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Weiterbau der B 241: Uwe Schwarz (SPD) kontaktiert Wirtschaftsminister Lies

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hat nochmals mit Wirtschaftsminister Olaf Lies Kontakt aufgenommen, um die Notwendigkeit des Weiterbaus der B 241 zu erörtern. „Wenn noch Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vorhanden sind, dann sollte im Interesse einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung unserer Region endlich die B 241 weitergebaut werden. Dieses jahrzehntelange Projekt muss endlich zu einem Ende geführt werden“, macht Uwe Schwarz deutlich.
Minister Olaf Lies weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass er am 24. mehr...

 
 

SPD-Fraktion will Einsicht in Ritterhude-Akten – Verantwortung der CDU-Ministerin lückenlos aufklären

Die SPD-Landtagsfraktion will die Akten mit Vorgängen rund um das Unternehmen „Organo-Fluid“ in Ritterhude seit dem Jahr 2002 einsehen: „Wir wollen nach den haltlosen Unterstellungen der CDU/FDP-Opposition jetzt vor allem Auskunft darüber, welches Fehlverhalten ggf. durch die früheren verantwortlichen CDU-Sozialministerinnen Frau von der Leyen und Frau Ross-Luttmann vorliegt“, erklärt dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz. „Wir können nicht ausschließen, dass damals Amtspflichten verletzt worden sind“, sagt Schwarz.
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SPD bringt schnelles Netz in Niedersachsen voran

Uwe Schwarz (SPD): „Millionenprogramm vom Land für den flächendeckenden Breitbandausbau“
Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft bietet große Chancen – aber sie müssen auch überall im Land genutzt werden können. „Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlichen Raum. Das ist heutzutage unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die Wirtschaft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): Patientenbeauftragter stärkt die Rechte und Belange erkrankter Menschen

Die SPD-Landtagsfraktion will die Stelle eines Landes-Patientenbeauftragten als zentrale Anlaufstation innerhalb der Landesregierung einrichten: „Wir führen ab Sommer 2015 Patientenbeauftragte an allen Krankenhäusern und Kliniken in Niedersachsen ein. Deshalb brauchen wir auch einen Verantwortlichen auf der Ebene der Landesregierung. Nach den Taten des Serienmörders in den Kliniken Oldenburg und Delmenhorst erleben wir eine große Verunsicherung bei Patienten und Angehörigen, der wir verantwortungsvoll begegnen müssen“, betont Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
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Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit „Essen auf Rädern“ im ländlichen Raum

Uwe Schwarz (SPD) erhält Antwort der Landesregierung
In Niedersachsen klagen viele Anbieter, dass die Versorgung von Seniorinnen und Senioren mit Mahlzeiten und weiteren ambulanten Leistungen im ländlichen Raum nicht kostendeckend darstellbar, d. h. nur unter Inkaufnahme von Defiziten, zu leisten ist. „Vor dem Hintergrund kündigen einige Wohlfahrtsverbände an, Mahlzeitendienste zukünftig einzustellen. Dies wäre eine fatale Entwicklung für die Kunden, die zum überwiegenden Teil behinderte, alte, kranke oder pflegebedürftige Personen sind und die sich alleine nicht mehr versorgen können. H mehr...

 
 

Schule und Kultur: 40 Projektschulen in Niedersachsen machen engagiert mit

Uwe Schwarz (SPD): Paul-Gerhardt-Schule Dassel ist dabei
Mit der Auftaktveranstaltung in Hannover wurde die Projektreihe Schule:Kultur! begonnen, bei der auch die Paul-Gerhardt-Schule aus Dassel für die Teilnahme unter 40 Schulen in ganz Niedersachsen ausgewählt worden ist. „Für die beteiligten Schülerinnen und Schüler der Paul-Gerhardt-Schule ist das ein klasse Erfolg“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim.
Schule:Kultur! ist eine gemeinsame Initiative vom Niedersächsischen Kultusministerium, dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur sowie der Stiftung Mercator. „ mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): „100 Millionen Euro für Südniedersachsen – Landesprogramm bringt die Region voran“

Vor rund 150 Repräsentanten aus der Region hat Ministerpräsident Stephan Weil am Donnerstag in Einbeck nun offiziell den Startschuss für das Südniedersachsenprogramm für die Landkreise Goslar, Göttingen, Holzminden, Northeim, Osterode am Harz und die Stadt Göttingen gegeben. Im Beisein einiger Minister wurde das Programm stellvertretend für die Region Landrat Reuter übergeben. Reuter ist zugleich Mitglied im „Steuerungsausschuss Südniedersachsen“
„Die Rot-Grüne Landesregierung engagiert sich für unsere Region. mehr...

 
 

Mehr Zeit für Schulische Inklusion – Förderschulen Sprache bleiben

Rot-Grüne Regierungskoalition und Landesregierung geben der Schulischen Inklusion mehr Zeit: „Die Förderschulen Sprache bleiben in Niedersachsen erhalten“, teilt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim mit. Das Bildungschancengesetz, das im Februar 2015 in den Landtag eingebracht und im Juni von der Koalition beschlossen werden soll, werde in diesem Punkt angepasst, erklärt der Abgeordnete weiter.
Die Förderklassen mit dem Förderschwerpunkt Sprache an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen bleiben auch im Landkreis Northeim erhalten. „D mehr...

 
 

Ab Sommer 2015 soll jede Klinik Patientenbeauftragte ernennen

Uwe Schwarz (SPD): „Patienten brauchen Rechte, Informationen und Vertrauen“
Zehntausende Pflegekräfte und Ärzte arbeiten in Niedersachsens Krankenhäusern. Hunderttausende Patientinnen und Patienten werden jedes Jahr operiert und gesundgepflegt – aber es gibt auch Ereignisse, die Patienten verunsichern. Die Rot-Grüne Regierungskoalition möchte Patientenbeauftragte an allen Krankenhäusern einsetzen und hat ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. mehr...

 
 

Förderprogramm für soziokulturelle Zentren:

Land unterstützt Kultur im Esel e.V.
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat gemeinsam mit dem Landesbeirat Soziokultur insgesamt 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren bewilligt. Der Verein „Kultur im Esel e.V.“ in Sülbeck bekommt aus dem Förderprogramm 7.407 Euro für den Erhalt des Veranstaltungsraumes.
„Ich freue mich sehr über die Zusage, damit kann die beantragte Maßnahme endlich umgesetzt werden“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim. mehr...