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Schwarz: Erster Bericht des Niedersächsischen Patientenschutz-beauftragten bestätigt: Einrichtung war richtige Entscheidung

Der niedersächsische Patientenschutzbeauftragte, Dr. Peter Wüst, der auf Initiative der rot-grünen Landesregierung im Juli 2016 seine Arbeit aufgenommen hatte, präsentierte am Mittwoch im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration einen ersten Zwischenbericht über seine Tätigkeit. mehr...

 
 

Landesgartenschau 2022 in Bad Gandersheim - Uwe Schwarz: „Jetzt liegt die Entscheidung bei den Bürgern“

„Ich bin sehr froh darüber, dass die Niedersächsische Landesregierung bereits jetzt Bad Gandersheim als Ausrichter der Landesgartenschau 2022 festgelegt hat. Das ist ein weiteres deutliches Signal, eine strukturschwache Region zu unterstützen und neuen Schwung zu geben“, stellte Bad Gandersheim Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz fest. mehr...

 
 

Schwarz: CDU hat nichts aus Klinikmorden gelernt – Blockade des Krankenhausgesetzes ist grob fahrlässig

Mit ihrer Blockade gegen wichtige Reformen des Krankenhausgesetzes handelt die CDU grob fahrlässig, kritisiert der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz: „Die Bilanz der Soko Kardio, die in der furchtbaren Serie von Morden an Patienten durch den Todespfleger Niels H. ermittelt hat, spricht eine deutliche Sprache. Wir brauchen eine Novelle des Gesetzes jetzt und keine weitere Blockadepolitik zum Nachteil von Patienten und Pflegepersonal.“ mehr...

 
 

Der verbesserte Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende kommt – jetzt die neue Leistung beantragen!

Alleinerziehende leisten enorm viel – wir werden sie besser unterstützen. Mit dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses kommen wichtige Verbesserungen für Alleinerziehende: Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nun auch für Kinder über 12 Jahre bis zur Volljährigkeit gezahlt. Auch die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten entfällt. mehr...

 
 

CDU und FDP gefährden Arbeitsplätze bei unseren Verkehrsunternehmen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim warnt CDU und FDP im Landtag Niedersachsen vor einer weiteren Verschleppung der Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes: „Stattdessen wollen Liberale und Christdemokraten ein eigenes Gesetz mit verheerenden Folgen für Arbeitsplätze vor allem bei kommunalen Verkehrsunternehmen beraten“, erklärt Schwarz zu den arbeitnehmerfeindlichen Plänen. mehr...

 
 

Statement des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz zur Entscheidung des Bundestages, der „Ehe für alle“ mit Mehrheit zuzustimmen:

„Das ist ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland. Die Ehe für alle beendet endlich die jahrzehntelange Diskriminierung für die Paare, die sich für eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft entschieden haben und nun auch mit allen Rechten und Pflichten den Bund fürs Leben gleichberechtigt schließen können. mehr...

 
 

Landkreis Northeim erhält 1.481.000 Euro für mehr Kita-Personal – Rot-grüne Regierung verbessert die frühkindliche Bildung

Die SPD-geführte Landesregierung verbessert die frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten im Landkreis Northeim mit neuen Zuschüssen weiter: Der Landkreis erhält für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt 1.481.000 Euro, um die Kindertagesstätten in der Region mit zusätzlichem Kita-Personal noch besser ausstatten zu können. Das Geld soll für die Beschäftigung zusätzlicher Fach- und Betreuungskräfte in Gruppen für Kinder von 3-6 Jahren verwendet werden und schließt auch Qualifizierungskurse ein. mehr...