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Schulgeldfreiheit für Heilberufe, Investitionen in Krankenhäuser und Kampf gegen Armut – Haushalt 2019 mit klarer sozialer Handschrift

Am Dienstag wurde im Niedersächsischen Landtag unter anderem der Haushaltsplan der SPD-geführten Landesregierung für den Bereich Gesundheit und Soziales debattiert. Der Sozialhaushalt ist mit einem Volumen von knapp 5,1 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzeletat in Niedersachsen. mehr...

 
 

Welt-Aids-Tag am 1. Dezember: Landesregierung unterstützt Aids-Hilfen

Insbesondere die zuletzt bekannt gewordenen Rekordzahlen der HIV-Neuansteckungen in Osteuropa und den Balkan-Staaten zeigen, dass der Kampf gegen das sog. Aids-Virus noch nicht vorbei ist. Aus diesem Grund stellt die SPD-geführte Landesregierung im Landeshaushalt für das Jahr 2019 erneut mehr als 1,7 Millionen Euro für die Aids-Hilfen in Niedersachsen zur Verfügung. mehr...

 
 

Schwarz: Landesregierung setzt mit Aktionsplan Inklusion Erfolgsgeschichte fort

Um in allen gesellschaftlichen Bereichen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen, fordert die UN-Behindertenrechtskommission alle staatlichen Ebenen zur Vorlage eines nachvollziehbaren Handlungskonzeptes auf. Dieser sogenannte Aktionsplan soll sowohl die geplanten Aktivitäten aufzeigen als auch als Erfolgskontrolle dienen. mehr...

 
 

Modder und Schwarz: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe mit 1,5 Millionen Euro auf den Weg gebracht

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag setzt mit ihrer „Politischen Liste“, die einen Maßnahmenkatalog mit einem Gesamtvolumen von rund 60 Millionen Euro umfasst, einen starken Akzent auf die Sozialpolitik. Mit dem Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen wird ein effektiver Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangel im Gesundheitssektor geleistet. mehr...

 
 

Schwarz: Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung muss ganzheitlichen Ansatz entwickeln und neue Lösungsansätze erarbeiten

In der Plenarsitzung am Donnerstag hat der Niedersächsische Landtag auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ auf den Weg gebracht. Die Kommission soll sich noch in diesem Jahr konstituieren und bis spätestens Anfang 2020 Ergebnisse vorlegen. mehr...

 
 

Land fördert den kommunalen Straßenbau im Jahr 2019 mit 75 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden im Jahr 2019 mit insgesamt 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben. Im Landkreis Northeim wird das Land im kommenden Jahr Fördermittel für den Ausbau des Radweges K 449 zwischen Uslar und Wiensen sowie für den Ausbau der K 503 zwischen Iber und Oldagsen bereitstellen. mehr...

 
 

Neues Transplantationsgesetz verabschiedet: gesundheitspolitischer Sprecher Uwe Schwarz mit Statement im Niedersächsischen Landtag

Der Landtag hat am Dienstag ein neues Transplantationsgesetz verabschiedet. In niedersächsischen Krankenhäusern sollen sich zukünftig Transplantationsbeauftragte um Organspender, Patienten und Angehörige kümmern. Mit der Regelung möchte die Landesregierung den Bürgern mehr Patientensicherheit bieten und ihre Bereitschaft steigern, Organe zu spenden. mehr...

 
 

Nichtraucherschutzgesetz in Niedersachsen: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz (SPD) sieht weiterhin Handlungsbedarf

Mit einer parlamentarischen Anfrage zum Nichtraucherschutz in Niedersachsen hat sich der Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten im September an die Landesregierung gewandt. In ihrer Antwort an die Abgeordneten gibt die Landesregierung nun einen Überblick über die Entwicklungen und Auswirkungen des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetztes (Nds. NiRSG) in den vergangenen Jahren. mehr...

 
 

Neues Krankenhausgesetz beschlossen: gesundheitspolitischer Sprecher Uwe Schwarz mit Statement im Niedersächsischen Landtag

Wenige Tage vor Beginn des Prozesses um die Mordserie an den Kliniken in Oldenburg und Delmenhorst hat der Niedersächsische Landtag am Mittwoch einstimmig eine Verschärfung des Krankenhausgesetzes beschlossen. mehr...