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Unendliche Geschichte zur Brandmelderpflicht: Nur Schall und Rauch aus dem Sozialministerium, Uwe Schwarz stellt „Kleine Anfrage“

Immer wieder tauchen Medienberichte über eine angeblich unmittelbar bevorstehende Änderung der Niedersächsischen Bauordnung auf (NBauO), um den verpflichtenden Einbau von Brandmeldern in privaten Wohnungen mit aufzunehmen. Niedersachsen würde damit nicht nur einer Vielzahl von Bundesländern folgen, sondern endlich die europäischen und internationalen Fortschritte auf diesem Gebiet aufgreifen.
„Im Gegensatz zu den öffentlichen Ankündigungen des zuständigen Sozialministeriums herrscht in der Sache selbst Stillstand. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Sozialministerin Ross-Luttmann darf nicht Heimkinder-Gesprächskreis leiten

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag weist die Behauptung von Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) entschieden zurück, sie als Ministerin müsse und werde den Vorsitz des Gesprächsarbeitskreises zum Thema Heimkinder haben. „Das war nicht Intention der Landtagsentschließung und kann auch nicht im Sinne der Betroffenen sein. Die ehemaligen Heimkinder hatten sich schon vor Wochen schriftlich an die Ministerin gewandt und ihre Personalvorschläge für eine neutrale Leitung unterbreitet“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Donnerstag in Hannover.
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Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz laden ein:

Schülerhospitation im Niedersächsischen Landtag im Schuljahr 2009/2010
Bereits seit 1998 führt der Niedersächsische Landtag das jeweils einwöchige Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch. Ziel dieser Hospitation ist es, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages während eines maximal einwöchigen Zeitraumes zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in ihrer ganzen Bandbreite näher kennen zu lernen. Die Hospitation umfasst Termine im Landtag, im Wahlkreis sowie bei weiteren „parlamentsrelevanten“ Tätigkeiten.
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Radioaktiver Wasserstoff als Auslöser von Leukämieerkrankungen?

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert die Landesregierung auf, eine Arbeitsgruppe aus unabhängigen Wissenschaftlern einzurichten, die dem bislang ungeklärten Phänomen überdurchschnittlich häufig auftretender Krebsfälle im Umkreis von Atomanlagen weiter nachspürt. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion in diesen Tagen in den Landtag eingebracht (Drucksache 16/1644). „Bei einer Anhörung des Sozialausschusses vor einigen Wochen wurde klar, dass Kinder, die in der Nähe von Atomanlagen leben, überdurchschnittlich häufig an Leukämie erkranken. Da mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Mit Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut

Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages am 20. September verlangt die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag die Weiterentwicklung des bisherigen Systems der Kinder- und Familienförderung zu einer Kindergrundsicherung. „Trotz aller Fördertöpfe und -programme wächst die Kinderarmut in Deutschland und Niedersachsen. Einfach nur mehr Geld ins System zu stecken kann deshalb nicht mehr die angemessene Antwort sein“, sagte dazu Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag in Hannover. mehr...

 
 

Schwarz: Sozialministerin bremst Aufarbeitung des Schicksals ehemaliger Heimkinder

Niedersachsens Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) bremst nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag weiterhin die Aufarbeitung des Schicksals früherer so genannter „Fürsorgezöglinge“ in Niedersachsen aus. „Obwohl der Landtag der Sozialministerin vor fast einem Vierteljahr klare Arbeitsaufträge erteilt hat, ist bis heute so gut wie nichts geschehen“, bemängelte Uwe Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD im Landtag, am Dienstag in Hannover. mehr...

 
 

Schwarz: Sozialministerin Ross-Luttmann beim Thema Pflege abgetaucht

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bewertet die am Mittwoch in Hannover vorgestellte Bilanz des Sozialministeriums zum so genannten Pflegepaket der Landesregierung bestenfalls als „ernüchternd“. Darauf weist Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion nach einer entsprechenden Unterrichtung des Landtagssozialausschusses hin.
Im Dezember 2008 hatte die Sozialministerin publikumswirksam ein so genanntes „Pflegepaket“ vorgestellt, um endlich die Situation in der Altenpflege zu verbessern. mehr...

 
 

Wohnraumförderung des Landes unterfinanziert und falsch ausgerichtet

Anlässlich des für Donnerstag, 20. August, in Hannover angesetzten Pressegesprächs zum Thema „Wohnungsbau in Niedersachsen“ weist die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag auf aktuelle Probleme hin. „Das Wohnungsbauprogramm 2009 ist bereits total belegt. Die 34 Millionen Euro, die für Neuinvestitionen und Modernisierungen pro Jahr zur Verfügung stehen, sind nach unseren Erkenntnissen bereits jetzt fest verplant. Der Topf ist leer“, sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am Mittwoch in Hannover. mehr...

 
 

SPD steht Pflegekammern aufgeschlossen gegenüber

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bereitet eine parlamentarische Initiative zum Thema Pflegekammern vor. Das ist das Ergebnis einer breit angelegten Anhörung zum Thema, an der am Montag in Hannover mehr als 20 Sozialexperten von Verbänden, Kassen, Gewerkschaften und aus der Politik teilnahmen.
„Angesichts vieler ungelöster Fragen und offener Baustellen im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Wahrnehmung verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz fordern: Hausarztversorgung vor Ort sichern -SPD-Initiative gegen den Ärztemangel-

Die SPD macht Druck beim Kampf gegen den zunehmenden Hausärztemangel. „Schon heute spüren wir auch bei uns im Landkreis Northeim wachsende Versorgungslücken“, erklärten dazu die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz.
Die SPD-Fraktion kämpft deshalb für eine Aufwertung des Hausarztberufes. „Wir wollen die Vergabe von Medizinstudienplätzen reformieren. Wer sich verpflichtet, sich in Niedersachsen als Hausarzt niederzulassen, der wird begünstigt“, sagte Frauke Heiligenstadt. mehr...