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Presse Foto: Schwarz

17. Januar 2020: Kreistags-SPD: Kreissitz in Northeim steht nicht zur Diskussion

Der Kreissitz in Northeim steht für die SPD nicht zur Diskussion. Dies betonen für die SPD-Kreistagsfraktion Uwe Schwarz, MdL als Fraktionsvorsitzender und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Beide heben hervor, dass die Erörterung der Fragen der Sanierung der Liegenschaften der Kreisverwaltung in der Kreisstadt nichts mit der Tatsache zu haben, dass Northeim der Sitz der Kreisverwaltung sei. Dies wird von der SPD nicht infrage gestellt und sind nach unserer Auffassung reine Scheindiskussionen. Im Übrigen könnten Änderungen nur durch den Landesgesetzgeber erfolgen.

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreistag sehen durchaus die Notwendigkeit, über den baulichen Zustand der Kreisverwaltungsgebäude zu reden. Uwe Schwarz und Peter Traupe betonen, dass beispielsweise im Bereich des Brandschutzes erheblicher Investitionsbedarf im Hauptgebäude an der Medenheimer Straße in der Kreisstraße besteht. Ebenso zu bemängeln ist die kaum vorhandene Barrierefreiheit.

Deshalb soll nach Meinung der SPD schnell ermittelt werden, wo kurzfristiger Handlungsbedarf besteht und darüber beraten werden, wie rasch Abhilfe geschaffen werden kann. Das ergibt sich schon aus der Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Vor weitergehenden Entscheidungen, mit möglicherweise einschneidenden strukturellen Maßnahmen in die städtebauliche Infrastruktur der Kreisstadt, müssen nach Auffassung der SPD zunächst erst einmal die Planungsgrundlagen geklärt werden. Eine Grundsanierung dürfte mehrere Jahre im laufenden Betrieb in Anspruch nehmen. Geht das überhaupt im laufenden Betrieb, findet die Maßnahme in Bauabschnitten statt, muss es Auslagerungen von Verwaltungseinheiten geben, wie wird sich der Raumbedarf eine Kreisverwaltung in Zeiten der Digitalisierung in den nächsten Jahren entwickelt, welche Auswirkungen werden verstärkte Telearbeitsplätze und Homeoffices haben. Es gibt eine Vielzahl von Fragen, die zunächst zu klären sind. Die bisherigen Kostenschätzungen passieren auf der Fortführung des Istzustandes und das ist unrealistisch. Erst mit diesen Erkenntnissen kann nach Auffassung der Sozialdemokraten entschieden werden, ob es eine Grundsanierung im vorhandenen Bestand oder eine völlige Neuausrichtung geben sollte, so Schwarz und Traupe. Die Beibehaltung der Dezentralität einzelner Verwaltungsstellen kann überdies vor allem in den Bereichen mit größerem Publikumsverkehr auch weiterhin viel Sinn machen.

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz und dem Geschäftsführer der Kreistagsfraktion Peter Traupe gehören neben offenen Beratungen in den Kreisgremien auch die Einbeziehung der Personalvertretung in diesen Prozess dazu. Gerade auch die Sicht der Beschäftigten auf ihre derzeitigen Arbeitsbedingungen muss in dem weiteren Diskussionsprozess Berücksichtigung finden und daher frühzeitig in den Planungsprozess einbezogen werden müssen.

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