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Schwarz: Beitragsordnung der Pflegekammer grundlegend überarbeitet – Unabhängige Evaluation bis Mitte 2020

Am Mittwoch wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags über die Niedersächsische Pflegekammer debattiert, wobei auch die Möglichkeit einer freiwilligen Mitgliedschaft in der Kammer gefordert wurde. Bereits am Dienstag hatte sich die Präsidentin der niedersächsischen Pflegekammer, Sandra Mehmecke, in der Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion den Fragen der SPD-Abgeordneten zu den Aufgaben der Kammer gestellt. mehr...

 
 

Uwe Schwarz besucht BBS Einbeck

In der vergangenen Woche besuchte Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter aus Bad Gandersheim, die Berufsbildenden Schulen in Einbeck (BBS). Schwarz folgte damit der Einladung des Schulleiters Renatus Döring. Gemeinsam mit Schulleiter Döring und seiner Stellvertreterin, Dörte Kirst-Bode, ging es im Gespräch in erster Linie um die Situation der Gesundheitsberufe als Teil des Bildungsangebotes der BBS Einbeck. mehr...

 
 

Schulgeldfreiheit für Heilberufe, Investitionen in Krankenhäuser und Kampf gegen Armut – Haushalt 2019 mit klarer sozialer Handschrift

Am Dienstag wurde im Niedersächsischen Landtag unter anderem der Haushaltsplan der SPD-geführten Landesregierung für den Bereich Gesundheit und Soziales debattiert. Der Sozialhaushalt ist mit einem Volumen von knapp 5,1 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzeletat in Niedersachsen. mehr...

 
 

Welt-Aids-Tag am 1. Dezember: Landesregierung unterstützt Aids-Hilfen

Insbesondere die zuletzt bekannt gewordenen Rekordzahlen der HIV-Neuansteckungen in Osteuropa und den Balkan-Staaten zeigen, dass der Kampf gegen das sog. Aids-Virus noch nicht vorbei ist. Aus diesem Grund stellt die SPD-geführte Landesregierung im Landeshaushalt für das Jahr 2019 erneut mehr als 1,7 Millionen Euro für die Aids-Hilfen in Niedersachsen zur Verfügung. mehr...

 
 

Schwarz: Landesregierung setzt mit Aktionsplan Inklusion Erfolgsgeschichte fort

Um in allen gesellschaftlichen Bereichen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen, fordert die UN-Behindertenrechtskommission alle staatlichen Ebenen zur Vorlage eines nachvollziehbaren Handlungskonzeptes auf. Dieser sogenannte Aktionsplan soll sowohl die geplanten Aktivitäten aufzeigen als auch als Erfolgskontrolle dienen. mehr...

 
 

Modder und Schwarz: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe mit 1,5 Millionen Euro auf den Weg gebracht

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag setzt mit ihrer „Politischen Liste“, die einen Maßnahmenkatalog mit einem Gesamtvolumen von rund 60 Millionen Euro umfasst, einen starken Akzent auf die Sozialpolitik. Mit dem Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen wird ein effektiver Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangel im Gesundheitssektor geleistet. mehr...

 
 

Schwarz: Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung muss ganzheitlichen Ansatz entwickeln und neue Lösungsansätze erarbeiten

In der Plenarsitzung am Donnerstag hat der Niedersächsische Landtag auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ auf den Weg gebracht. Die Kommission soll sich noch in diesem Jahr konstituieren und bis spätestens Anfang 2020 Ergebnisse vorlegen. mehr...