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SPD: Onlinesucht nicht losgelöst von Vermittlung von Medienkompetenz betrachten

„Das Thema Onlinesucht ist ein ernst zu nehmendes Thema. Der exzessive Gebrauch des Mediums Internet führt dazu, dass der Betroffene nicht das Internet in sein Leben integriert, sondern sein Leben ins Internet. Das Thema darf jedoch nicht losgelöst von der Vermittlung von Medienkompetenz betrachtet werden“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Auch Daniela Behrens, medienpolitische Sprecherin, warnt davor, den Fokus bei der Computernutzung zuerst auf die Risiken zu legen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz lädt zum Besuch in den Landtag und zum Landtags-Planspiel nach Hannover ein

Für Mittwoch, den 17. Juni, lädt Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion zu einer Fahrt in den Niedersächsischen Landtag ein. Geplant sind der Besuch einer Plenarsitzung und eine anschließende Diskussion mit Abgeordneten.
Eingeladen sind nicht nur Mitglieder der Partei sondern alle Interessierte an der politischen Arbeit auf Landesebene. Die Fahrt mit dem Bus wird um 13.00 Uhr im Landkreis Northeim starten. Die Rückfahrt vom Landtag wird gegen ca.19.30 Uhr sein. mehr...

 
 

Schicksal früherer Heimkinder: SPD erhöht Druck auf Landesregierung

Als nicht länger hinnehmbar und verantwortungslos kritisiert die SPD-Fraktion den Stillstand bei der Aufarbeitung des Schicksals früherer Heimkinder in Niedersachsen. Schon am 19. Februar hatte der Landtag in erster Lesung einen SPD-Antrag unter anderem zur Einrichtung eines Runden Tisches Niedersachsen beraten. „Die Debatte war von großer Sachlichkeit geprägt und gab Hoffnung auf eine schnelle Einigung. Doch seitdem herrscht Stillstand, weil Regierungskoalition und Sozialministerin nicht wissen, wie sie mit unseren Forderungen umgehen wollen“, erklärt dazu Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

 
 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz lädt Schülerinnen und Schüler zum Landtags-Planspiel nach Hannover ein

Die SPD-Landtagsfraktion holt den „Zukunftstag“ für Schülerinnen und Schüler nach. An diesem Tag sollen Schülerinnen und Schüler mit einem Tagespraktikum in den Berufsalltag „hineinschnuppern“ – auch der Alltag eines Abgeordneten sollte dazu gehören. Am 23. April, dem diesjährigen Zukunftstag, war die Landtagsfraktion nicht in Hannover. Sie will diese für Jugendliche wichtige Aktion aber unterstützen und lädt deshalb nun nachträglich für den 19. Juni 2009 zu einer Tagesveranstaltung in den Niedersächsischen Landtag ein. mehr...

 
 

Pflegenotstand in Niedersachsen: Land plant Kürzungen bei der ambulanten Pflege um 20 Prozent

Um 20 Prozent will die Landesregierung die Investitionskostenzuschüsse des Landes für ambulante Pflegedienste kürzen. Das geht aus der Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. „Damit setzt die Regierung Wulff ihren Irrweg in der Pflegepolitik fort“, kritisiert Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Absichten von Sozialministerin Ross-Luttmann. So verletze das Kürzungsvorhaben der Landesregierung den im SGB XI normierten Grundsatz „ambulant vor stationär“.
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Uwe Schwarz fragte nach: CDU-Kreistagsfraktion als Verkündungsorgan der Landesregierung?

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz wollte jetzt in einer Anfrage an die Landesregierung wissen, ob die örtliche Kreis-CDU als Verkündungsorgan der Landesregierung eingesetzt wurde. Gemäß Presseverlautbarungen verkündete die CDU-Kreistagsfraktion Northeim die Gewährung einer Bedarfszuweisung in Höhe von 100 000 € an die Gemeinde Bodenfelde. Kurz zuvor hatte der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion öffentlich eine Bedarfszuweisung für die Gemeinde Kreiensen in den Medien verkündet. Daraufhin hatte Uwe Schwarz die Landesregierung aufgefordert diesen Sachverhalt zu beurteilen. mehr...

 
 

Kinderschutz á la CDU und FDP: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“

Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz an die Landesregierung
Nach wiederholten folgenlosen Ankündigungen hat die Landesregierung am 10. Dezember 2008 dem Landtag einen Gesetzentwurf „zur Förderung der Gesundheit und Verbesserung des Schutzes von Kindern in Niedersachsen“ zur Beratung vorgelegt. Der Entwurf beschränkt sich im Wesentlichen auf Bestimmungen für ein so genanntes „verbindliches Einladungswesen“ für die von den gesetzlichen Krankenkassen angebotenen Früherkennungsuntersuchungen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz erfreut über die Sanierung der Bahnhöfe im Landkreis

Im Rahmen der Konjunkturprogramme werden auch einige Bahnhöfe in der Region berücksichtigt, wie aus dem Verkehrsministerium zu erfahren war. Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz zeigte sich hoch erfreut, dass endlich auch „kleinere“ Bahnhöfe im ländlichen Bereich von den konjunkturellen Mitteln profitieren. „Ich bin sehr froh, dass die Initiativen der letzten Jahre endlich Erfolg gebracht haben und jetzt einige Bahnhöfe im Landkreis saniert werden. Viele Bürgerinnen und Bürger müssen täglich weite Strecken zu ihrem Arbeitsplatz zurücklegen. Die mehr...

 
 

SPD-Zustimmung zur Verankerung von Kinderrechten in der Landesverfassung

Schwarz: Nun die erweiterten Rechte mit Leben füllen
Die SPD-Fraktion hat am Dienstag dem von den Fraktionsspitzen ausgehandelten Kompromissvorschlag zur Verankerung von Kinderrechten in der Niedersächsischen Verfassung zugestimmt. Der Vorschlag ging auf eine Formulierungshilfe der Landtagsjuristen vom Gesetzes- und Beratungsdienst zurück.
„Nach jahrelanger Blockade auch nur kleinster Fortschritte durch CDU und FDP ist heute ein guter Tag für die Kinder in Niedersachsen“, freute sich Uwe Schwarz, stellv. mehr...

 
 

SPD-Anhörung zum Schicksal früherer Heimkinder: Land muss dringend Akten sichern, Betroffene unterstützen und eigene Verantwortung aufarbeiten

Dringender Handlungsbedarf des Landes wurde in der am Montag durchgeführten SPD-Anhörung zum Schicksal früherer Heimkinder in Niedersachsen deutlich. Anlass war eine SPD-Initiative, die unter anderem die Einrichtung eines niedersächsischen Runden Tisches zur Aufarbeitung der früheren Heimerziehung in Niedersachsen fordert.

Vertreter früherer Heimkinder sowie die unterschiedlichen Träger von Heimen beklagten besonders die großen Schwierigkeiten, Akten zu sichern und fachkundig aufgearbeitet den Betroffenen zur Verfügung zu stellen. mehr...