Europa

Alle Themen
 
Header Europa

Die SPD begreift Europa als Chance. Für Frieden und soziale Sicherheit.

Die Europäische Union hat Europa in einen Kontinent der Sicherheit und Stabilität verwandelt – schon allein deshalb lohnt es sich, für die europäische Idee einzutreten.Seit dem Heidelberger Grundsatzprogramm von 1925 vertritt die SPD die Vision der Vereinigten Staaten von Europa, die weit mehr sein müssen als ein gemeinsamer Binnenmarkt.

Die Sozialdemokratie fordert das soziale Europa, indem Schutzrechte von ArbeitnehmerInnen gewichtiger sind als die Interessen einzelner Besitzender. Daher ist die SPD auch auf den kleinschrittigen Fortschritt bedacht und hat, bei aller nötigen Kritik, den Vertrag von Lissabon entschlossen unterstützt.

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 
MdEP Bernd Lange

Bernd Lange: "Private Schiedsstellen sind erledigt"

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erteilen privaten Schiedsstellen in allen künftigen Handelsabkommen der Europäischen Union eine Absage. In einer S&D-Fraktionssitzung stimmten sie am Mittwoch für einen Änderungsantrag zur TTIP-Resolution, der ISDS aus dem Abkommen ausschließen wird. mehr...

 
Matthias Groote

"Mehrweg statt Einweg - das gilt auch für Plastiktüten!" - Parlament stimmt gegen dünne Kunststoffbeutel

Die Europäische Union hat Plastiktüten den Kampf angesagt. Um die Zahl der umweltschädlichen Einwegtüten zu senken, dürfen die EU-Staaten künftig die Beutel zum Beispiel besteuern. Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag über den Kompromisstext ab, auf den sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im November 2014 geeinigt hatten. D mehr...

 
Foto: Bernd Lange

TTIP/CETA: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!

Nachverhandlungen bei Handelsabkommen mit Kanada sind möglich / Investorenschutzklauseln mit USA nicht tragbar / Anhörung zu TTIP-Auswirkungen auf Beschäftigung und Sozialstandards

Die umstrittenen Investor-Schutzklauseln in den beiden transatlantischen Handelsabkommen sorgen weiterhin für Unmut. mehr...

 
Matthias Groote

Deutschland darf kein Bittsteller bei Saatgut-Unternehmen sein

Groote: EU-Staaten sollen selbst über Anbau von genveränderten Pflanzen entscheiden

Der Umweltausschuss im Europaparlament bereitet das Feld für eine gentechnikfreie Landwirtschaft. So haben die Umweltpolitiker während der Ausschusssitzung am Dienstag in Brüssel dafür gestimmt, dass die einzelnen Mitgliedstaaten den Anbau von genveränderten Pflanzen (GVO) künftig selbst beschränken oder ganz untersagen können. mehr...

 

Transparenz ist der Generalschlüssel für eine sachliche Debatte

TTIP: Sozialdemokrat kritisiert US-Geheimniskrämerei / CETA: SPD-Europaabgeordnete fordern Nachverhandlungen bei Abkommen zwischen EU und Kanada

Die SPD-Europaabgeordneten bedauern, dass US-Dokumente zu den Verhandlungen über das Handelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten weiterhin unter Verschluss bleiben. mehr...

 
Stephan Weil

Stephan Weil: Betriebsrat und Management

Unter dem Titel "Betriebsrat und Management" veröffentlicht der Cicero in seiner aktuellen Ausgabe einen Zwischenruf von Stephan Weil. Wir reproduzieren ihn hier exklusiv mit freundlicher Genehmigung des Cicero – vielen Dank. mehr...