Sozialstaat

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Sozialstaat

Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auszugleichen.

Schon der Aufklärer Lacordaire wusste: „Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.“

Wir SozialdemokratInnen wollen Freiheit für alle Menschen ermöglichen und wissen daher, dass staatliche Regulierung auf demokratischer Basis notwendig ist, um Unterdrückung abzubauen. Soziale Sicherheit ist die Basis für kollektive Freiheit, da man sich politisches und soziales Engagement in unserer Gesellschaft schlicht leisten können muss.

Wir stehen daher zum System der Sozialversicherung und zur gesetzlichen Regulierung, sei es durch Kündigungsschutz oder Mindestlohn.

Aktuelles aus Niedersachsen

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Zahlenkolonne für die Schwarze Null

Die schwarze Null steht

Keine Neuverschuldung mehr ab 2018, eine deutliche finanzielle Entlastung der Kommunen und erhebliche Investitionen in die Gesundheitsversorgung, bessere Bildung für alle und in die Integration von Flüchtlingen: Das sind die Charakteristika des Doppelhaushalts 2017/2018. mehr...

 

Mehr Wohnraum für alle

Wohnen ist ein Grundbedürfnis und kein Luxusgut: Dafür macht sich unsere rot-grüne Landesregierung stark und hat das Wohnraumförderprogramm aufgestockt. Bis 2019 stehen insgesamt mehr als 700 Millionen Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt kann jetzt schon Erfolge vermelden, denn in Niedersachsen wurden 2015 insgesamt 25. mehr...

 
Detlef Tanke

Bezahlbare Wohnungen gehören zu einem guten und sicheren Leben

„In der heutigen Landtagsdebatte hat sich wieder einmal gezeigt: Für die schwarz-gelbe Opposition steht nicht das Wohl der Menschen im Vordergrund“, zeigt sich SPD-Generalsekretär Detlef Tanke empört und enttäuscht. „CDU und FDP haben sich stattdessen klar zur Profitmacherei auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern bekannt. mehr...

 
Detlef Tanke

Generalsekretär Tanke: „CDU leidet unter Gedächtnisverlust“

Nach einem Interview des Unionspolitikers Ansgar Focke stellt SPD-Generalsekretär Tanke bedauernd fest: „Offenbar leidet Herr Focke unter Gedächtnisverlust und benötigt eine Erinnerungshilfe. Als die SPD-geführte Landesregierung vor gut zweieinhalb Jahren ihre Arbeit aufnahm, gab es in ganz Niedersachsen nur rund 1. mehr...

 
Detlef Tanke

„Niedersachsen lebt Willkommenskultur“

Mit den heute verkündeten Maßnahmen zur besseren Versorgung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen setzt die SPD-geführte Landesregierung ein weiteres Zeichen für Willkommenskultur. SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Schnell und konsequent reagiert die rot-grüne Koalition auf die Herausforderungen in Niedersachsen. mehr...

 

Wir nehmen den Begriff der Inklusion sehr ernst

Die SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt diskutierten in Berlin sowohl über die Zukunft der Pflege als auch über die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Dabei wurde deutlich: Die SPD stellt sich auf allen Ebenen den gesellschaftlichen Herausforderungen und übernimmt Verantwortung. mehr...