Nachrichten

Auswahl
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz: "Personen-Nahverkehr nicht kaputtsparen"

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die geplanten Kürzungen des Bundes im Öffentlichen Personen-Nahverkehr auszugleichen. "Ansonsten droht ein Kahlschlag bei den ÖPNV-Angeboten in Niedersachsen", sagten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz. mehr...

 
 

„Landesregierung veralbert behinderte Menschen“

– SPD kritisiert „substanzlosen“Gesetzentwurf zur Behindertengleichstellung
Als „Veralberung behinderter Menschen in Niedersachsen“ bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz den vom Kabinett vorgelegten Entwurf eines Behindertengleichstellungsgesetzes. „Nach jahrelangen Ankündigungen und Vertröstungen legt die Landesregierung nun ein völlig substanzloses Gesetz vor“, so Schwarz weiter. Es gelte der alte Satz „Der Berg kreißte und gebar eine Maus.“ mehr...

 
 

LKH-Verkauf entwickelt sich zusehends zu Farce

Die geplante Privatisierung von acht Landeskrankenhäusern sorgt bei der SPD-Fraktion immer mehr für Kopfschütteln. „Das gesamte Verfahren gleitet der Sozialministerin offenbar zunehmend aus den Händen“, sagt der sozialpolitische SPD-Sprecher Uwe Schwarz. „Mit billigen Manövern soll der Öffentlichkeit jetzt weisgemacht werden, dass der Zeitplan eingehalten wird.“ mehr...

 
 

Nichtraucherschutz: Landesregierung muss endlich handeln

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass sich die Bundesregierung endlich auf einen besseren Nichtraucherschutz verständigt hat. „Die Einigung ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Uwe Schwarz. „Es wurde Zeit, den Anschluss an die anderen europäischen Länder zu finden.“ Allerdings hätte er sich eine weitergehende Regelung gewünscht. mehr...

 
 

Schwarz: „Landesregierung darf sich bei der AIDS-Bekämpfung nicht zurücklehnen“

– SPD schlägt Offensive für Aufklärung und Prävention vor
Die SPD-Fraktion will deutlich mehr Engagement des Landes in der AIDS-Prävention und -Bekämpfung. Sie schlägt deshalb für den Haushalt 2007 eine Aufstockung der Landesgelder um rund 120.000 € auf insgesamt 1,5 Millionen Euro vor und stellt auch deren Gegenfinanzierung sicher. „Die zusätzlichen Gelder sollen für eine Aufklärungsoffensive des Landes bei Jugendlichen eingesetzt werden“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz anlässlich des Welt-AIDS-Tages. mehr...