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Uwe Schwarz (SPD) fragt nach: „Schildbürgerstreich beim Verkauf des Bad Gandersheimer Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG?“

Schon in mehreren parlamentarischen Anfragen hat sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz mit dem Bad Gandersheimer Bahnhof befasst. Das Serviceangebot am Bad Gandersheimer Bahnhof wurde seitens der Deutsche Bahn AG in den vergangenen zehn Jahren zunehmend verschlechtert. Beispielhaft sind die Reduzierung der Öffnungszeiten, die Privatisierung des Fahrkartenschalters, die Reduzierung der Fahrkartenautomaten, der Verkauf des Bahnhofsgebäudes, die Ausdünnung der Zugverbindungen sowie die fehlende Barrierefreiheit zu nennen. mehr...

 
 

„Politik braucht Frauen“

Uwe Schwarz (SPD) unterstützt Mentoring-Programm
Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz unterstützt das vom Sozialministerium aufgelegte Programm „Politik braucht Frauen“. Hintergrund ist, dass der Anteil der Frauen in Kreistagen und Räten bei etwa 25 % stagniert. Ziel der Landesregierung ist es, durch dieses Mentoring-Programm, Frauen zu ermutigen sich stärker einzubringen und aktiv an politischen Entscheidungen mitzuwirken. Eine Teilnahme an dem Programm ist an keine Bedingung geknüpft. „Die Kommunalwahl im Jahr 2016 wäre sicher eine gute Möglichkeit sich politisch einzubringen und im Vorfeld Erfahrungen zu sammeln. F mehr...

 
 

SPD beantragt Besuch in Moringen

Im Rahmen der Unterrichtung im Sozialausschuss zu der Entweichung eines Patienten aus dem Maßregelvollzug in Moringen hat der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz vorgeschlagen, dass sich der Ausschuss zeitnah vor Ort ein Bild von der Einrichtung macht.
Uwe Schwarz ärgert sich über das Verhalten der CDU: „Ich habe kein Verständnis dafür, dass die CDU diesen Fall skandalisiert“, so Schwarz. „Wäre es der CDU um den Sachverhalt gegangen, dann hätte sie bereits während der Anhörung im Sozialausschuss am 08. O mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Eine Enquetekommission zur Krankenhausversorgung braucht kein Mensch

Zur Forderung der CDU-Fraktion, eine Enquetekommission zur Krankenhausplanung in Niedersachsen einzusetzen, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz: „Wir brauchen keine weitere Enquetekommission, die uns die ohnehin schon bekannten Probleme bei der Krankenhausversorgung aufzeigt. Eine Verzögerung – und nichts anderes würde diese Kommission bedeuten – können wir uns nicht erlauben.“
„Für mich offenbart sich in dieser überflüssigen Forderung die vollständige Hilflosigkeit der CDU bei der Lösung der von ihr maßgeblich mitverursachten Krankenhausprobleme“, so der SPD-Gesundheitsexperte Schwarz. „Es w mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Schulgeldfreiheit in der Altenpflege endlich abgesichert

Nach Jahren der CDU/FDP-Blockadepolitik hat die Regierungskoalition in Niedersachsen die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit für Auszubildende in der Altenpflege beschlossen: „In den nächsten 15 Jahren werden in Niedersachsen nach Aussagen aller Wissenschaftler 350.000 Pflegebedürftige leben. Dadurch werden schon im Jahr 2020 mindestens 6.500 Nachwuchskräfte in der Pflege fehlen“, erklärt dazu der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.
Schwarz: „Die alte Landesregierung hat die gesetzlich abgesicherte Schulgeldfreiheit immer abgelehnt. L mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Gutachten bestätigt – Umlage für Ausbildungsvergütung in Altenpflege nötig

Im Rahmen einer Unterrichtung des Sozialausschusses ist das Gutachten des CIMA-Instituts für Regionalwirtschaft zur Erforderlichkeit eines Umlageverfahrens zur Finanzierung der Ausbildungsvergütungen in der Altenpflege vorgestellt worden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, sagt dazu: „Das Gutachten bestätigt eindrucksvoll die Notwendigkeit einer Altenpflegeumlage in Niedersachsen. Wir sehen uns daher in unserer Forderung bestätigt.“ mehr...

 
 

One apple a day: Schulen aus dem Landkreis Northeim erhalten nach den Ferien kostenlos Obst und Gemüse

Die Abgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz freuen sich über die hohe Beteiligung am Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen.
Für die Schülerinnen und Schüler von 10 Schulen im Landkreis Northeim beginnt der Unterricht nach den Sommerferien mit frischem Obst: „Eine ausgewogene und gesundheitsfördernde Ernährung ist für Schulkinder von hoher Bedeutung. Eine Extraportion Obst und Gemüse gehören unbedingt dazu“, erklärt dazu die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. Deshalb hat das Land Niedersachsen das Schulobstprogramm eingeführt.
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Uwe Schwarz: SPD-Fraktion fordert umfangreiche Bürgerbeteiligung bei Planung für Sued-Link

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion fordert eine umfangreiche Bürgerbeteiligung bei den weiteren Planungen für die sogenannte Sued-Link-Stromtrasse: „Wir brauchen dringend ein Kommunikationsnetzwerk zwischen Bundesnetzagentur, TenneT, Bürgerinitiativen, Kommunen und Ländern“, erklärt dazu Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Dazu gehören nach Überzeugung der SPD-Landtagsfraktion auch begleitende regionale Runde Tische, die schnell eingerichtet werden müssen, um die betroffenen Bürgerinnen und Bürger angemessen und umfassend zu beteiligen“, betont Uwe Schwarz weiter.
„W mehr...

 
 

Lösungen suchen, um Leinebrücke zu erhalten

Nach Rückkehr aus seinem Urlaub hat der SPD-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Uwe Schwarz direkt Kontakt mit der Kreisverwaltung aufgenommen und sich über die Hintergründe der Schließungsproblematik der Leinebrücke zwischen Garlebsen und Olxheim informiert.
„Die Brücke habe ich mir am vergangenen Freitag bei einer Fahrt nach Einbeck ohne Beteiligung der Öffentlichkeit unter den aktuellen Gesichtspunkten nochmals angesehen. Ich kann die Forderungen der örtlichen Bevölkerung gut nachvollziehen, dass diese Verbindung zwischen den Ortschaften erhalten bleiben muss und unterstütze ausdrücklich diese berechtigte Forderung. E mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Sicherstellung und Weiterentwicklung der qualifizierten Angebote für taubblinde und hörsehbehinderte Menschen in Niedersachsen“

„Mit der Einführung des SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) wurde in Deutschland ein deutlicher, gesellschaftlicher und politischer Paradigmenwechsel eingeleitet: weg von der Fürsorge und Gängelung, hin zu mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Vieles wurde von den Betroffenen und ihren Verbänden hart erkämpft. Das gemeinsame Ziel einer wirklich inklusiven Gesellschaft ist noch ein langer und steiniger Weg. Spätestens seit der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 hat das Thema auch bei uns in Deutschland und Niedersachsen deutlich an Fahrt aufgenommen. mehr...