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SPD-Fraktion und Niedersächsische Krankenhausgesellschaft einig: Flächendeckende Krankenhausversorgung gefährdet

Die SPD-Fraktion sieht mit großer Sorge der Zukunft der niedersächsischen Krankenhäuser entgegen. „Die Landesregierung muss dringend intervenieren, um die Situation an den Krankenhäusern zu entspannen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach einem Gespräch des Fraktionsarbeitskreises Soziales mit Vertretern der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG). „Insbesondere dürfen Krankenhäuser nicht länger unter Kostensteigerungen leiden, für die sie keine Verantwortung tragen wie z. mehr...

 
 

Minister sollen klammheimlich mehr kassieren

Die SPD-Fraktion ist empört über den Versuch von CDU und FDP, das Einkommen derjenigen Minister zu erhöhen, die gleichzeitig Landtagsabgeordnete sind. „Mit einer Überrumpelungstaktik hat Schwarz-Gelb versucht, jedem im Landtag sitzenden Regierungsmitglied rund 500 Euro mehr im Monat zu bescheren. Dieses arglistige Verhalten hat nachhaltig das Vertrauensverhältnis zwischen den Regierungsfraktionen und der SPD beschädigt“, sagte der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Offener Brief an die Leiter/-innen der Lidl-Filialen im Landkreis Northeim

Sehr geehrte Filialleiterin, sehr geehrter Filialleiter,
sehr geehrte Damen und Herren,
als in der vergangenen Woche über Bespitzelungen von Lidl-Mitarbeitern berichtet worden ist, waren wir - wie sehr viele Deutsche - im höchsten Maße geschockt. Diese umfangreichen und systematischen Überwachungen stellen eine neue und erschreckende Qualität in der Einschränkung von Arbeitnehmerrechten dar.
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Abschaffung der Fachkraft-Quote in Altenheimen beschleunigt den Marsch in die Billigpflege

Landesregierung bereitet massive Verschlechterungen in der Pflege vor
Die laut Medienberichten von der Landesregierung geplante Abschaffung der Fachkräfte-Quote in Altenheimen wird in Niedersachsen zu massiven Verschlechterungen in der Pflege führen. Darauf hat am heutigen Freitag Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, hingewiesen.
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Altenpflege in Niedersachsen steht vor dem Kollaps

Schwarz: „Altenpflege in Niedersachsen steht vor dem Kollaps“
SPD fordert solidarische Finanzierung in der Altenpflegeausbildung
Uwe Schwarz, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion begrüßt „die deutlichen Worte, die die Bischöfe Trelle und Bode sowie Weihbischof Timmerevers in ihrem Alarmbrief an Ministerpräsident Wulff gefunden haben. Sie waren längst überfällig.“ Der Befund sei nämlich nicht neu. Irritierend sei deshalb nur der Zeitpunkt der Kritik – keine 6 Wochen nach der Landtagswahl. mehr...

 
 

Uwe Schwarz zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion gewählt

In der konstituierenden Sitzung der SPD Landtagsfraktion wurde jetzt der Bad Gandersheimer Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz zu einem von vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. In geheimer Abstimmung bekam Schwarz 43 von 47 Stimmen der anwesenden Abgeordneten. Das entspricht einer Zustimmung von über 91 %. mehr...

 
 

Schwarz: Landesregierung lässt behinderte Kinder im Regen stehen

Die Landesregierung versagt bei der Frühförderung behinderter Kinder. Zu diesem Ergebnis kommt die SPD-Fraktion nach einem ergebnislosen Gespräch zwischen Sozialministerium und betroffenen Verbänden. „Über 6.000 Kinder und deren Eltern haben vergeblich darauf gehofft, dass die Sozialministerin in ihrem Sinne vermittelt“, sagte der sozialpolitische Sprecher Uwe Schwarz. „Es ist nicht weiter verwunderlich, dass Frau Ross-Luttmann dieses Gespräch bewusst über den Wahltermin hinaus geschoben hat.“ mehr...

 
 

Frühförderung für behinderte Kinder: SPD attackiert Ministerin

Vor dem heutigen Spitzengespräch im Sozialministerium fordert die SPD-Frak­tion die Landesregierung erneut auf, sich für die Interessen von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern stark zu machen. »Es ist traurig genug, dass die betroffenen Kinder seit Monaten unter den stockenden Verhandlungen zwischen Wohlfahrtsverbänden, Krankenkassen und Kommunen leiden«, so der sozialpolitische Sprecher Uwe Schwarz. »Die Sozialministerin hat als Vermittlerin bislang total versagt, daher bleibt höchst fraglich, ob das heutige Gespräch mit dem Paritätischen und der Lebenshilfe zu einer Einigung führt.« mehr...

 
 

Schwarz: Viel Qualm um nichts - Nichtraucherschutz muss bleiben

Die neuen Pläne von CDU und FDP zur Lockerung des Nichtraucherschutzes sorgen bei der SPD-Fraktion für Kopfschütteln. »Es beschleicht einen das Gefühl, dass diese Diskussion innerhalb der Regierungskoalition zur unendlichen Geschichte mit viel Qualm um nichts wird«, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. mehr...