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Schwarz: Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung muss ganzheitlichen Ansatz entwickeln und neue Lösungsansätze erarbeiten

In der Plenarsitzung am Donnerstag hat der Niedersächsische Landtag auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ auf den Weg gebracht. Die Kommission soll sich noch in diesem Jahr konstituieren und bis spätestens Anfang 2020 Ergebnisse vorlegen. mehr...

 
 

Land fördert den kommunalen Straßenbau im Jahr 2019 mit 75 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden im Jahr 2019 mit insgesamt 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben. Im Landkreis Northeim wird das Land im kommenden Jahr Fördermittel für den Ausbau des Radweges K 449 zwischen Uslar und Wiensen sowie für den Ausbau der K 503 zwischen Iber und Oldagsen bereitstellen. mehr...

 
 

Neues Transplantationsgesetz verabschiedet: gesundheitspolitischer Sprecher Uwe Schwarz mit Statement im Niedersächsischen Landtag

Der Landtag hat am Dienstag ein neues Transplantationsgesetz verabschiedet. In niedersächsischen Krankenhäusern sollen sich zukünftig Transplantationsbeauftragte um Organspender, Patienten und Angehörige kümmern. Mit der Regelung möchte die Landesregierung den Bürgern mehr Patientensicherheit bieten und ihre Bereitschaft steigern, Organe zu spenden. mehr...

 
 

Nichtraucherschutzgesetz in Niedersachsen: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz (SPD) sieht weiterhin Handlungsbedarf

Mit einer parlamentarischen Anfrage zum Nichtraucherschutz in Niedersachsen hat sich der Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten im September an die Landesregierung gewandt. In ihrer Antwort an die Abgeordneten gibt die Landesregierung nun einen Überblick über die Entwicklungen und Auswirkungen des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetztes (Nds. NiRSG) in den vergangenen Jahren. mehr...

 
 

Neues Krankenhausgesetz beschlossen: gesundheitspolitischer Sprecher Uwe Schwarz mit Statement im Niedersächsischen Landtag

Wenige Tage vor Beginn des Prozesses um die Mordserie an den Kliniken in Oldenburg und Delmenhorst hat der Niedersächsische Landtag am Mittwoch einstimmig eine Verschärfung des Krankenhausgesetzes beschlossen. mehr...

 
 

Bahnhof Bad Gandersheim: Niedersächsischer Wirtschaftsminister sagt Unterstützung zu

Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hat in einem Brief an den Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz seine Unterstützung in der Angelegenheit um den Bad Gandersheimer Bahnhof zugesagt. Schwarz hatte zuletzt im Juli dieses Jahres in einem ausführlichen Schreiben an den Minister eindringlich auf die Notwendigkeit einer Lösung der jahrelangen Auseinandersetzung mit der Deutschen Bahn hingewiesen. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete Schwarz und Heiligenstadt: „Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht auf dem Rücken der Vereine stattfinden!“

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. mehr...