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Bahnhofsmanagement Göttingen: Deutsche Bahn antwortet auf Anfrage von Minister Lies

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz kritisiert erneut deutlich das Vorhaben der Deutschen Bahn, das Bahnhofsmanagement in Göttingen aufzulösen. Er hatte den Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies diesbezüglich um Unterstützung gebeten. Das Bahnhofmanagement Göttingen betreut derzeit neben Göttingen rund weitere 60 Bahnhöfe in Südniedersachsen. mehr...

 
 

Bad Gandersheim, Dassel und Einbeck bekommen 1,95 Mio. Euro für die Städtebauförderung

Die Städte Bad Gandersheim, Dassel und Einbeck mit Kreiensen erhalten im Rahmen der Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ für das Jahr 2016 insgesamt 1.950.000 Euro. Dieses hat die Niedersächsische Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt dem hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz bestätigt. mehr...

 
 

Wir sorgen für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Niedersachsen

Die Wohnungsmärkte in Niedersachsen werden zunehmend angespannt. Das Land Niedersachsen hat nun reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert. „Bereits im Sommer 2015 haben wir den Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt und damit die jährlichen Mittel mehr als verachtfacht“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialexperte Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Ablehnung der Allgemeinverbindlicherklärung ist Schlag ins Gesicht aller Pflegekräfte

„Die Entscheidung der Tarifkommission, die Allgemeinverbindlicherklärung des „Tarifvertrag Soziales“ in der Altenpflegeausbildung abzulehnen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Pflegekräfte. Leider ist diese Entscheidung genau das Gegenteil dessen, was die meisten der Akteure, die jetzt mit am Tisch saßen, selbst immer eingefordert haben“, so Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
 

Freie Wohlfahrtsverbände seit 70 Jahren starker Partner der Schwachen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, gratuliert der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände (LAG FW) in Niedersachsen zum 70. Jahrestag ihrer Gründung 1945: „Die sechs Niedersächsischen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sind seit 70 Jahren ein starker Partner der Schwachen in unserem Land“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

 
 

Erhöhung der Aufnahmepauschale sichert Handlungsfähigkeit der Kommunen

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz hat die Einigung des Landes Niedersachsen und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hinsichtlich der Erhöhung der Aufnahmepauschale für Flüchtlinge begrüßt. 9.500 Euro Aufnahmepauschale pro Asylbewerber/in erhalten die Kommunen ab 2016 jährlich für deren Versorgung, insgesamt 271 Millionen Euro, von denen 250 Millionen als Abschlag bereits in diesem Jahr ausbezahlt werden. mehr...

 
 

Hilfe für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen Hilfe und Unterstützung zur Überwindung heute noch vorhandener Spätfolgen von erlittenem Unrecht und Leid. Dies hat der Niedersächsische Landtag während des Oktober-Plenums auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. mehr...