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„Google Street View“ im Landkreis Northeim?

SPD-Abgeordnete fordern: „Datenkrake Google in die Schranken weisen“
Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, auch durch den Landkreis Northeim, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. mehr...

 
 

Atomkraft: Schwarz-Gelb blendet Gesundheitsgefahren aus

CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag sind nicht gewillt, sich mit den gesundheitlichen Gefahren auseinanderzusetzen, die möglicherweise von Atomkraftwerken ausgehen. Jüngstes Beispiel ist das Verhalten von Schwarz-Gelb in der Sitzung des Sozialausschusses. „Die Vertreter der Regierungsfraktionen blockieren nach wie vor alle Anträge, die sich mit Atomenergie beschäftigen. Das betrifft vor allem die Themen Leukämie in der Elbmarsch und die KIKK-Studie des Deutschen Kinderkrebsregisters in Mainz sowie den von der SPD eingebrachten Antrag zur Erforschung einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung durch Tritium“, berichtete Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Hannover.
„C mehr...

 
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Metronom Eisenbahngesellschaft vor dem Aus?

Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Seit dem 14.12.2003 wird der Metronom im regionalen Zugverkehr sehr erfolgreich betrie-ben. Zunächst wurde er auf der Strecke Hamburg-Bremen, später auch auf der Strecke Göttingen-Hamburg eingesetzt. Die Züge der Metronom-Eisenbahngesellschaft zeichnen sich u. a. durch einen sehr freundlichen Service, Pünktlichkeit und Sauberkeit der Züge aus. Die Fahrgastzahlen konnten zum Teil bis über 40 % gesteigert werden. Den Metro-nom kann man somit als ein Paradebeispiel des immer wieder von der Landesregierung propagierten Wettbewerbs ansehen. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete prangern an: „Minister Bode verspielt weiter Vertrauen durch die Neujustierung der Förderrichtlinien“

Auch Unternehmen im Landkreis Northeim sind betroffen
Die chaotische Praxis der einzelbetrieblichen Förderung ist nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz das herausstechendste Merkmal einer nicht mehr nachvollziehbaren Wirtschaftspolitik des Fachministers Jörg Bode (FDP). „Zunächst lässt Vorgänger Philipp Rösler den Wettlauf um Fördermittel zeitgerecht vor der Bundestagswahl richtig anheizen, um dann im Oktober 2009 festzustellen, dass das Programm völlig überzeichnet ist. mehr...

 
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Preise im Wettbewerb „Schlechteste Landesstraße 2010“ verliehen

Einbeck-Vardeilsen mit Sonderpreis für „Landesstraßen in einer besonderen Situation“ bedacht
Niedersachsens schlechteste Landesstraßen liegen in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Northeim oder sie verbinden die Kreise Emsland und Grafschaft Bentheim. Das ist das Ergebnis des Wettbewerbs „Schlechteste Landesstraße 2010“, den die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag veranstaltet hat.
Die Preisträger, also die Vertreter der betroffenen Kommunen, erhielten jeweils eine als Verkehrsschild gestaltete Urkunde. mehr...

 
 

Anhörung bestätigt: Pflegekammer sinnvoll und notwendig

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bekräftigt ihre Forderung nach Errichtung einer Niedersächsischen Pflegekammer. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Schwarz, nach einer Anhörung im Sozialausschuss des Landtages in Hannover.
„Die Anhörung hat bestätigt: Niedersachsen steht vor dem Pflegenotstand. Angesichts anhaltender Proteste zahlreicher Pflegedienstleister und -verbände sowie zahlreicher „offener Baustellen“ im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Organisation zur Wahrnehmung ihrer Interessen verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Schwarz. Die mehr...

 
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Heilerziehungspflegeschüler der BBS Einbeck besuchten Uwe Schwarz im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schulen in Einbeck den Niedersächsischen Landtag während der April-Plenarsitzungen. Nach kurzer Einweisung wurde ein Film über die Arbeit des Landtages gezeigt. Danach hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte zu diesem Zeitpunkt über bildungspolitische Themen des Hochschulbereiches im Zusammenhang mit dem Bologna-Prozess. mehr...

 
 

FDP-Fraktion brüskiert alle anderen Fraktionen

Als „unerhörten Vorgang und bewusste Obstruktion“ hat der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Uwe Schwarz, die Weigerung der FDP-Fraktion bezeichnet, am Mittwoch einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Grünen zur Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zuzustimmen. Aufgrund der von schwarz-gelb vereinbarten Koalitionsdisziplin sind nun auch den Christdemokraten die Hände gebunden. Der Antrag wurde von der Tagesordnung genommen. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete unterstützen Aufruf zu „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“

Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es war sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit bislang verhindert hat. Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt: „Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung“, fordern die beiden Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz von der Bundesregierung. mehr...

 
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Schüler aus dem Landkreis beim „Zukunftstag“ der SPD-Landtagsfraktion

Mehr als 120 Schülerinnen und Schüler waren am „Zukunftstag 2010“ am 22. April Gäste der SPD-Landtagsfraktion. Auch aus dem Landkreis Northeim waren auf Einla-dung der Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz Schülerinnen und Schüler nach Hannover gereist. Gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen aus allen Teilen des Landes konnten sie in dem Planspiel „Der Landtag tagt“ – realitätsnah in fünf Fraktionen aufgeteilt – den Weg einer Landtagsentschließung von der innerfrak-tionellen Beratung bis hin zur Debatte im Landtagsplenum aktiv nachvollziehen. mehr...