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31. Januar 2011: Kürzungen bei Kurzzeitpflege zurücknehmen

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung nachdrücklich dazu auf, die Kürzungen bei der Kurzzeitpflege zurückzunehmen. „Durch das Streichen einer relativ geringen Summe werden die Angehörigen ambulanter Patienten unzumutbar belastet. Zudem führt diese Maßnahme zu einem Pflegekahlschlag im ländlichen Raum“, begründete der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, die Forderung.
Im Laufe der Haushaltsberatungen 2011 hatte die niedersächsische Landesregierung ihren Zuschuss für die Kurzzeitpflege um sechs Millionen Euro gekürzt. Damit belegte die Landesregierung die Angehörigen mit zusätzlichen finanziellen Belastungen. „Laut offizieller Zahlen der Landesregierung haben die zu Pflegenden oder Pflegebedürftigen bei vier Wochen Unterbringung im Jahr einen um 448 Euro höheren Eigenanteil zu tragen. In der Regel übernehmen die Angehörigen diese Belastung“, führte Schwarz weiter aus.
Bezogen auf die verschiedenen Pflegestufen rechnete der SPD-Sozialexperte vor: „In der Pflegestufe I betragen die Kosten für die Pflegebedürftigkeit im Durchschnitt 2300 Euro. Die Kurzzeitpflege zahlt 1510 Euro. Für die Angehörigen bleiben bei vier Wochen in der Pflegestufe I 790 Euro übrig, die sie selbst finanzieren müssen. Durch die Kürzung der Landesregierung erhöht sich der Eigenanteil auf 1238 Euro. In der Pflegestufe II sind es mehr als 1600 Euro, in der Pflegestufe III knapp 2200 Euro. Diese Summen können die Menschen nicht aufbringen.“

Schwarz befürchtet unter diesen Voraussetzungen ein stark abnehmendes Angebot an Kurzzeitpflege vor allem im ländlichen Raum. „Bei der Pflege wird der ländliche Raum abgehängt.“ Er erinnerte an die Empörung in Niedersachsen, als die damalige Sozialministerin von der Leyen 2004 den rund 10.000 Blinden das Landesblindengeld hatte streichen wollen. „Diese Streichung in der Kurzzeitpflege hat die 36-fache Dimension.“
Aussagen von Sozialministern Özkan, durch die Kürzungen würde die ambulante Pflege weiter ausgebaut („Nordwest-Zeitung“, 22. Januar 2011), kann Schwarz nicht nachvollziehen: „Dem Grundsatz, ambulant vor stationär‘ entspricht die Handlungsweise der Landesregierung nicht, im Gegenteil.“

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