http://spd-uwe-schwarz.de/ Aktuelle Nachrichten: Uwe Schwarz de-de Copyright 2010, Uwe Schwarz Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/133627.php „Die Verbände zeigten sich enttäuscht, dass die meisten ihrer Vorschläge keinen Niederschlag im Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung gefunden haben“, berichtete Schwarz nach der Sitzung. So sehe der Gesetzentwurf von Schwarz-Gelb keine verbindliche Festlegung der Mindestfachkraftquote von 50 Prozent vor. Die Landesregierung wolle eine Quote auf dem Verordnungsweg und damit am Gesetzgeber vorbei festlegen. „Hier besteht der begründete Verdacht, dass bei nächster Gelegenheit per Verordnung die Mindestfachquote wieder gekippt wird“, so Schwarz. Dieses sei ein weiterer Schritt hin zur „Billigpflege“.
]]> Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/133460.php
"Ministerin von der Leyen hat sich mit ihrem Projekt der Mehrgenerationenhäuser in Hannover und in Berlin profiliert und gebrüstet. Mit großem Tamtam ist sie damit übers Land gezogen, wohl wissend, dass nach Ablauf der staatlichen Förderung Schluss sein wird mit aller Herrlichkeit. Frau von der Leyen hat mit den Hoffnungen und Wünschen der Menschen, den Lebensplanungen der Beschäftigten und nicht zuletzt mit Steuergeld gespielt, um sich selbst in den Vordergrund zu stellen", sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Dienstag in Hannover.

2003 hatte die damalige Sozialministerin die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen mit Landesmitteln angeschoben. 2005 als Bundesfamilienministerin setzte sie auf Bundesebene das Programm mit Bundesmitteln fort. In Niedersachsen bestehende Mehrgenerationenhäuser wurden in das Bundesprogramm übernommen. Ende dieses Jahres läuft nun die Bundesförderung aus.
]]> Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/133366.php
Dem statistischen Ergebnis, wonach sich die Schere zwischen Arm und Reich in Niedersachsen leicht geschlossen habe, stehe die bittere Realität entgegen, dass vor allem Alleinerziehende, Geringqualifizierte, Arbeitslose und Mitbürger mit Migrationshintergrund weiter in die Armutsfalle gerutscht seien. "Gerade das nach wie vor extrem hohe Armutsrisiko der Alleinerziehenden muss alarmieren", sagte Schwarz. Dahinter verberge sich eine zunehmende Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen. "Jedes fünfte Kind lebt in Armut. Wir brauchen endlich eine Grundsicherung für Kinder", forderte Schwarz.

]]> Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/133364.php Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht sich in ihren Befürchtungen zur überaus schleppenden Umsetzung von Erdkabel-Pilotprojekten bestätigt. „Der Gesetzgeber hat mit dem Bundesgesetz zum Energieleitungsausbau den Netzbetreibern die freiwillige Möglichkeiten zur Erdverkabelung eingeräumt“, sagte Andrea Schröder-Ehlers als zuständige Arbeitskreissprecherin der SPD-Fraktion am Donnerstag in Hannover. Mit großer Enttäuschung müsse man nun aber feststellen, dass die geplante Höchstspannungstrasse vom niedersächsischen Wahle (Gemeinde Vechelde, Kreis Peine) in Niedersachsen zum Umspannwerk Mecklar (Gemeinde Ludwigsau, Kreis Hersfeld-Rotenburg) in Hessen in den Planungsunterlagen keinerlei Erdverkabelung vorsehe. „Offenkundig werden die Konzerne ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden nicht gerecht“, kritisierte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, der aus der betroffenen südniedersächsischen Region stammt.
Hintergrund ist das am 25. Mai 2010 eingeleitete Raumordnungsverfahren zur oben genannten Trasse. Bis Ende August können hier noch Eingaben bezüglich der geplanten Höchstspannungsleitung erfolgen. „Das Land Niedersachsen ist Herr dieses Verfahrens“, führte Schwarz aus. Somit müsse es unter Abwägung aller Belange und den Vorgaben des Landesraumordnungsprogramms die Trassenführung ermitteln.
]]> Thu, 12 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/130953.php
Niedersachsen liegt seit dem Jahr 2000 teilweise deutlich unter dem Bundesdurchschnitt der Organspenden. Bundesweit gab es zwischen den Jahren 2000 bis 2008 eine Steigerung von 5,9 %. In Nordrhein-Westfalen sogar um 30,2 % und im Bereich Nord, wozu auch Niedersachsen zählt, lediglich eine Steigerungsrate von 0,5 %. Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) fordert seit langem eine stärkere Einbindung der Krankenhäuser in den Prozess der Organspende. Des Weiteren möchtet die DSO eine konsequente Umsetzung der Meldepflicht in den Krankenhäusern durchsetzen. Die SPD unterstützt diese Forderungen und spricht sich in diesem Zusammenhang für ein Ausführungsgesetz für Niedersachsen und für die Berufung von Transplantationsbeauftragten in infrage kommende Krankenhäuser aus.
]]> Tue, 03 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/128844.php
In Deutschland leben über 6 Mio. Suchtkranke bzw. suchtgefährdete Menschen. Meist hat die Sucht eine längere Vorgeschichte und als komplexe psychiatrische Krankheit enorme individuelle und volkswirtschaftliche Auswirkungen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz haben die Lukas-Werk Suchthilfe am Scharnhorstplatz in Northeim besucht, um sich einen Eindruck von der Einrichtung zu verschaffen und mit den Verantwortlichen ein Gespräch zu führen. Das Lukas-Werk hat sich zur Aufgabe gemacht, betroffenen Menschen in unserer Region flächendeckend eine ambulante, teilstationäre oder stationäre Hilfe anzubieten.

Michael Ortscheid, Einrichtungsleiter im Lukas-Werk Northeim, machte deutlich, wie wichtig Teilhabe und soziale Vernetzung für eine erfolgreiche Therapie sind. In die eingegliederte Tagesklinik wird kein Klient eingeliefert, sondern er besucht das Lukas-Werk sechs Tage in der Woche zu festen Zeiten, um an einer individuellen Therapie teilzunehmen. Wichtig ist der weitere Kontakt mit der gewohnten Umgebung- der Wohnung, Verwandten, Bekannten und Freunden für eine erfolgreiche Therapie. Weiter führte Michael Ortscheid aus, dass die Hälfte der Klienten arbeitslos ist und überwiegend Alkohol- und Medikamentensucht, aber auch Spiel- und Onlinesucht sowie Drogensucht behandelt werden müssen.

Die beiden SPD-Abgeordneten waren beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den räumlichen Gegebenheiten. „Sucht betrifft alle Schichten unserer Gesellschaft und ist ein schleichender Prozess. Die Sucht kann jeden Treffen. Daher ist es enorm wichtig vor Ort in unserem Landkreis eine Anlaufstelle mit einer niedrigen Hemmschwelle zu haben. Verhinderung von Suchterkrankungen fängt aber schon bei einer gut funktionierenden Jugendhilfe an“, machte Uwe Schwarz seine Einschätzung deutlich.

]]> Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/128839.php
Die SPD auf Kreisebene wird in seiner nächsten Vorstandssitzung mit Vertretern der Bürgerinitiative ein Gespräch führen, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen und zu prüfen, wie die Initiative weiter unterstützt werden kann. „Wir als SPD werden uns weiter dafür einsetzen, dass Hochspannungsleitungen unter der Erde verlegt werden müssen. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde auf Landeseben ein Gesetz zur Erdverkabelung verabschiedet, welches leider durch ein entsprechendes Bundesgesetz wieder eingeschränkt wurde. Die betroffenen Anwohner sehen sich langfristig nachhaltigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Werteverlusten ihrer Immobilien ausgesetzt. Die SPD wird nicht tatenlos zusehen und gemeinsam mit der Bürgerinitiative nach einer einvernehmlichen Lösung suchen“, so Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz.

Schon jetzt fordern die SPD und die Bürgerinitiative den Vorhabenträger und die Landesplanungsbehörde auf, die Bevölkerung an der Stromtrasse über das Projekt umfassend zu informieren und in den Verfahrensprozess einzubinden.
]]> Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/128548.php
]]> Mon, 21 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/128265.php
Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, auch durch den Landkreis Northeim, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat diese Vorgänge zum Anlass genommen, um die Landesregierung zum Handeln aufzufordern.

„Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie den Datenkraken wirkungsvoll bekämpft und bei Google auf Einhaltung der deutschen Gesetze drängt. Konkret heißt das: Personen und sonstige im Straßenbild abgebildete Objekte mit Personenbezug müssen anonymisiert werden. Des Weiteren muss sich Google dazu verpflichten, das Abfangen von Daten – absichtlich oder unabsichtlich – unmöglich zu machen. Die Aufnahmehöhe der Kameras auf den Google-Fahrzeugen darf zwei Meter nicht überschreiten. Selbst bei Einhaltung dieser maximalen Kamerahöhe muss sichergestellt sein, dass das Kameraauge nicht in die Privatsphäre von Menschen eindringt“, erklärten dazu die beiden Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz in Hannover. Die SPD Abgeordneten sprachen sich zudem dafür aus, dass das Bundesdatenschutzgesetz als Verbraucherschutzgesetz anerkannt wird. „Dann hätten Verbraucherzentralen die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht geltend zu machen“, sagte Frauke Heiligenstadt.

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung zudem auf, die Landesbehörde für den Datenschutz in die Lage zu versetzen, Google wirksam überprüfen zu können, und eine Bundesratsinitiative des Landes Hamburg zu unterstützen, die das Ziel hat, Rechtsunsicherheiten im Datenschutz zu beseitigen. „Die Landesregierung hat bisher keinerlei Initiative ergriffen. Sie kommt über Ankündigungen nicht hinaus. Kurzfristige Vorgaben zum Schutz der Persönlichkeit und der Daten im Internet sind aber nötig. Durch ihr Nichthandeln vernachlässigt die Landesregierung den Schutz der Bürger“, kritisierte Uwe Schwarz.
]]> Wed, 16 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/126961.php
„CDU und FDP drücken sich vor jeder Positionierung. Sie fürchten die Konsequenzen aus der Erkenntnis, dass es höhere Krankheitsraten im Umfeld von Atomkraftwerken gibt. Sie haben keinen Mumm in den Knochen, der möglichen Konsequenz ins Auge zu sehen. Stattdessen wird hier seit Jahren eine Vogel-Strauß-Politik betrieben“, kritisierte Schwarz.
]]> Thu, 03 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/126653.php
Seit dem 14.12.2003 wird der Metronom im regionalen Zugverkehr sehr erfolgreich betrie-ben. Zunächst wurde er auf der Strecke Hamburg-Bremen, später auch auf der Strecke Göttingen-Hamburg eingesetzt. Die Züge der Metronom-Eisenbahngesellschaft zeichnen sich u. a. durch einen sehr freundlichen Service, Pünktlichkeit und Sauberkeit der Züge aus. Die Fahrgastzahlen konnten zum Teil bis über 40 % gesteigert werden. Den Metro-nom kann man somit als ein Paradebeispiel des immer wieder von der Landesregierung propagierten Wettbewerbs ansehen.

Nach der Regionalisierung des Regionalverkehrs hat die Deutsche Bahn beschlossen, das britische Verkehrsunternehmen Arriva übernehmen zu wollen. Die Unternehmenslei-tung der Arriva hat ihren Aktionären empfohlen, dem Übernahmeangebot zuzustimmen. Die Arriva ist über mehrere Zwischengesellschaften auch am Bahn Wettbewerber Metro-nom beteiligt. Die britische Arriva ist gesellschaftsrechtlich über die Osthannoversche Ei-senbahn AG (OHE) mit dem Metronom verbunden. Dies ist Folge des Verkaufes der Landesanteile an der OHE im Jahre 2007. Die Folge der Übernahme wäre, dass sich die Metronom Eisenbahngesellschaft als bisheriger Wettbewerber der Bahn nun zu einer Konzerngesellschaft würde und nicht mehr eigenständig agieren könnte. Die plötzliche Abberufung der beiden Geschäftsführer der Uelzener Eisenbahngesellschaft könnte ein weiteres Indiz der geplanten Übernahme sein, um das Unternehmen bewusst zu schwä-chen.

Benex, die Holdinggesellschaft der Hamburger Hochbahn AG, momentan mit 25,1 % Ge-sellschafter beim Metronom hat schon öffentlich verkündet, gerne den Metronom über-nehmen zu wollen. Diese Gesellschaft ist für ihre hohen Gewinnerwartungen und die Zah-lung von Dumpinglöhnen bekannt. Die Tarifverträge beim Metronom laufen im Juni dieses Jahres aus, daher ist es nur zu gut verständlich, wenn sich die Angestellten der Metro-nom-Eisenbahngesellschaft Sorgen um ihre Zukunft und den Verlust ihrer Arbeitsplätze machen.

Aufgrund der vertraglichen Abreden beim Verkauf der landeseigenen OHE Anteile, ist die Arriva in der Verfügung ihres Beteiligungsbesitzes, so auch der Metronom, beschränkt. Daher kommt der Landesregierung ein wichtiges Mitspracherecht über die Zukunft des Metronoms zu.
]]> Mon, 31 May 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/126333.php
Die chaotische Praxis der einzelbetrieblichen Förderung ist nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz das herausstechendste Merkmal einer nicht mehr nachvollziehbaren Wirtschaftspolitik des Fachministers Jörg Bode (FDP). „Zunächst lässt Vorgänger Philipp Rösler den Wettlauf um Fördermittel zeitgerecht vor der Bundestagswahl richtig anheizen, um dann im Oktober 2009 festzustellen, dass das Programm völlig überzeichnet ist. Plötzlich fliegen reihenweise Unternehmen aus der Förderung heraus – werden auf das Jahr 2010 vertröstet. Dann gibt es mit der „Neujustierung der Förderung“ eine erneute Kehrtwende. Im Frühjahr dieses Jahres heißt es auf einmal, man fördere nur noch Infrastruktur und Tourismus“, erläuterten die für den Landkreis Northeim verantwortlichen SPD-Abgeordneten in Hannover. „Im Jahr 2009 wurden noch 34 Unternehmen im Landkreis Northeim gefördert. In den Jahren zuvor war es weniger als die Hälfte und im Jahr 2010 werden kaum noch Unternehmen die jetzt neu geschaffenen Bedingungen erfüllen. Die jetzt eingeschlagene Politik ist ein Rückschlag für unsere Region“, so die Abgeordneten weiter.

Frauke Heiligenstadt bewertet die nun angedachte „Neujustierung“ der Einzelbetrieblichen Wirtschaftsförderung als erneuten Vertrauensbruch gegenüber der niedersächsischen Wirtschaft. „In normales Deutsch übersetzt heißt das: Nachdem bereits im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen trotz gemachter Zusagen nicht in den Genuss von Fördermaßnahmen kamen und in diesem Jahr mit weitaus geringeren Förderbeträgen rechnen mussten, setzt Bode jetzt noch einen drauf. Etliche Betriebe bekommen jetzt trotz bewilligter Anträge gar nichts mehr und neue Antragsteller können ihre Hoffnungen begraben, weil der Wirtschaftsminister nun sprunghaft umgeschwenkt ist“, sagte Frauke Heiligenstadt und fasste zusammen: „Verlässliche Wirtschaftspolitik sieht anders aus.“

Der größte Teil der Wirtschaftsunternehmen Niedersachsens gehe leer aus. „Bode bremst die wirtschaftliche Entwicklung. Er nimmt in Kauf, dass Unternehmen in benachbarte Bundesländer abwandern, was sicherlich den Landkreis Northeim durch seine Randlage im besonderen Maße treffen wird“, so Uwe Schwarz. „Des Weiteren werden hunderte Betriebe in Niedersachsen, die auf Fördermittel vom Land vertraut hatten, nun die Finanzierung ihrer geplanten Modernisierungs- oder Ausbauvorhaben neu aufbauen müssen oder schlimmstenfalls die Planungen einstellen. Die Enttäuschung ist groß, weil Sie den Versprechungen des Wirtschaftsministers geglaubt haben. Die Mittel für den Landkreis Northeim betragen im Durchschnitt etwa drei Millionen €, wobei im letzten Jahr die Förderung bei etwa 9 Millionen € lag. Leider scheinen durch diese großzügigen Geschenke im Bundestagswahljahr nun die Mittel für die nächsten Jahre auszugehen“, so Uwe Schwarz weiter.
]]> Wed, 26 May 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/125434.php „Die Anhörung hat bestätigt: Niedersachsen steht vor dem Pflegenotstand. Angesichts anhaltender Proteste zahlreicher Pflegedienstleister und -verbände sowie zahlreicher „offener Baustellen“ im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Organisation zur Wahrnehmung ihrer Interessen verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Schwarz. Die Arbeitsbedingungen von Pflegenden seien vielfach geprägt von eng zeitgetakteten Pflegediensten, Lohndumping und Tarifflucht. Da sich zudem erst kürzlich ein Arbeitgeberverband der Pflegeanbieter gegründet habe, bekomme der Ruf nach einer Pflegekammer neue Aktualität. „Es ist notwendig, dass die Pflegeberufe durch eine eigene Kammer den Arbeitgebern auf Augenhöhe begegnen können“, so der SPD-Sozialexperte.
Eine Pflegekammer könne rechtliche Klarheit für die Berufsangehörigen schaffen und gleichzeitig Sicherheit für die Pflegebedürftigen gewährleisten. „Es ist nicht einsehbar, warum zwischen ärztlichen und nicht-ärztlichen Tätigkeitsfeldern unterschieden wird, wenn es darum geht, ob eine Kammer sinnvoll ist oder nicht“, sagte Schwarz.
Bundesweit sind ca. 1,2 Millionen Menschen in der Pflege tätig, davon rund 130.000 in Niedersachsen.
]]> Mon, 17 May 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/125020.php Der Umgang der Politiker im Plenarsaal untereinander sowie die hart geführten Diskussionen der Fraktionen, boten für die zukünftigen HeilerziehungspflegerInnen interessante und zum Teil unerwartete Eindrücke der politischen Debatte auf der Landesebene. Im Anschluss an den Tribünenbesuch im Landtag schloss sich eine Diskussion mit Uwe Schwarz an, die zu einem regen Gedankenaustausch führte. Thematisch wurde über einen Mindestlohn in der Pflege und über den späteren Berufsalltag der Schüler diskutiert. „Leider prägen heute immer noch Lohndumping, Tarifflucht sowie ein „ruinöser Preiswettbewerb“ zwischen den einzelnen Trägern vielerorts das Bild der Pflege. Das gilt in Ansetzen auch für den Bereich der Heilerziehungspflege der von den Schülerinnen und Schülern viel Sozialkompetenz in ihrem späteren Beruf abverlangt“, sagte der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz in Hannover.
]]> Mon, 10 May 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/123999.php
„Es geht bei diesem Antrag allein darum, die Zustimmung zu der von Bundesregierung und Bundestagsfraktionen gemeinsam verabredeten Grundgesetzänderung zur Sicherung der Argen und Optionskommunen zu dokumentieren, aber dazu sehen sich die Liberalen nicht in der Lage. Sie fallen damit der aktuellen Bundesregierung, deren Vorgängern, der breiten Mehrheit des Bundestages sowie dem Niedersächsischen Landtag selbst in den Rücken“, sagte Schwarz am Mittwoch in Hannover. Das Landesparlament habe sich bereits drei Mal für die Fortführung der in Niedersachsen bewährten Betreuung von Arbeitslosen in Optionskommunen beziehungsweise Arbeitsgemeinschaften ausgesprochen. „Der aktuelle Antrag, der heute beraten werden sollte, baut auf den bereits verabschiedeten Anträgen auf, ist sogar nahezu wortgleich. Für eine Ablehnung besteht eigentlich kein Grund“, so Schwarz. Trotzdem meldeten die Liberalen nun noch weiteren Beratungsbedarf an.
]]> Wed, 28 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/123799.php
Unsere Gesellschaft gründet in erheblichem Maße auf Arbeit. Die SPD wird sich deshalb niemals damit abfinden, dass Millionen Menschen von der Teilhabe an Erwerbsarbeit ausgeschlossen sind. Gute und sichere Arbeit ist eine Grundvoraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand von morgen. „Wir wollen das Normalarbeitsverhältnis, unbefristet und sozial abgesichert, stärken und unterstützen das SPD-Programm für Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Eine erhebliche Schieflage schlecht bezahlter, atypischer und prekärer Beschäftigung hat rasant zugenommen. Rund fünf Millionen Menschen arbeiten für Bruttostundenlöhne unter acht Euro. Das ist sozial ungerecht, missachtet den Wert und die Würde der Arbeit und ist auch ökonomisch falsch. Die schwache Binnennachfrage ist eine zentrale Ursache des schwachen Wachstums. Unser Land braucht deshalb einen gesetzlichen Mindestlohn. Die SPD unterstützt die Forderung des DGB nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro“, macht Uwe Schwarz deutlich.
]]> Tue, 27 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/123797.php
Höhepunkt war nach den Beratungen eine Debatte im Plenarsaal des Landtages. Das „Zukunftstag“-Plenum diskutierte vor allem schul- und umweltpolitische Themen. Die Fraktionen, benannt nach fünf ostfriesischen Inseln, schickten dazu ihre Redner ans Pult, die am Originalschauplatz echter Landtagsdebatten ihre Sicht der Dinge engagiert und lebendig bis in den späten Nachmittag hinein vortrugen. Die jungen Gäste lernten so auch die parlamentarischen Spielregeln von der Kurzintervention bis zum Ord-nungsruf. Die SPD-Landtagsabgeordneten übernahmen die Rolle der „Regierung“, die von den jungen „Parlamentariern“ wegen ihrer unnachsichtigen Haltung in nahezu allen Fragen heftige Kritik einstecken musste, Misstrauensvoten erdulden und schließlich auch einen Ministerrücktritt zu verkraften hatte. Frauke Heiligenstadt übernahm in der Debatte die Rolle der Kultusministerin und Uwe Schwarz fungierte als Ministerpräsi-dent. Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Landkreis Northeim haben die Anträge ihrer Fraktionen am Rednerpult im Plenarsaal des Landtages eingebracht und verteidigt, was für die Schüler sicherlich ein ganz besonderer Höhepunkt dieses ereignisreichen Tages war. „Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer war dieser Zu-kunftstag ein tolles Erlebnis und auch ein großer Spaß. Politik so hautnah vor Ort zu erleben ist sicherlich eine tolle Erfahrung. Es ist sehr erfreulich, dass auch wieder Schüler aus dem Landkreis Northeim ein so großes Interesse am Zukunftstag der SPD-Fraktion hatten, um sich mit den Abläufen der politischen Arbeit im Niedersächsi-schen Landtag zu beschäftigen“, resümierte Uwe Schwarz in Hannover.
]]> Mon, 26 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/122902.php
„Wir sind ein kompetenter Partner in Sachen Saftherstellung- und vertrieb. Unsere hauptsächlich direkt-gepressten Produkte, zeichnen sich durch hohe Qualität und kundenfreundliche Gebinde aus. Moderne Fertigungsanlagen garantieren durch Flascheninspektor, Sicherheitsverschluss und sorgfältige Endkontrolle ständige Produktsicherheit“, so Geschäftsführer Andreas Creydt über sein Unternehmen.

Zu den Kunden zählen Großhändler aus ganz Norddeutschland, den neuen Bundesländern und Nordrhein – Westfalen. Die hergestellten Säfte haben immer 100% Fruchtgehalt und werden ohne Farbstoffe, ohne Konservierungsstoffe und ohne Zuckerzusatz hergestellt. Aber auch Bio-Säfte, Creydt Direktsäfte wie z.B. Apfelsaft edel, Bio Tomatensaft, Traubensaft, Apfelsinensaft usw. sowie Nektare, gehören zur Produktpalette.

Bei Säften unterscheidet man Direktsäfte und Säfte aus Konzentrat. „Als Direktsäfte dürfen nur solche Säfte bezeichnet werden, die so natürlich wie sie aus der Frucht gepresst werden, auch zur Abfüllung kommen. Diesen Säften darf nichts entzogen oder hinzugesetzt werden. Säften die aus Konzentrat hergestellt werden, wird nach dem Pressen das natürliche Fruchtwasser und Aroma entzogen. Vor dem Abfüllen, werden die entsprechenden Mengen durch geeignetes Trinkwasser und Aroma wieder zugesetzt“, beschrieb der technische Betriebsleiter Carsten Dinse die unterschiedlichen Saftarten. Nektare enthalten einen Mindestfruchtgehalt von 25-70% je nach Fruchtart. Säfte benötigen hingegen einen Fruchtgehalt von 100%.

„Es ist schön, wenn regionale Produkte hohe Qualitätsstandards aufweisen und wettbewerbsfähig sind. In unserer Region gibt es viele Traditionsunternehmen, die sich an geänderte Gegebenheiten im Laufe der Jahre anpassen mussten. Daher ist besonders die ständige Produktweiterentwicklung ein mutiger aber sicher auch notwendiger Schritt“, so Uwe Schwarz. In diesem Zusammenhang berichtete die Geschäftsführung weiter, dass der neu entwickelte Rhabarbersaft sehr gut von den Verbrauchern angenommen wurde. Das Unternehmen bildet jährlich einen Auszubildenden im technischen Bereich aus. Der Blockunterricht findet in Hessen statt. In Niedersachsen gibt es keine Förderung für die Unterbringung der Auszubildenden, so wie in Baden-Württemberg, so dass das der Betrieb die Kosten übernehmen muss, was allerdings sehr bedauert wird. „Diese Problematik nehme ich gerne als Hausaufgabe mit nach Hannover“ versicherte Uwe Schwarz abschließend.
]]> Fri, 16 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/122901.php Für eine halbe Million Euro Investitionskosten soll im Mai 2010 eine Einrichtung der Caritas mit sieben Plätzen für Jungen zwischen 10 und 14 Jahren, die hochgradig gefährdet und kriminell sind, in Lohne (Kreis Vechta) eröffnet werden. „Eine geschlossene Unterbringung für wenige Tage im Rahmen der Krisenintervention kann sinnvoll sein. Sie ersetzt aber keinesfalls eine kontinuierliche pädagogische Maßnahme. Das wird durch wissenschaftliche Studien belegt“, sagte Schwarz „Wir haben deshalb deutliche Zweifel an der Wirksamkeit dieser Einrichtung und lehnen sie ab.“
„Die Sanktionierung von Straftatbeständen kann und darf nicht Aufgabe von Jugendhilfe werden – sie ist und muss Aufgabe des Jugendstrafrechtes bleiben“, ergänzte Marco Brunotte, Fraktionssprecher der SPD für Justizvollzug und Straffälligenhilfe. Deshalb sei die geschlossene Unterbringung keine geeignete Maßnahme der Jugendhilfe, um delinquente Jugendliche zu behandeln. „Andere Bundesländer haben diesen Irrweg bereits verlassen“, erinnerte Brunotte. So sei in Hamburg das geschlossene Heim „Feuerbachstraße“ im Jahr 2008 nach diversen Skandalen und einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss vom neuen schwarz-grünen Senat schleunigst abgewickelt worden.
]]> Thu, 15 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://spd-uwe-schwarz.de/content/122745.php Tue, 13 Apr 2010 00:00:00 +0200