Nichtraucherschutzgesetz in Niedersachsen: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz (SPD) sieht weiterhin Handlungsbedarf

 

Mit einer parlamentarischen Anfrage zum Nichtraucherschutz in Niedersachsen hat sich der Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten im September an die Landesregierung gewandt. In ihrer Antwort an die Abgeordneten gibt die Landesregierung nun einen Überblick über die Entwicklungen und Auswirkungen des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetztes (Nds. NiRSG) in den vergangenen Jahren.

Demzufolge kann auch im elften Jahr nach Inkrafttreten der Regelung festgehalten werden, dass sich diese bewährt hat und in der Bevölkerung weitestgehend akzeptiert ist. Insbesondere werde der Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet, ohne Raucherinnen und Raucher zu diskriminieren, heißt es von Seiten der Landesregierung. Auch für die Gastronomie ist das Nichtraucherschutzgesetz nach anfänglichen Schwierigkeiten heute kein Thema mehr.

Hinsichtlich der Nichtraucherzahlen ist weiterhin ein kontinuierlicher Zuwachs zu beobachten. Danach liegt der Anteil der Nichtraucher in der Bevölkerung bei 78,2%. Das Land Niedersachsen liegt mit 76,2% geringfügig unter diesem bundesdeutschen Durchschnitt.

Der bundesweite Anteil der rauchenden Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ist in den letzten 14 Jahren ebenfalls rückläufig. Er hat sich von 27,5% im Jahr 2001 auf 7,8% im Jahr 2015 um über zwei Drittel verringert. Auch bei den jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 25 Jahren geht die Verbreitung des Rauchens zurück. Im Jahr 2001 rauchten 44,5% der jungen Erwachsenen, im Jahr 2015 noch 26,2%.

Gründe für den kontinuierlichen Rückgang der Raucherzahlen sieht die Landesregierung neben den gesetzlichen Regelungen vor allem in Aufklärungskampagnen und den wiederholt gestiegenen Preisen für Tabakprodukte.

Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Initiator der Anfrage, sieht trotz der positiven Erkenntnisse weiterhin Handlungsbedarf in Sachen Nichtraucherschutz: „Die Tatsache, dass immer weniger Menschen rauchen, ist natürlich erfreulich und zeigt, dass die gesetzliche Regelung wirkt. Nichtsdestotrotz müssen und werden wir dieses Thema weiterverfolgen. Insbesondere die Kontrolle des Nichtraucherschutzes vor Ort, die Bemühungen zur Schaffung einer bundesweit einheitlichen Regelung und der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Tabakkonsums müssen verstärkt werden“, stellt der Landtagsabgeordnete fest.

Schwarz weiter: „Nach meinem Eindruck ist es beispielsweise immer noch nicht hinreichend bekannt, dass das Rauchen auf Kinderspielplätzen verboten ist und achtlos weggeworfene Zigarettenstummel in diesem Zusammenhang eine nicht zu unterschätzende Gefahr für Kleinkinder darstellen können.“

Im Auge behalten wolle man außerdem die Entwicklungen bei den Themen E-Zigaretten und Shisha-Rauchen, da bis heute nicht hinreichend geklärt ist, welche Gefahren tatsächlich von diesen Alternativen ausgehen und wie gesetzlich damit umgegangen werden sollte.

Hintergrund all dieser Überlegungen sei es dabei ausdrücklich nicht, Raucher und sog. Dampfer zu drangsalieren. „Es geht einzig und allein um den Gesundheitsschutz für Dritte, allen voran für Kinder und Jugendliche“, betont der Landtagsabgeordnete abschließend.

 

 


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