Nachrichten

Auswahl
 

Land fördert die Straßeninfrastruktur:

Ausbau der Straße „Gradanger“ in Dassel
Das Land Niedersachsen fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden in diesem Jahr mit insgesamt 61,8 Millionen Euro für kommunale Vorhaben. In Dassel wird das Land 2015 die Fördersumme von 242.000 € für den Ausbau der Straße „Gradanger“ bereitstellen. „Ich freue mich über die gute Nachricht von Landesverkehrsminister Olaf Lies“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim.
Mit dem Ausbau der Straße „Gradanger“, die insgesamt 693.000 € mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Land fördert die Erweiterung des Parkplatzes am Bahnhof Salzderhelden

Insgesamt 40 Millionen Euro für 143 Projekte im ÖPNV des Landes Niedersachsen
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Land Niedersachsen wird im Jahr 2015 weiter modernisiert und ausgebaut: Insgesamt 40 Millionen Euro gibt das Land Niedersachsen für 143 Projekte in allen Regionen des Landes. „In der Stadt Einbeck wird die Erweiterung des Parkplatzes am Bahnhof Salzderhelden, mit insgesamt 40.000 Euro Gesamtkosten, gefördert. Das ist eine gute Nachricht für die vielen Pendlerinnen und Pendler in unserer ländlichen Region“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
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Uwe Schwarz (SPD): „Ziel ist eine Entbürokratisierung in der Pflege“

Landkreis Northeim im Modelversuch dabei
Die Landesregierung aus SPD und Grünen hat einen Modelversuch auf den Weg gebracht, der eine Zusammenarbeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Niedersachen (MDKN), des Prüfdienstes des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e. V. (PKV-Prüfdienst) und der Heimaufsichtsbehörden des Landes Niedersachsen vorsieht. „Die jetzt vereinbarte Zusammenarbeit ist eine alte Forderung der SPD, die auch in der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen verankert wurde. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Pflegeberufe müssen mit einer Kammer gestärkt werden

Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, spricht sich deutlich für die Einrichtung einer Pflegekammer aus: „Eine Pflegekammer kann zwar nicht alle Probleme in der Pflege lösen, sie kann aber positiv zur Wertschätzung der Pflegeberufe beitragen. Sie ist damit ein Baustein von vielen zur Verbesserung der Gesamtsituation in der Pflege.“
Der SPD-Fraktion gehe es vor allem darum, dass die mit Abstand größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen durch eine Kammer stärker in Erscheinung trete und sich endlich auf Augenhöhe mit den anderen fünf Heilberufekammern für eine möglichst gute pflegerische Versorgung in der Bevölkerung einsetze.
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Einbecker BürgerSpital erhält Fördermittel

Uwe Schwarz (SPD) zeigt sich erfreut über Förderzusage des Landes
Der Landtagsabgeordnete sowie sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz ist erfreut, dass es gelungen ist, das Einbecker Bürgerspital mit 425.000 € Landesmitteln zu fördern. Ein Antrag des Krankenhauses wurde laut Aussage des Sozialministeriums nun bewilligt. Mit dem Geld soll der „Umbau der Zentralsterilisation“ erfolgen.
„Ich freue mich, dass die Rot-Grüne Landesregierung nun die Förderzusage erteilt hat und das Einbecker BürgerSpital seinen Weg weiter gehen kann. mehr...

 
 

Schwarz: CDU pietätlos – Tiefpunkt des Parlamentarismus jetzt erreicht

Der Versuch der CDU-Landtagsfraktion, nun auch noch die Krankenhausmorde in Delmenhorst und Oldenburg parteipolitisch zu instrumentalisieren, ist nach Überzeugung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz ein Tiefpunkt des Parlamentarismus in Niedersachsen.

„Wir haben heute im Parlament eine Fragestunde erlebt, die der Sache angemessen und von großer Sachlichkeit und Betroffenheit geprägt war. Sowohl Gesundheitsministerin Cornelia Rundt als auch Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz haben den ihnen bekannten Sachverhalt zu den Taten ausführlich dargestellt. mehr...

 
 

Schildbürgerstreich beim Verkauf des Bad Gandersheimer Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG?

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort auf „Kleine Anfrage“
Wie berichtet wurde, hat der neue Eigentümer des Bahnhofes das Wenden der Busse auf seinem Grundstück (ehem. Bahnhofsvorplatz) untersagt. Somit kann das neue Buswartehäuschen vom RVHI nicht mehr angefahren werden. Bahnreisende müssen nunmehr vom Bahnhof durch die gesamte Innenstadt zum zentralen Omnibusparkplatz – ca. einen Kilometer - laufen. Auf die entsprechende Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten hat nun der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies dem Abgeordneten geantwortet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz erhält Zusage von Ministerpräsident Weil:

Zusätzliche Förderung von 100.000 € für die Bad Gandersheimer Domfestspiele
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz zeigt sich sehr erfreut, dass es gelungen ist, eine zusätzliche Landesförderung von 100.000 € für die Bad Gandersheimer Domfestspiele zu bekommen. „Ich habe in einem Brief an Ministerpräsident Weil und in persönlichen Gesprächen deutlich gemacht, welche kulturelle, aber auch wirtschaftliche Bedeutung die Domfestspiele für die Stadt Bad Gandersheim haben. Auch in diesem Jahr war der Ministerpräsident wieder bei uns vor Ort und hatte die Festspiele als Schirmherr unterstützt. E mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD) stellt Anfrage im Landtag:

Ist die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit „Essen auf Rädern“ im ländlichen Raum in Gefahr?
In Niedersachsen klagen viele Anbieter, dass die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit Mahlzeiten und weiteren ambulanten Leistungen im ländlichen Raum nicht kostendeckend darstellbar, d. h. nur unter Inkaufnahme von Defiziten, zu leisten ist. Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des § 4 Abs. 18 des Umsatzsteuergesetzes kündigt der Paritätische Niedersachsen an, Mahlzeitendienste zukünftig einzustellen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Skandalisierung durch die CDU schadet Patienten im Maßregelvollzug

„Der Maßregelvollzug in Niedersachsen ist sicher. Er eignet sich vor allem nicht für Skandalisierungen und Polemik, wie von der CDU versucht“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach einem Besuch des Sozialausschusses im Maßregelvollzugszentrum in Moringen.
Dort haben sich Parlamentarier auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion informiert: Anlass waren die Entweichungen in den letzten Monaten und eine Information über die gegenwärtige Situation im Maßregelvollzug. mehr...