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350.000 Pflegebedürftige in Niedersachsen 2030

Zur Situation in der Pflege in Niedersachsen ein Jahr nach Abschluss des Pflegepakts erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz:
„Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung werden im Jahr 2030 rund dreieinhalb Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen sein. Das heißt für Niedersachsen: ca. 350.000 Menschen. Gleichzeitig wird es in Niedersachsen rund 50.000 Pflegekräfte zu wenig geben. Diese Zahlen sprengen alle bislang dagewesenen Prognosen. mehr...

 
 

CDU/FDP-Landesregierung lehnt Hilfe für das Sertürner-Krankenhaus ab

Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf die mündliche Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht, dass sie keine Hilfe für das insolvente Einbecker Krankenhaus leisten wird. Es wird in der Antwort darauf verwiesen, dass die Auslastung von 78 % zu gering sei, um es dauerhaft zu sichern und die Mehrzahl der Patienten auch in den umliegenden Krankenhäusern Bad Gandersheim, Northeim und Holzminden behandelt werden könnten. „Kein wirkliches Argument, vor allem wenn man berücksichtigt, dass Einbeck ab dem 01. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen müssen dringend auf den Prüfstand

Die CDU/FDP Landesregierung hat im Jahre 2007 gegen den massiven Widerstand einer nicht ganz alltäglichen Allianz, bestehend aus Kirchen, Gewerkschaften, Kommunen, Einzelhandelsbetrieben und Sozial- und Familienverbänden, eine deutliche Ausweitung der Ladenöffnungszeiten im Parlament durchgedrückt. „Treibender Motor war dabei die FDP mit dem Ziel der größtmöglichen Deregulierung. Im Ergebnis das mehrfach belegt ist, führte die Ausweitung der Öffnungszeiten aber kaum zu Umsatzsteigerungen. Vielmehr verteilen sich die Kunden jetzt über einen längeren Einkaufszeitraum. I mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Sterbekultur zukunftsorientiert weiterentwickeln“

Die Schmerzbehandlung von schwer kranken und sterbenden Menschen sowie die Sterbebegleitung waren in Deutschland jahrzehntelang ein Tabuthema. Es gab weder Strukturen noch finanzielle Unterstützungen. In der medizinischen Aus- und Fortbildung war die Palliativversorgung ein Randthema. Dies hat sich seit 2002 einvernehmlich unter unterschiedlichen Mehrheiten deutlich verändert. In Niedersachsen gibt es zwischenzeitlich ein fast flächendeckendes Versorgungsangebot mit Hospizeinrichtungen.
„Schwerstkranken und sterbenden Menschen ein menschenwürdiges Leben bis zum Tod zu ermöglichen und ihnen beim Sterben zur Seite zu stehen, ist eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe. D mehr...

 
 

Nachhaltige Sicherung des Sertürner-Krankenhauses Einbeck durch die Landesregierung?

Das Einbecker Sertürner Krankenhaus befindet sich seit einigen Jahren, nicht zuletzt aufgrund mehrerer Betreiberwechsel, in einer schwierigen Situation, die auch der Landesregierung hinreichend bekannt ist. Ungeachtet dessen, hat das Krankenhaus aufgrund seines qualitativ guten Angebotes eine starke Verankerung in der Bevölkerung, eine hohe Auslastung und eine starke Bindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Stadt Einbeck wird nach der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen zum 01.01.2013 die zweitgrößte Stadt in Südniedersachsen sein und benötigt schon von daher für die Versorgung der Bevölkerung ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung. Die A mehr...

 
 

Özkans dreistes Plagiat

Anlässlich der „1. Niedersächsischen Seniorenkonferenz“, von der Sozialministerin Aygül Özkan in einer Pressemitteilung ihres Hauses berichten ließ, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz:
„Ministerin Özkan teilt zur neuen Seniorenkonferenz in ihrer Pressemitteilung mit, sie diene dem Landesseniorenrat und den kommunalen Seniorenvertretungen aus ganz Niedersachsen als neue Beteiligungs- und Mitwirkungsplattform. Nur die älteren Menschen selbst könnten als Expertinnen und Experten in eigener Sache sagen, was wichtig für sie sei. W mehr...

 
 

CDU und FDP lehnen Schulgeldfreiheit in der Altenpflege ab

Die Koalitionsvertreter im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages haben bei der Sitzung am (heutigen) Donnerstag einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur nachhaltigen Sicherung der schulgeldfreien Altenpflegeausbildung abgelehnt. Das kommentiert der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz:
„CDU und FDP im Landtag haben heute abgelehnt, die Schulgeldfreiheit bei der Altenpflegeausbildung gesetzlich abzusichern. Damit ist klar, Schwarz-Gelb will die vor kurzem von Ministerpräsident McAllister verkündete Schulgeldfreiheit nicht über den Wahltermin im Januar 2013 hinaus garantieren. Es mehr...

 
Br _cke Stroit
 

Instandsetzung der Stroiter Brücke abgeschlossen

Der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz hat sich bei einem Ortstermin die erfolgreiche Sanierung der Stroiter Brücke zum Hof Engelke über die am Ort verlaufende Bahnstrecke angesehen. Der Vorgang hatte unter anderem den Niedersächsischen Landtag beschäftigt, nachdem Familie Engelke sich in einer Petition an den Landtag gewandt hatte. Auch mehrmalige Interventionen des Abgeordneten haben nun endlich zu dem gewünschten Erfolg geführt. „Diese Infrastrukturmaßnahme war wichtig, um die Existenzgrundlage für den Hof zu erhalten. mehr...

 
Sba Bad Gandersheim
 

Uwe Schwarz (SPD) auf Informationsbesuch bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Bad Gandersheim

Das Straßenbauamt in Bad Gandersheim hat im gesamten Geschäftsbereich ca. 260 Beschäftigte und betreut 1200 km Straßennetz. Aufgrund der aktuellen Situation und der anhaltenden Diskussionen über eine Privatisierung des Ausbaus und der Bewirtschaftung der bisher von Gandersheim aus betreuten 70 km Autobahnstrecke in Form eines PPP-Modells, hat der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz mit dem Leiter des Geschäftsbereichs Udo Othmer, ein Gespräch geführt und sich über den Sachstand ausgetauscht. „Die Privatisierungsmodelle werden von der Landesregierung immer als Heilsbringer verkauft. mehr...

 
Landtagsfahrt September 2012
 

Uwe Schwarz empfing Besucher aus dem Landkreis Northeim im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im September-Plenum Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Northeim den Niedersächsischen Landtag. Nach einer kurzen Einweisung und einem Film über den Niedersächsischen Landtag hatten die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag führte zu diesem Zeitpunkt eine Debatte zum Thema „Betreuungsgeld“ und über das Thema „Inklusion“ an den Schulen in Niedersachsen. mehr...