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SPD: „Wir wollen ein gesundes Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler“

Als Schulträger möchten die Sozialdemokraten die im Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung gestellten Bundesmittel für die Mittagessen einsetzen und für gut ausgestattete Mensen sorgen. „Allerdings sind wir davon überzeugt, dass die Bundesmittel deutlich unterfinanziert sind und einer dringenden Erhöhung bedürfen. mehr...

 
 

Im Maßregelvollzug rächen sich heute die Fehler der CDU/FDP-Regierung

Die noch aus der Regierungszeit von CDU/FDP stammenden „Lockerungsvorschriften“ im Maßregelvollzug haben sich als unzureichend erwiesen: Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur Unterrichtung über die Entweichung aus dem Maßregelvollzug Hildesheim im Sozialausschuss: „Jede Entweichung ist eine zu viel. Das Ministerium hat deutlich gemacht, welche Sofortmaßnahmen eingeleitet wurden, um schnell Verbesserungen zu erreichen.“ mehr...

 
 

Qualitätsgesetz und Inklusion wichtige Themen bei Konferenz für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik

„Wir müssen feststellen, dass das Bildungs- und Teilhabepaket seit fünf Jahren nicht angepasst wurde. Hier muss dringend entgegengesteuert werden“, erklärt der SPD-Sozialexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach der Sprechertagung zu Themen von Familien-, Kinder- und Jugendpolitik am Dienstag und Mittwoch bei der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

Landkreis Northeim erhält die maximale Fördersumme von 2 Mio. Euro für den Breitbandausbau

Im Rahmen der Breitbandförderung aus dem beim Landwirtschaftsministerium angesiedelten ELER -Programm hatte das Land die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau, dass eine Kombination von Bundes- und Landesmitteln möglich wird. Auch der Landkreis Northeim hatte sich bis zum Förderstichtag, am 31.01.2016, um die maximale Fördersumme für den Breitbandausbau beworben. mehr...

 
 

SPD-Einsatz erfolgreich – Werkstätten für Behinderte werden steuerlich besser gestellt

Werkstätten für behinderte Menschen werden jetzt auch für Dienstleistungen steuerlich besser gestellt: „Für diese wichtigen Einrichtungen der Daseinsfürsorge gilt ab sofort nicht nur für den Verkauf von Waren, die dort produziert wurden, sondern auch für Dienstleistungen wie Gastronomie der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent“, erklärt dazu Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr...