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Uwe Schwarz: Niedersächsische Bundesratsinitiative zum Rauchverbot im Auto wichtiges Signal

Das Land Niedersachsen fordert gemeinsam mit anderen Bundesländern ein Rauchverbot im Auto, sofern Schwangere oder Kinder anwesend sind. Der Vorschlag sieht eine Änderung im Bundesnichtraucherschutzgesetz vor, die das Rauchen in jenen Fällen ausdrücklich untersagen soll und Verstöße mit einem Bußgeld zwischen 500 und 3.000 Euro ahndet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: „Gesundheit ist keine Ware“ - Zwischenbilanz zur Arbeit der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

Die Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen erarbeitet seit Beginn des Jahres Vorschläge, wie eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gewährleistet werden kann. mehr...

 
 

SPD-Kreistagsfraktion steht zu den Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes

Zu einem Meinungsaustausch hat sich jüngst die SPD-Fraktion im Northeimer Kreistag mit dem neuen Kreisbrandmeisters des Landkreises Northeim, Marco de Klein (Greene) getroffen. Dazu besuchten die sozialdemokratischen Abgeordneten die Feuerwehrtechnische Zentrale in Northeim und ließen sich von Marco de Klein durch einen Vortrag einen Einblick in die Aufgaben der Kreisfeuerwehr sowie deren Gliederung und Ausstattung geben. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: „OVG-Urteil zur Pflegekammer gibt Anlass, politische Grabenkämpfe zu beenden“

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat am Donnerstag entschieden, dass die im Pflegekammergesetz vorgeschriebene Pflichtmitgliedschaft in der niedersächsischen Pflegekammer rechtmäßig sei. Das Gericht lehnte dementsprechend zwei Klagen gegen die Pflichtmitgliedschaft ab. mehr...

 
 

Niedersachsen investiert in digitale Bildung – Schulen im Landkreis Northeim profitieren

Mit dem Ende der Sommerferien beginnt auch der Umsetzungsstart des DigitalPakt Schule. Mit den Bundesmitteln des DigitalPakt Schule in Höhe von 470 Millionen Euro, sowie zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 52 Millionen, stehen in Niedersachsen insgesamt 522 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen zur Verfügung. An Schulen im Landkreis Northeim gehen dabei insgesamt über 6 Millionen Euro. mehr...

 
 

Land fördert Sportstätten – Sanierung der Sporthalle des Roswitha Gymnasiums mit 400.000 Euro berücksichtigt

Die SPD-geführte Landesregierung hat ein Programm zur Sanierung von Sportstätten in ganz Niedersachsen aufgelegt. Bis zum Jahr 2022 sollen insgesamt 100 Millionen Euro investiert werden, um den Sanierungsstau an den niedersächsischen Sportstätten abzubauen. mehr...

 
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Uwe Schwarz: Arbeitgeber sollten Beitrag zur Pflegekammer übernehmen

Die aktuell präsentierten Kernergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) auf Bundesebene unterstreichen deutlich, dass die SPD-Landtagsfraktionen mit ihren Initiativen zur Verbesserung der Situation in der Pflege auf der Höhe der Zeit ist. Sie lassen sich mit folgenden Schlagworten festhalten: Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld. „Die präsentierten Ergebnisse der ‚Konzertierten Aktion Pflege‘ senden eine klare und positive Botschaft aus. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: SPD hält Wort – Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden. mehr...