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Schwarz: Errichtung der Pflegekammer befindet sich auf gutem Weg – Errichtungsausschuss berichtet von positiver Resonanz

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtags hat das SPD-geführte Sozialministerium am Donnerstag über den Sachstand bei der Errichtung der Pflegekammer unterrichtet. „Ich freue mich, dass die vorgestellte Zwischenbilanz des Errichtungsausschusses ausgesprochen positiv ausgefallen ist“, kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Förderung der Soziokultur im ersten Halbjahr 2018 – Einrichtungen im Landkreis Northeim erhalten Fördermittel

Die Niedersächsische Landesregierung stellt der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) im ersten Halbjahr 2018 insgesamt rund 865.000 Euro für die Förderung von Projekten und Vereinen aus dem Bereich der Soziokultur zur Verfügung. Rund 750.000 Euro investiert das Land in Ausbau, Modernisierung und Sanierung soziokultureller Einrichtungen. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Geld für moderne Schulinfrastruktur – Landkreis Northeim kann mit Förderung in Höhe von 4,27 Millionen Euro rechnen

„Der Landkreis Northeim kann als Schulträger mit 4.277.883 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, teilt der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim mit. mehr...

 
 

Uwe Schwarz: Mehr verkaufsoffene Sonntage sorgen nicht für mehr Handels-Umsatz

„Die FDP kommt mit ihren Ideen zu verkaufsoffenen Sonntagen in Niedersachsen mal wieder zu spät“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Während der vergangenen Legislaturperiode kann ich mich an keinen konstruktiven Vorschlag der Liberalen erinnern. Sie hätten gerne auch bei Koalitionsverhandlungen an der Ausgestaltung des Ladenöffnungsgesetzes mitwirken können. Dem haben sie sich verweigert.“ Es gelte, so Schwarz, den Sonntag als Ruhetag zu schützen. mehr...

 
 

Statement von Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Start der Regionaltreffen der ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen und –fürsprecher:

„In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat die rot-grüne Mehrheit, nicht zuletzt unter den Eindrücken des Krankenhausmassenmörders Nils H., mit der Einrichtung der Stelle eines Landespatientenschutzbeauftragten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Patientenschutzes in Niedersachsen geleistet. Gleichzeitig wurden alle Krankenhäuser in Niedersachsen verpflichtet, Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in ihren Häusern zu berufen. Gefordert wurde auch der regelmäßige, fachliche Austausch und Leitung des Landespatientenbeauftragten. mehr...

 
 

Sigmar Gabriel kommt nach Einbeck

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz wird Sigmar Gabriel am kommenden Donnerstag, 12. Oktober, unseren Wahlkreis besuchen. Im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Landtagswahlkampfes von Uwe Schwarz wird Gabriel im Hotel Panorama in Einbeck zu aktuellen politischen Themen sprechen.
Beginn 18:00 Uhr. Der Zugang zu dieser Veranstaltung ist frei. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. mehr...

 
 

Drei Jahre „Einbecker Erklärung“ und „Südniedersachsenprogramm“: Die CDU taucht ab, während die Landesregierung handelt

Am vergangenen Samstag jährte sich zum dritten Mal die mit viel Brimborium begleitete Verabschiedung der sogenannten „Einbecker Erklärung“ der CDU-Landtagsfraktion. Tatsächlich umgesetzt habe die CDU seitdem nichts, während die SPD-geführte Landesregierung mit dem Südniedersachsenprogramm konkrete Verbesserung erreicht hätte, erklären Landtagsabgeordnete und Kandidatinnen und Kandidaten der SPD aus ganz Südniedersachsen. mehr...