Nachrichten

Auswahl
 

Uwe Schwarz: Mindestlohn für Pflegekräfte ist Schritt in die richtige Richtung

Die vom Arbeitgeberverband Pflege veröffentlichte Entscheidung, dass für die Pflegekräfte am 1. Juli ein Mindestlohn von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten vereinbart worden ist, begrüßte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz als Schritt in die richtige Richtung.
„Es ist eine der wichtigsten Errungenschaften des Sozialministers Olaf Scholz (SPD) in der großen Koalition gewesen, den Mindestlohn für Pflegekräfte in das Entsendegesetz aufzunehmen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Ministerium versteckt sich hinter Staatsanwalt

Auf grobes Unverständnis stößt bei der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag die Position des Sozialministeriums, nach dem Todesfall in einem psychiatrischen Krankenhaus in Osnabrück auf eigene Untersuchungen zu verzichten. „Das Sozialministerium will die Ergebnisse der staatsanwaltlichen Ermittlungen abwarten. Dabei wird verkannt, dass Strafermittler andere Fragen stellen, als die zuständige Fachaufsicht es tun muss“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Donnerstag in Hannover. mehr...

 
 

Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag: SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz laden Schülerinnen und Schüler zu einem Landtags-Planspiel nach Hannover ein

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim laden Schülerinnen und Schüler der Klassen 7-10 zu einem Zukunftstag am 22. April 2010 nach Hannover ein. An diesem Tag sollen die Jugendlichen durch ein Tagespraktikum die Möglichkeit haben in den Berufsalltag „hineinzuschnuppern“ – auch der Alltag eines Abgeordneten sollte dazu gehören. „Für uns ist es wichtig, wenn sich junge Menschen an diesem Tag auch mit dem Thema Politik auseinandersetzen und hautnah vor Ort im Landtag die Arbeit der Abgeordneten näher kennen lernen können. W mehr...

 
Jvai
 

SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz und Marco Brunotte besuchten sozialtherapeutische Abteilung der JVA Rosdorf in Bad Gandersheim

Frau Weichert-Pleuger, Anstaltsleiterin der JVA Rosdorf, die Leiterin der sozialtherapeutischen Abteilung Bad Gandersheim, Frau Brunn sowie die Diplom Pädagogin Frau Freitag begrüßten die beiden Abgeordneten und präsentierten ihre Einrichtung. Uwe Schwarz, der die Einrichtung schon lange Jahre als sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion auf Landesebene sowie als Bad Gandersheimer Politiker begleitetet und Marco Brunotte, der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den Bereich des Justizvollzugs und Straffälligenhilfe ist, wollten sich ein Bild von der Einrichtung verschaffen und ein persönliches Gespräch mit den Beschäftigten vor Ort führen.
Die mehr...

 
Landtagsbesuch Mit Der Hzs
 

„Hilfe zur Selbsthilfe e.V.“ besuchte Uwe Schwarz im Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim besuchten im Februar-Plenum Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes „Fit for Office“, das vom Verein Hilfe zur Selbsthilfe initiiert wurde, den Niedersächsischen Landtag. Nach kurzer Einweisung wurde ein Film über die Arbeit des Landtages gezeigt. Danach hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit eine Stunde an einer laufenden Plenarsitzung teilzunehmen. Der Landtag debattierte zu diesem Zeitpunkt über verkehrspolitische Themen wie z. mehr...

 
 

Entscheidend ist ein gutes Schulangebot für alle!

Ist der Bestand des Roswitha-Gymnasiums in Bad Gandersheim gefährdet? Dieser Eindruck könnte entstehen angesichts der Gründung einer Initiative „PRO Roswitha-Gymnasium“, die sich – laut GK vom 13.2.2010 – den dauerhaften Erhalt des Roswitha-Gymnasiums als Ziel gesetzt hat.
Um keine Missverständnisse entstehen oder fortbestehen zu lassen, ist festzustellen: Es gibt keinerlei Bestrebung, das Gymnasium in Bad Gandersheim abzuschaffen. Das Roswitha-Gymnasium ist das zweitgrößte Gymnasium im Landkreis Northeim; es hat ungebrochen hohe Anmeldezahlen und insofern trotz rückläufiger Schülerzahlen grundsätzlich eine positive Zukunftsaussicht.
mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Pflegenotstand in Niedersachsen erfordert Kurswechsel

SPD-Vorstoß für Pflegekammer
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag strebt die Errichtung einer Niedersächsischen Pflegekammer an. Eine entsprechende parlamentarische Initiative hat die Fraktion ins Februarplenum des Landtags eingebracht.
„Niedersachsen steht vor dem Pflegenotstand. Angesichts anhaltender Proteste zahlreicher Pflegedienstleister und -verbände sowie zahlreicher „offener Baustellen“ im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Organisation zur Wahrnehmung ihrer Interessen verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die mehr...

 
 

SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz prangern an: „Landesregierung betreibt Wirtschaftsvernichtung, auch Landkreis Northeim betroffen“

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wirft der Landesregierung vor, aus wahltaktischen Gründen noch im September 2009 der niedersächsischen Wirtschaft großzügig Fördermittel in Aussicht gestellt zu haben, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits klar war, dass die Fördermittel für dieses Jahr bereits aufgebraucht waren. „Viele Unternehmen, die sich auf die Aussagen der Landesregierung verlassen haben, sehen sich heute getäuscht. Der Schaden, den dieses Wahlkampfspektakel verursacht hat, ist nicht annähernd zu beziffern“, beschreiben Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz die Situation.
A mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Hartz-Urteil befeuert Debatte über Mindestlöhne

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zieht aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag zur Rechtmäßigkeit der Hartz-IV-Regelsätze drei Schlussfolgerungen:
„Klar ist nach dem Karlsruher Urteil zur Neubemessung der ALG-II-Regelsätze, dass daraus automatisch eine Debatte über das Lohnabstandsgebot und über gesetzliche Mindestlöhne neue Nahrung erhält. Man kann nicht über die Bemessungsgrundlage höherer Regelsätze für 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher reden und dabei die Frage nach Mindestlöhnen ausklammern“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Dienstag in Hannover.
mehr...

 
 

Suizid im Alter: SPD-Antrag „Früherkennung und Prävention stärken – Landesprogramm auflegen“ in den Landtag eingebracht

Der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, hat das „Phänomen Alterssuizid“ im Landtagsplenum thematisiert und einen Antrag der SPD-Fraktion eingebracht.
„Jedes Jahr gibt es mehr als 11.000 Suizidfälle in Deutschland, 40 % der Menschen, die Suizid begehen sind 60 Jahre und älter. Deren Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt allerdings nur 24 %, so dass sie überproportional an Suizidfällen beteiligt sind“ machte dazu Uwe Schwarz die Dimension des Problems deutlich. mehr...