Die erneute Betonung des angeblich umfassenden Kinderbetreuungsangebotes in Niedersachsen sorgt bei der SPD für Kopfschütteln. „Die Sozialministerin serviert uns kalten Kaffee von vorgestern, der ganz schön dünn ist“, sagt der sozialpolitische Sprecher Uwe Schwarz.

– SPD wirft Regierung Täuschung des Landtags vor Ein Brief an die Mitarbeiter des Landeskrankenhauses Göttingen sorgt bei der SPD-Fraktion für Empörung. Aus dem Schreiben geht hervor, dass sich der Verkauf der Landeskrankenhäuser bis Mitte 2007 verzögern dürfte. „Unsere Einschätzung bestätigt sich, dass der Zeitplan mit Verkauf zum 1. Januar 2007 nicht einzuhalten ist“, so der sozialpolitische...

Schwarz: "Was hat die Landesregierung zu verbergen?" "Der Verkauf der Landeskrankenhäuser wird immer undurchschaubarer", erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz. Schwarz reagierte damit auf den bekannt gewordenen Beschluss der Landesregierung, der SPD die Akteneinsicht zum Bieterverfahren zu verweigern.

– SPD kritisiert Rückzug des Landes aus Familienhebammenprogramm Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz wirft Sozialministerin Ross-Luttmann vor, sich mit fremden Federn zu schmücken. „Frau Ross-Lutmann erweckt den falschen Eindruck, als würde sich das Land für eine Fortsetzung des Familienhebammenprojektes einsetzen. Genau das Gegenteil ist der Fall,“ sagte Schwarz...

– SPD kritisiert Geldverschwendung bei Umsetzung des Elterngeldes Die von der Landesregierung vorgesehene umständliche und überflüssige Bürokratie bei der Abwicklung des neuen Elterngeldes hat am Freitag der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uwe Schwarz kritisiert.

– SPD macht Kinderarmut zum Thema im Landtag

– SPD beantragt Sondersitzung des Sozialausschusses

SPD beantragt Akteneinsicht

- Chance zur Neujustierung der Gesundheitsreform nutzen „Die Entscheidung zur Verschiebung der Gesundheitsreform muss als Chance zur Neujustierung genutzt werden. Vor allem über den Gesundheitsfonds sollte noch einmal intensiv geredet werden. Mein Eindruck ist: In der gegenwärtigen Konstruktion nutzt der Fonds niemandem“, sagte heute der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion...

Unterrichtung zum Verkauf der Landeskrankenhäuser „Das Bieterverfahren zum Verkauf der Landeskrankenhäuser ist nicht zu retten“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Schwarz.