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Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz: Geplantes Erdkabelgesetz des Bundes ist inakzeptabel

Der neue Gesetzentwurf des Bundes zum Bau von Höchstspannungsleitungen greift nach Meinung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz entschieden zu kurz. „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass es zu einer Lösung im Interesse der betroffenen Menschen vor Ort kommt und die Erdverkabelung Vorrang hat. Der jetzige Gesetzentwurf des Bundes ist inakzeptabel und fällt sogar noch hinter das von uns bereits kritisierte Niedersächsische Erdkabelgesetz zurück.“ Beispielsweise soll Erdverkabelung nicht einmal mehr in Landschaftsschutzgebieten möglich sein. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz setzen im Landtag Antrag für den Erhalt der IC-Verkehre auf der „Leinetalstrecke“ durch

Die beiden südniedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz hatten in die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag für den Erhalt der IC-Verkehrsverbindungen auf der „Leinetalstrecke“ über die SPD-Landtagsfraktion in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Unfallschwerpunkt B 64 zwischen Kreiensen und Orxhausen muss weiter entschärft werden

Seit Jahren kommt es auf dem Streckenabschnitt der B64 zwischen Kreiensen und dem Kreiensener Ortsteil Orxhausen zu schweren, vermehrt auch tödlichen Verkehrsunfällen. Als besonders neuralgischer Punkt hat sich in den vergangenen Jahren der Teilabschnitt im Bereich des ehemaligen Kreiensener Freibads herauskristallisiert. Aus diesem Grund stellte der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Uwe Schwarz, eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung. mehr...

 
 

Landesregierung stellt Amtsgerichtstandort Bad Gandersheim zur Disposition

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, hat jetzt die Landesregierung um Mitteilung gebeten, ob es zutrifft, dass Amtsgerichte in ländlichen Regionen geschlossen werden sollen.
In den letzten Jahren kam es besonders in ländlichen Regionen immer wieder zu neuen Umstrukturierungen bei den zuständigen Amtsgerichten vor Ort. Schon heute sind die Auswirkungen für die Bevölkerung spürbar. Anlässlich der Amtseinführung des Justizministers Herrn Busemann (CDU) hat dieser geäußert, dass zwar „kleine“ Amtsgerichte grundsätzlich erhalten bleiben sollen, aber das es auch einige Ausnahmen geben wird, so Schwarz.
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Bahn bestätigt geplante Streichung der IC-Zugverbindungen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt (Northeim), Sabine Tippelt (Holzminden), Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) und Ulrich Watermann (Bad Pyrmont) haben stellvertretend für alle südniedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten mit Vertretern der Deutschen Bahn AG über den aktuellen Sachstand, bezüglich der Streichung der IC-Zugverbindungen, gesprochen und ihre Bedenken deutlich gemacht. mehr...

 
 

SPD-Fraktion und Niedersächsische Krankenhausgesellschaft einig: Flächendeckende Krankenhausversorgung gefährdet

Die SPD-Fraktion sieht mit großer Sorge der Zukunft der niedersächsischen Krankenhäuser entgegen. „Die Landesregierung muss dringend intervenieren, um die Situation an den Krankenhäusern zu entspannen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach einem Gespräch des Fraktionsarbeitskreises Soziales mit Vertretern der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG). „Insbesondere dürfen Krankenhäuser nicht länger unter Kostensteigerungen leiden, für die sie keine Verantwortung tragen wie z. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „Krankenhausfinanzierung dauerhaft sichern“

„Die vorhandenen Krankenhausstandorte entsprachen und entsprechen teilweise mehr historisch gewachsenen Strukturen, als medizinischen Notwendigkeiten. Dazu leisteten wir uns viele Jahre eine Krankenhausfinanzierung bei der mit dem so genannten Selbstkostendeckungsprinzip das belegte Krankenhausbett bezahlt wurde. Die Folge waren unnötige Krankenhausbehandlungen, überdurchschnittlich lange Krankenhausaufenthalte und unwirtschaftliche Strukturen“, machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, deutlich. mehr...

 
 

Landesregierung lässt Gemeinden bei DSL-Anschlüssen im Regen stehen

Die SPD-Fraktion fordert flächendeckende Breitbandanschlüsse auch im ländlichen Raum. „Wir müssen dringend die digitale Kluft zwischen Stadt und Land schließen“, sagte der Abgeordnete Uwe Schwarz. Derzeit ist jede fünfte niedersächsische Gemeinde ohne DSL-Anschluss. „Wenn die Technik hinterherhinkt, hat das fatale Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung. Die Landesregierung darf nicht länger tatenlos zusehen, wie die Menschen außerhalb der Ballungszentren auf dem Schlauch stehen. Sowohl im privaten wie auch im geschäftlichen Bereich gehört ein schneller Internetzugang heute zum Alltag wie Wasser und Strom. D mehr...

 
 

Uwe Schwarz stellte „Kleine Anfrage“ zum Verkauf des Bahnhofs Bad Gandersheim

Die „Kleine Anfrage“ zum Verkauf des Bahnhofs Bad Gandersheim von Uwe Schwarz wurde nun von der Landesregierung beantwortet.
Die Deutsche Bahn AG hatte das Bahnhofsgebäude in Bad Gandersheim an das Konsortium Patron Capital Limited und Procom zum 31.12.2007 verkauft. Die Landesregierung und die Deutsche Bahn AG erklären den Verkauf des Empfangsgebäudes damit, dass dieses für die Durchführung des Schienenpersonenverkehrs nicht mehr erforderlich sei. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Landtag, Uwe Schwarz, dazu: „Immer mehr wird deutlich, dass die Landesregierung aus CDU und FDP sich nun endgültig davon verabschiedet sich für den Personennahverkehr einzusetzen. Auc mehr...