Zum Inhalt springen

23. November 2005: „Ich hoffe auf eine Rückkehr zur partnerschaftlichen Sozialpolitik“

SPD-Fraktion gratuliert Frau Ross-Luttmann

Die SPD-Fraktion gratuliert Frau Ross-Luttmann zur Berufung als neue Sozialministerin. „Bis zum Amtsantritt von Frau von der Leyen war es in Niedersachsen gute Tradition, dass sich die Sozialpolitiker aller Fraktionen gemeinsam für die Belange der hilfsbedürftigen Menschen einsetzen. Ich hoffe, dass wir zu dieser parteiübergreifenden Zusammenarbeit zurückfinden“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz.
Frau Ross-Luttmann habe in der Vergangenheit noch keine sozialpolitischen Akzente gesetzt. Das ist aber auch eine Chance: Sie kann etwa bei den Themen Landesblindengeld und Verkauf der Landeskrankenhäuser Fehlentscheidungen ihrer Amtsvorgängerin korrigieren, so Schwarz. Er verbinde mit dem Amtswechsel vor allem die Erwartung, dass in Zukunft wieder die Sachpolitik im Vordergrund steht, und nicht die mediale Inszenierung. Die SPD-Fraktion bietet Frau Ross-Luttmann eine konstruktive Zusammenarbeit an, so Schwarz. Wenn sie der Sozialpolitik in Niedersachsen wieder eine Stimme gibt und den von Frau von der Leyen eingeschlagenen Weg des brutalsten Sozialabbaus in der Geschichte Niedersachsens verlässt, hat sie unsere volle Unterstützung.

Vorherige Meldung: „Erneuter Angriff der Landesregierung auf Behinderte"

Nächste Meldung: „Chance für Kurskorrektur nutzen“

Alle Meldungen