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Im Maßregelvollzug rächen sich heute die Fehler der CDU/FDP-Regierung

Die noch aus der Regierungszeit von CDU/FDP stammenden „Lockerungsvorschriften“ im Maßregelvollzug haben sich als unzureichend erwiesen: Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur Unterrichtung über die Entweichung aus dem Maßregelvollzug Hildesheim im Sozialausschuss: „Jede Entweichung ist eine zu viel. Das Ministerium hat deutlich gemacht, welche Sofortmaßnahmen eingeleitet wurden, um schnell Verbesserungen zu erreichen.“ mehr...

 
 

Qualitätsgesetz und Inklusion wichtige Themen bei Konferenz für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik

„Wir müssen feststellen, dass das Bildungs- und Teilhabepaket seit fünf Jahren nicht angepasst wurde. Hier muss dringend entgegengesteuert werden“, erklärt der SPD-Sozialexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz nach der Sprechertagung zu Themen von Familien-, Kinder- und Jugendpolitik am Dienstag und Mittwoch bei der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

Landkreis Northeim erhält die maximale Fördersumme von 2 Mio. Euro für den Breitbandausbau

Im Rahmen der Breitbandförderung aus dem beim Landwirtschaftsministerium angesiedelten ELER -Programm hatte das Land die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau, dass eine Kombination von Bundes- und Landesmitteln möglich wird. Auch der Landkreis Northeim hatte sich bis zum Förderstichtag, am 31.01.2016, um die maximale Fördersumme für den Breitbandausbau beworben. mehr...

 
 

SPD-Einsatz erfolgreich – Werkstätten für Behinderte werden steuerlich besser gestellt

Werkstätten für behinderte Menschen werden jetzt auch für Dienstleistungen steuerlich besser gestellt: „Für diese wichtigen Einrichtungen der Daseinsfürsorge gilt ab sofort nicht nur für den Verkauf von Waren, die dort produziert wurden, sondern auch für Dienstleistungen wie Gastronomie der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent“, erklärt dazu Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

Mehr Geld: Schulen können sich bis 2. Mai für Schulobstprogramm des Landes melden

Niedersachsen stockt die Mittel für das Schulobstprogramm des Landes weiter auf: Insgesamt sechs Millionen Euro stehen für das Programm „Gesundes Schulfrühstück“ für Grund- und Förderschulen, Landesbildungszentren und Schulkindergärten für das Schuljahr 2016/17 bereit. „Damit können sich noch mehr Schulen beteiligen“, erklärten dazu Ministerin Frauke Heiligenstadt und der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus dem Landkreis Northeim. mehr...

 
 

Arbeitskreis „Soziales“ besuchte das AGAPLESION KRANKENHAUS NEU BETHLEHEM

Mitglieder des Arbeitskreises „Soziales“ der SPD-Landtagsfraktion besuchten das AGAPLESION KRANKENHAUS NEU BETHLEHEM in Göttingen.
Auf dem Foto von Links:
René Kopka (Referent), Dr. Christos Pantazis MdL, Dr. Thela Wernstedt MdL, Uwe Schwarz MdL, Geschäftsführer Christian von Gierke, Dr. Antonina Grüning (Leitende Medizincontrollerin), Dr. Christian Loweg (Belegarzt Chirurgie) mehr...