stellt Anfrage
„Die Rückrufe von illegalen Medikamenten sollen nach Schätzungen weltweit bereits ein Ausmaß von über 25 % erreicht haben. Nach einem Bericht des ARD-Magazins „Plusminus“ vom 24.09.2014 sind in Deutschland insbesondere Impfstoffe, Blutdrucksenker, Schmerz- und Krebsmittel betroffen“, macht Uwe Schwarz, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den Hintergrund der Anfrage an die Landesregierung deutlich. Die Apothekerkammer Niedersachsen sorgt sich in diesem Zusammenhang bereits intensiv um die Medikamentensicherheit und fordert die Abschaffung der Bevorzugung von Reimporten. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) fragt nach:

Drohen Versorgungsengpässe bei der augenärztlichen Versorgung in Niedersachsen?
Seit dem 01.10.2014 ist die intravitreale operative Medikamenteneingabe (IVOM) zur Behandlung bestimmter Augenkrankheiten als neue Leistung in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) aufgenommen worden. Dies führte für die konservativen Augenärzte bei Abrechnungen zum Ausschluss der Zusatzpauschale, da für die Zusatzpauschale im EBM ein genereller Ausschluss bei Erbringung operativer Leistungen vorliegt. „Augenärzte befürchten neben erheblichen Einkommensverlusten vor allem Nachteile für die Versorgung von älteren, immobilen Patientinnen und Patienten im ländlichen Bereich“, macht Uwe Schwarz, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, deutlich.
Dah mehr...

 
 

Land fördert Gesundheitsregion im Landkreis Northeim

Uwe Schwarz, MdL: „Ziel ist ein Modellprojekte für eine bessere Zahnung von Rettungsdienst und ambulanten Bereitschaftsdienst“
Gute Nachrichten aus Hannover: Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz nach einem Gespräch mit Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt erfahren hat, war der Antrag des Landkreises Northeim auf eine 25.000-Euro-Landesförderung für das Projekt „Gesundheitsregion Niedersachsen“, erfolgreich. Erst im vergangenen Monat hatte es nochmal auf Initiative von Uwe Schwarz ein Gespräch zwischen Vertretern des Landkreises und der Sozialministerin in Hannover gegeben. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) stellt „Kleine Anfrage“ im Landtag:

Haben Ärztinnen und Ärzte in Niedersachsen gleiche berufliche Karrierechancen?
„Das Medizinstudium ist weiblich geworden. 2014 waren mehr als die Hälfte der Medizinstudierenden Frauen. Der Trend steigt seit Jahren kontinuierlich an. Fast alle Medizinstudentinnen legen erfolgreich das Staatsexamen ab und beginnen die Weiterbildung als Assistenzärztinnen in verschiedenen fachärztlichen Bereichen“, machte Uwe Schwarz, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, deutlich. Die Zahl der abgeschlossenen Promotionen in der Humanmedizin von Frauen lag im Jahr 2012 noch bei knapp 60 %, bei Habilitationen nur bei 25 %. mehr...

 
 

„Niedersächsisches Wohlfahrtsgesetz ist bundesweit einmalig“

Zur Beratung des Gesetzes zur Neuordnung der Vorschriften über die Förderung der Freien Wohlfahrtspflege erklärt der sozialpolitische Sprecher und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz: „Mit dem Wohlfahrtsgesetz sichert das Land Niedersachsen erstmalig die unverzichtbare Arbeit der Wohlfahrtsverbände langfristig ab und nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein.“
„Die vorrangige Wahrnehmung sozialstaatlicher Aufgaben durch Wohlfahrtsverbände und freie Träger im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips hat sich seit Jahrzehnten bewährt. S mehr...