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Uwe Schwarz: Mehr verkaufsoffene Sonntage sorgen nicht für mehr Handels-Umsatz

„Die FDP kommt mit ihren Ideen zu verkaufsoffenen Sonntagen in Niedersachsen mal wieder zu spät“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Während der vergangenen Legislaturperiode kann ich mich an keinen konstruktiven Vorschlag der Liberalen erinnern. Sie hätten gerne auch bei Koalitionsverhandlungen an der Ausgestaltung des Ladenöffnungsgesetzes mitwirken können. Dem haben sie sich verweigert.“ Es gelte, so Schwarz, den Sonntag als Ruhetag zu schützen. mehr...

 
 

Statement von Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Start der Regionaltreffen der ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen und –fürsprecher:

„In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat die rot-grüne Mehrheit, nicht zuletzt unter den Eindrücken des Krankenhausmassenmörders Nils H., mit der Einrichtung der Stelle eines Landespatientenschutzbeauftragten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Patientenschutzes in Niedersachsen geleistet. Gleichzeitig wurden alle Krankenhäuser in Niedersachsen verpflichtet, Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in ihren Häusern zu berufen. Gefordert wurde auch der regelmäßige, fachliche Austausch und Leitung des Landespatientenbeauftragten. mehr...

 
 

Sigmar Gabriel kommt nach Einbeck

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz wird Sigmar Gabriel am kommenden Donnerstag, 12. Oktober, unseren Wahlkreis besuchen. Im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Landtagswahlkampfes von Uwe Schwarz wird Gabriel im Hotel Panorama in Einbeck zu aktuellen politischen Themen sprechen.
Beginn 18:00 Uhr. Der Zugang zu dieser Veranstaltung ist frei. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. mehr...

 
 

Drei Jahre „Einbecker Erklärung“ und „Südniedersachsenprogramm“: Die CDU taucht ab, während die Landesregierung handelt

Am vergangenen Samstag jährte sich zum dritten Mal die mit viel Brimborium begleitete Verabschiedung der sogenannten „Einbecker Erklärung“ der CDU-Landtagsfraktion. Tatsächlich umgesetzt habe die CDU seitdem nichts, während die SPD-geführte Landesregierung mit dem Südniedersachsenprogramm konkrete Verbesserung erreicht hätte, erklären Landtagsabgeordnete und Kandidatinnen und Kandidaten der SPD aus ganz Südniedersachsen. mehr...

 
 

Veranstaltung zur Behindertenpolitik in Niedersachsen: Karl Finke, Präsident des Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen e.V., zu Besuch in Dassel

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim wird der Präsident des Behinderten Sportverbandes Niedersachsen e.V, Karl Finke, am kommenden Donnerstag, 05.10.2017, um 17:30 Uhr zu Gast bei den Harz-Weser-Werkstätten, Maschweg 17, 37586 Dassel, sein. Finke referiert in der neuen Mensa der Einrichtung vor Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine, Behindertenbeiräte und Wohlfahrtsverbände aus unserer Region. mehr...

 
 

Vortrag zum Thema Jugend 2017: Renommierter Kriminologe Professor Dr. Christian Pfeiffer kommt nach Bad Gandersheim

„Die Jugend von heute wird immer schlimmer! Respektloser. Gewalttätiger. Politisch desinteressierter. Und sowieso nur noch mit dem Smartphone unterwegs.“
Es gibt wohl kaum jemanden, der diesen Vorwurf – so oder so ähnlich – noch nicht gehört hat. Aber stimmt das? mehr...

 
 

SPD-geführtes Kultusministerium setzt Fraktionsbeschluss um: 19 Schulen im Landkreis Northeim erhalten zusätzliche Fachkräfte für die inklusive Schule

Das SPD-geführte Kultusministerium stellt in ganz Niedersachsen insgesamt 650 Stellen für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an 840 Schulen bereit, die den Schulen im Land bei der Umsetzung der inklusiven Schule helfen werden. mehr...

 
 

CDU behindert 1,4 Millionen Menschen in Niedersachsen – Inklusion bleibt Grundrecht

Das Vergessen politischer Positionen setzt bei der CDU-Landtagsfraktion schon vor der Landtagswahl ein: „Offenbar erinnert sich der sozialpolitische Sprecher Max Matthiesen nicht mehr daran, was seine Fraktion vor einer Woche verhindert hat – Zugang und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Gebäuden in der Bauordnung festzuschreiben. mehr...

 
 

300 Millionen Euro für Schulsanierung – Land hilft den finanzschwachen Kommunen

Die SPD-geführte Landesregierung will finanzschwachen Landkreisen, Städten und Gemeinden des Landes als Schulträger bis zum Jahr 2022 knapp 300 Millionen Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm (KIP II-Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung stellen. mehr...