Schwarz: Die Erhöhung des Landesblindengeldes ist ein weiterer Beitrag für ein soziales Niedersachsen

 

Der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion hat mit dem Geschäftsführer des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Niedersachsen e. V., Hans-Werner Lange, ein Gespräch über die Inanspruchnahme und den Sachstand zum Thema Landesblindengeld geführt.

 

v.l.: Uwe Schwarz MdL, Sigrid Wichmann (BVN), Hans-Werner Lange (BVN), Dr. Christos Pantazis MdL, Petra Wontorra (Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen), Holger Ansmann MdL, Immacolata Glosemeyer MdL, Dr. Thela Wernstedt MdL

Lange beschreibt die Erhöhung des Landesblindengeldes zu Beginn des Jahres auf 375 Euro pro Monat als deutliche Verbesserung der Lebenssituation für alle Betroffenen und bringt deren Freude darüber zum Ausdruck. Die Experten begrüßen zudem, dass die rot-grüne Landesregierung in dieser Wahlperiode auch die Gruppe der taubblinden Menschen besonders in den Fokus genommen hat.

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, nach dem Gespräch: „Wir als SPD-Fraktion setzen uns seit Jahren für eine deutliche Erhöhung des Landesblindengeldes ein, um dem besonderen Hilfsbedarf der blinden und sehbehinderten Menschen gerecht zu werden. Schon mit dem ersten rot-grünen Haushalt im Jahr 2014 haben wir das Landesblindengeld erhöht. Mit der erneuten Erhöhung in diesem Jahr und unserem Engagement für taubblinde Menschen leisten wir einen weiteren wichtigen Beitrag für ein soziales Niedersachsen.“

Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 hat die rot-grüne Landesregierung die weitere Erhöhung des Landesblindengeldes beschlossen. Insgesamt werden die Mittel, die das Land Niedersachsen als Blindengeld auszahlt, um 4 Millionen auf 29 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

„An dieser Stelle gebührt der Dank auch unserer Sozialministerin Cornelia Rundt, die die Erhöhung des Landesblindengeldes zur großen Freude der Betroffenen sehr schnell und unbürokratisch umgesetzt hat“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz.

Die Zahl der blinden Menschen in Niedersachsen ist zuletzt von etwa 10.000 auf derzeit circa 9.000 Personen zurückgegangen, was vor allem auf den technischen Fortschritt in der Medizin zurückzuführen sei.

Uwe Schwarz weist dennoch auf notwendige Verbesserungen in der Zukunft hin: „Langfristig muss das Blindengeld der Bundesländer in ein Bundesteilhabegeld für alle behinderten Menschen überführt werden. Ein Landesblindengeld nach Kassenlage des jeweiligen Bundeslandes widerspricht elementar dem Grundsatz einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.“

 
 

 


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