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Spenden _bergabe Spd-arbeitskreis Soziales 3 6 2014
 

„SPD will Betreuung schwerstkranker Kinder in ganz Niedersachsen sicherstellen“ – Fraktion spendet für Hospiz Löwenherz

Die SPD-Landtagsfraktion fordert eine Bestandsaufnahme der flächendeckenden Versorgung und Betreuung für unheilbar kranke Kinder und Jugendliche in ganz Niedersachsen: „Der Besuch des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Kinder- und Jugendhospiz „Löwenherz“ in Syke hat uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig diese Versorgung in unserem Land ist“, sagt dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.
Diese Einrichtung, so Schwarz, sei das Vorzeigeprojekt in Niedersachsen und habe Pionierarbeit auch über die Landesgrenzen hinaus geleistet. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Niedersachsen muss in Gesundheitswirtschaft investieren

Die SPD-Landtagsfraktion will bessere Bedingungen für die Gesundheitswirtschaft in Niedersachsen: „Mehr als 450 000 Menschen arbeiten in der sozialen Gesundheitswirtschaft. Sie ist der Jobmotor der Zukunft“, erklärt dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. Mit einem Entschließungsantrag wird die Landesregierung unter anderem beauftragt, die bislang zersplitterten Kompetenzen innerhalb der Regierung für die soziale Gesundheitswirtschaft zu bündeln.

„Die soziale Gesundheitswirtschaft wird mit Blick auf die demographische Entwicklung in der Zukunft noch mehr Bedeutung erlangen“, macht SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz deutlich. „ mehr...

 
 

Landesregierung ist für klare Regeln bei Tiefbohrungen nach Gas und Öl

Die Rot-Grüne Landesregierung in Niedersachsen will klare Regeln und mehr Umweltschutz beim sogenannten Fracking, dem Bohren nach Gas und Öl in großer Tiefe, sowie dem Betrieb von unterirdischen Kavernenspeichern. „Mit einer Bundesratsinitiative wollen wir Anwohnern in Gebieten, in denen Bodenschätze mit Tiefbohrungen gewonnen werden sollen, größtmögliche Sicherheit geben.
Außerdem sollen bei Frack-Maßnahmen die Umweltverträglichkeitsprüfungen im Vorlauf der Bohrungen in jedem Fall verpflichtend durchgeführt werden. mehr...

 
 

Schwarz: Inklusion weiter voranbringen

Anlässlich des Besuchs des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte (LBZH) in Osnabrück lobte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher, Uwe Schwarz, das hohe Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier LBZH Niedersachsens und betonte ihren Stellenwert als landesweite Kompetenzzentren für Hören und Kommunikation.
„Der Besuch im LBZH hat gezeigt, dass die fachpädagogische Unterstützung durch die Lehrenden des LBZH nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die betroffenen Eltern und die Regelschullehrkräfte von hoher Bedeutung ist. Ohne mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Forderungen der Volksinitiative werden bei Arbeit an neuem KitaG einbezogen“

Der Kultusausschuss des Landtages hat am Freitag, 25. April, einen Beschluss gefasst, mit dem das neue Kindertagesstätten-Gesetz (KitaG) vorbereitet werden kann: Mehr als 100.000 Menschen in Niedersachsen haben für die „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“ unterschrieben – der Wunsch nach einem modernen und den heutigen Realitäten angepassten KitaG ist unsere Aufgabe und Verpflichtung, betont der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
Mit einem neuen KitaG werde die vorschulische Bildung in Niedersachsen verbessert. mehr...

 
 

Bis 2017 jedes Jahr 20 Millionen Euro für Landesliegenschaften

„Landesregierung investiert in Infrastruktur –
Gebäude werden saniert und modernisiert“
Die Rot-Grüne Landesregierung investiert von diesem Jahr an bis 2017 jährlich 20 Millionen Euro in die Gebäude-Infrastruktur. Die erste Tranche, 20 Millionen Euro Investitionen für 2014, ist jetzt vom Kabinett freigegeben worden. Von diesem Geld profitiert auch das Finanzamt in Bad Gandersheim. „Die Investition von insgesamt etwa 155.000 Euro für die Erneuerung der Dacheindeckung am Altbau ist eine gute Nachricht für den Standort Bad Gandersheim“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
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Breitbandausbau im Landkreis Northeim:

Uwe Schwarz (SPD) bittet Wirtschaftsminister Lies um Unterstützung
Der Landkreises Northeim hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s zu realisieren. Auf Bitten des Landrates Michael Wickmann habe ich nun mit Wirtschaftsminister Olaf Lies Kontakt aufgenommen und ihn um entsprechende Unterstützung gebeten.
„Im Landkreis Northeim gibt es etliche Bereiche die nicht optimal ans Internet angebunden sind. Das führt zu erheblichen Standortnachteilen der hier ansässigen Betriebe und birgt auch die Gefahr von weiteren Betriebsverlagerungen, die die ohnehin strukturschwache Region Südniedersachsen zusätzlich belasten. Da mehr...

 
 

Mit Bürgermeisterkandidatin Franziska Schwarz zur Landesgartenschau nach Papenburg

Der SPD-Ortsverein Bad Gandersheim bietet am Freitag, dem 02. Mai 2014 eine Fahrt zur diesjährigen Landesgartenschau nach Papenburg an. Die Reise wird mit einem Bus der Ilmebahn organisiert und startet um 06.30 Uhr am Domänenhof. In Papenburg ist außer einem Besuch der Gartenschau auch ein Gespräch mit Verantwortlichen vor Ort vorgesehen, die über die Planungen im Vorfeld dieses großen Ereignisses und ihre Erfahrungen berichten werden. Rückkehr wird gegen 21 Uhr sein. Die Fahrt richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
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Uwe Schwarz (SPD): Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck–Salzderhelden kommt weiter voran, Acht Trassen für die Endausscheidung empfohlen


Der vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium eingesetzte Lenkungskreis hat nun empfohlen, acht Schienenstrecken detaillierter auf deren Reaktivierungswürdigkeit hin untersuchen zu lassen. Diese Untersuchung soll als Grundlage zur Entscheidung über die Reaktivierung von Schienenstrecken dienen.
Der Lenkungskreis setzt sich aus Vertretern von Politik, kommunalen Spitzenverbänden, Umwelt- und Fahrgastverbänden sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr zusammen. Von den 28 im Rahmen einer Nutzwertanalyse begutachteten Strecken hat der Lenkungskreis folgende 8 Strecken für eine vertiefte Untersuchung vorgeschlagen: Braunschweig-Gliesmarode-Harvesse, Bad Bentheim- Neuenhaus, Aurich-Abelitz, Maschen-Buchholz-HH-Harburg, Lüneburg-Soltau, Rinteln- Stadthagen, Salzgitter-Lebenstedt-Salzgitter-Fredenberg, Einbeck-Salzderhelden-Einbeck.
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Schwarz: Soziale Partnerschaft zwischen Kirchen, ver.di, Diakonie und Ärzten wichtiger Schritt hin zum Tarifvertrag

„Die Vereinbarung zur Sozialen Partnerschaft zwischen der Konföderation der evangelischen Kirchen Niedersachsen, dem Diakonischen Werk, der Gewerkschaft ver.di und dem Marburger Bund ist ein wichtiger und entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem landesweiten Tarifvertrag“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, zur Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen den Partnern am Mittwoch.
Schwarz macht deutlich: „Die SPD-Landtagsfraktion hat sich während der vergangenen Jahre immer dafür eingesetzt, dass der Konflikt zwischen Gewerkschaften und Kirchen um den so genannten dritten Weg der Kirchen im Interesse der zahlreichen Beschäftigten in Niedersachsen beigelegt wird.“
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